Mastodawn

Immer wieder interessant, wie ein normales demokratisches Konzept mit dem "Schimpfwort" #Minderheitsregierung als unerwünschter Ausnahmezustand geframed wird. Dabei ist es genau anders herum: #Koalitionen, nur gegründet, um scheinstabile, absolute Dauermehrheiten zu erreichen, waren ursprünglich gar nicht vorgesehen. Im Lauf der Jahrzehnte hat sich das bequeme Konzept der vertragsbasierten Koalitionen zu einem Quasi-Normalzustand etabliert. Gleichzeitig hat die parlamentarische Demokratie dabei ihre wichtigste Fähigkeit eingebüßt: nämlich legislative Vorhaben von Fall zu Fall offen und ehrlich mit Argumenten und unter Einbeziehung der interessierten Öffentlichkeit auszuhandeln. Das Erstarken rechtsautoritärer Kräfte, welche die gesamte Demokratie als Scheintheater abtun und beenden wollen, ist letztlich eine logische Folge davon. Allein die Tatsache, was für vehemente Schreikrämpfe die aktuell Regierenden durch die Bank bei der Vorstellung bekommen, nicht mehr "durchregieren" zu können, zeigt schon, was da Wichtiges vertuscht werden soll. Übrigens hat @BlumeEvolution für all das ein viel besseres Wort als "Minderheitsregierung" (was ja bewusst nach "Mangel" klingt) parat: nämlich #Konkordanzdemokratie.

(Artikel zum Thema, leider €, bei Interesse URL bei archive.ph eingeben)
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/cdu-csu-und-spd-in-der-krise-was-fuer-eine-minderheitsregierung-spricht-und-was-dagegen-a-669e52ae-0111-4221-a22c-e2d5f156bb4f

Koalitionskrise: Soll eine Minderheit die Mehrheit regieren?

Wenn die Bundesregierung scheitert, könnte die Union ohne die SPD weitermachen. Kaum einer will das, aber alle reden drüber. Was für eine Minderheitsregierung spricht und was dagegen.

DER SPIEGEL

Awet Tesfaiesus, MdB May 1

#ausgründen: Nachdem es ja in den Medien Spekulationen über mögliche künftige #Koalitionen und Präferenzen gibt:

Ich persönlich wünsche mir, dass es nach der nächsten Bundestagswahl für eine Koalition zwischen Bündnisgrünen und Grüner Jugend im Bund reicht.

Das wäre für viele bei uns keine Liebesheirat und wird für einige bei uns sicher nicht leicht, aber man muss für das Land und kommende Generationen auch mal über den eigenen Schatten springen können.

In diesem Sinne: ✊🏾

cdu und linke? aber die linke hat einen unvereinbarkeitsbeschluss mit nazis zusammenzuarbeiten. die sogenannte brandmauer.

#Koalitionen #DePol #SachsenAnhalt

JamesBont Feb 7

#Brandmaueropfer von #Koalitionen:

- #FDP

- #DieGruenen

- #SPD

Das kommt davon wenn man mit Rechten koaliert.

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Gartenpoet Jan 23

🧵 Kanadas Premierminister Mark Carney beschrieb ungeschönt die internationale Lage, bescheinigte dem Westen, sich an eine Lüge zu klammern, sprach von einem "Bruch in der Weltordnung, über das Ende einer angenehmen Fiktion.

#Davos #MarkCarney #Politik #Koalitionen #Handlungsfähigkeit #Europa
3/3

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aproitz Oct 18, 2025

@anneroth

Wäre schon extremst krank, wenn jetzt plötzlich die #AfD die #Oppositionspolitik machen würde, die früher die #SPD gemacht hat, um gegen den #Sozialabbau zu steuern. Damit könnten sie weiter schöne #Bauernfängerei betreiben, obwohl diese #Partei bekanntermaßen von #Großverdienern subventioniert wird. Das gibt eine Rückkehr zu #HartzIV, wie zu den schlimmsten Zeiten. Die #Reformation der #SPD ist gescheitert.In
#Koalitionen knickt sie regelmäßig ein, zum #Schaden ihrer #Wähler.

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Michael Blume Sep 7, 2025

@tarbonam

Habe hier im #Friedensenergien - Interview Ende 2024 beispielsweise #DanielGünther & #AndreasJung genannt.

In jeder demokratischen Partei sehe ich gute & interessante Leute. So können dann auch #Koalitionen gelingen.

Erstaunlich, wie viele auch hier auf #Mastodon es nicht schaffen, mal über den je eigenen #Tellerrand hinaus zu blicken...

@TeeKah

https://energiewinde.orsted.de/koepfe-der-energiewende/michael-blume-antisemitismus-ressourcenfluch-oel-gas-konflikte-interview

„Erneuerbare sind Friedensenergien“

Öl und Gas sind ein Segen für kleine Eliten. Doch die Mehrheit in vielen Ölstaaten leidet darunter, sagt Michael Blume. Hier erklärt er das fatale Zusammenspiel von fossilen Ressourcen und Antisemitismus – aus dem die Energiewende einen Ausweg bietet.

„Erneuerbare sind Friedensenergien“

Nutt Los Aug 7, 2025

Ist Deutschland unregierbar?

https://www.youtube.com/watch?v=CEAgZLDXF2I

#Regierungskrise #Koalitionen #Verfassungsfehlkonstruktion #Verfassungskrise #Verfassungsreformen #FriedrichMerz #LarsKlingbeil #BrosiusGersdorf #Parteipolitik #Regierung #Regieren

Ist Deutschland unregierbar?

YouTube

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Polylect May 6, 2025

@katdro @GrueneBundestag Schön gesagt! Meine volle Zustimmung! Aber bitte nicht vergessen, dass #dieGruenen, wenn's um stabile #Koalitionen geht, im Glashaus sitzen. Es war die Entscheidung auch Ihrer Partei, nach der Ausweitung des russischen Kriegs in der #Ukraine die rot-grün-gelbe #Koalition mit demselben #Koalitionsvertrag fortzuführen, anstatt mit der #Union eine Regierung der nationalen Einheit zu bilden und ein umfassendes Reformprogramm unter Maßgabe des Klimaschutzes zu verabschieden.