@Vorinstanz

> Jagd auf Regierungsgegner: US-Justiz will Daten von Reddit- und X-Nutzer

Da wo die AfD an die Macht kommt, wird sie das mit ihren Kritikern genauso machen.

Und sich vor Lachen bepissen darüber, welche rechtlichen Möglichkeiten ihre Vorgänger ihnen dafür hinterlassen haben.

#AfD
#noAfD
#AfDneinDanke
#Überwachung
#Überwachungsstaat
#Polizeistaat

@rpolenz
Die AfD braucht keine Bus- oder LKW Fahrer, genau wie sie keine Windkraftanlagen brauchen. Der Strom kommt ja auch aus der Steckdose... 😅

#afdneindanke
#fkafd

Das Kinderhilfswerk der UN stellt fest: In einer internationalen Vergleichsstudie zum Wohlbefinden von Kindern erreicht die Bundesrepublik lediglich Platz 25 von 37 untersuchten wohlhabenden Ländern. Kritisiert wird hohe Kinderarmut, Bildungsdefizite und große soziale Ungleichheit.

Nein!
Doch.
Ohhh!

Was habt ihr denn geglaubt was ihr bekommt, wenn ihr CDU und SPD wählt? Die machen das, was ihre Auftraggeber von ihnen erwarten. Und ihr seid nicht die Auftraggeber.

https://www.dw.com/de/unicef-deutschland-vergibt-bei-kindern-zukunftschancen/a-77188274

#CDU
#SPD
#Politikversagen
#Kleptokratie
#AfDneinDanke

#Kinderarmut
#Bildungsdefizit
#SozialeUngerechtigkeit

UNICEF: Deutschland vergibt bei Kindern Zukunftschancen

Deutschland landet beim Wohlbefinden von Kindern nur auf Platz 25. Unicef kritisiert hohe Kinderarmut, Bildungsdefizite und große soziale Ungleichheit.

Deutsche Welle

Am Samstag, 24. Mai, plant die AfD einen Infostand auf dem Siegburger Marktplatz, um mit Bürgerinnen und Bürgern zur bevorstehenden Kommunalwahl ins Gespräch zu gehen.

Als Initiative „Siegburg zeigt Haltung“ setzen wir ab 10:00 Uhr mit einer friedlichen Gegendemonstration ein klares Zeichen.

#SiegburgZeigtHaltung #GegenHetze #FürMenschlichkeit #NieWiederIstJetzt #Zivilcourage #DemokratieStärken #AfDNeinDanke

[Der originale Aufruf des Veranstalters wurde von mir für diesen Tröt leicht gekürzt]

✊ DER LETZTE ALARM: WEHRT EUCH JETZT ODER NIE! ✊

Die Geschichte unseres Landes brüllt uns mit aller Gewalt an, und dennoch scheinen viele taub zu sein. Die Parallelen zur Endphase der Weimarer Republik sind so erschreckend, so eindeutig, dass jeder Geschichtslehrer vor Entsetzen erblassen müsste!

Die Schrecken des Nationalsozialismus begannen nicht mit Auschwitz. Sie begannen mit Worten. Mit Hass. Mit der Ausgrenzung von Minderheiten. Mit völkischem Denken. Mit der Unterscheidung zwischen "echten Deutschen" und den "Anderen".

Genau dort stehen wir jetzt wieder. An der Schwelle zu einem neuen faschistischen Zeitalter. Noch können wir es verhindern. Noch ist es nicht zu spät. Aber das Zeitfenster schließt sich SCHNELL!

Am 30. Januar 1933 wurde Hitler zum Reichskanzler ernannt. Es war eine legale, verfassungskonforme Machtübergabe. Es war KEINE gewaltsame Machtergreifung. Hitler kam durch demokratische Wahlen und die fatale Fehleinschätzung konservativer Eliten an die Macht!

Und was geschah in den ERSTEN WOCHEN seiner Herrschaft?

Februar 1933: Grundrechte werden durch die Reichstagsbrandverordnung außer Kraft gesetzt
März 1933: Erstes Konzentrationslager in Dachau errichtet
März 1933: Ermächtigungsgesetz beseitigt die Demokratie
April 1933: Offizieller Boykott jüdischer Geschäfte, Beginn der systematischen Judenverfolgung
Mai 1933: Bücherverbrennungen
Juli 1933: Alle Parteien außer der NSDAP werden verboten
In nur SECHS MONATEN war Deutschland von einer Demokratie zu einer Diktatur geworden! In nur SECHS MONATEN wurden alle demokratischen Institutionen zerschlagen!

Und was folgte, wissen wir alle: Zweiter Weltkrieg mit über 60 Millionen Toten. Holocaust mit sechs Millionen ermordeten Juden. Völkermord an Sinti und Roma. Vernichtung von Millionen Andersdenkenden, Behinderten, Homosexuellen.

DAS BEGANN ALLES MIT EINER PARTEI, DIE "DEMOKRATISCH GEWÄHLT" WURDE!

UNSERE FORDERUNGEN SIND KOMPROMISSLOS

✊ SOFORTIGES VERBOTSVERFAHREN GEGEN DIE AFD! Die rechtlichen Voraussetzungen sind erfüllt. Der Bundestag, der Bundesrat und die Bundesregierung müssen JETZT handeln und einen Verbotsantrag beim Bundesverfassungsgericht stellen!

✊ VOLLSTÄNDIGE ÜBERPRÜFUNG ALLER AFD MITGLIEDER IM ÖFFENTLICHEN DIENST! Niemand, der sich zu einer gesichert rechtsextremistischen Organisation bekennt, darf im öffentlichen Dienst arbeiten. Der Beamteneid verlangt ein uneingeschränktes Eintreten für die freiheitlich demokratische Grundordnung!

✊ AUSSCHLUSS DER AFD VON DER STAATLICHEN PARTEIENFINANZIERUNG! Kein Cent Steuergeld darf mehr in die Förderung einer rechtsextremistischen Organisation fließen!

✊ ABSOLUTE BRANDMAUER AUF ALLEN POLITISCHEN EBENEN! Wer mit der AfD kooperiert, wer mit ihr stimmt, wer ihre Anträge unterstützt, der macht sich zum Steigbügelhalter des Faschismus! Keine Kooperationen, nicht einmal in "sachpolitischen" Fragen. Keine Normalisierung!

✊ MASSIVE STÄRKUNG ANTIFASCHISTISCHER BILDUNGSARBEIT! Der Kampf gegen rechts muss in den Schulen, in den Medien, in der politischen Bildung massiv intensiviert werden. Jeder Euro, der hier investiert wird, ist eine Investition in den Erhalt unserer Demokratie!

✊ KONSEQUENTE STRAFVERFOLGUNG RECHTSEXTREMER ÄUSSERUNGEN UND STRAFTATEN! Volksverhetzung, Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Hasskriminalität und rechte Gewalt müssen mit aller Härte des Rechtsstaats bekämpft werden!

✊ UMFASSENDE SOLIDARITÄT MIT ALLEN VON RECHTER HETZE UND GEWALT BETROFFENEN! Die Erfahrungen der Opfer rechter Gewalt müssen ernst genommen, ihre Stimmen gehört und ihre Forderungen umgesetzt werden!

✊ AUFARBEITUNG RECHTER STRUKTUREN IN SICHERHEITSBEHÖRDEN! Rechtsextreme Netzwerke in Polizei, Bundeswehr und Verfassungsschutz müssen entschlossen bekämpft und aufgelöst werden!

[Mehr lesen...]

https://www.christin-loehner.de/blog/der-letzte-alarm-wehrt-euch-jetzt-oder-nie

#NieWiederIstJetzt #NoAfD #KeineToleranzFürIntoleranz #AufstandDerAnständigen #DemokratieVerteidigen #GeschichteWiederholtSichNicht #WehrhafieDemokratie #AfDVerbot #GemeinsamGegenRechts #DeutschlandIstBunt #FightFascism #NazisRaus #DoWeHaveToRepeateIt #KeineAlternative #Demokratieverteidigen #AfDNeinDanke #StopAfD #WirsindMEHR #NoNazis #AfDVerbieten #AntifaAktiv #HistoryRepeating #1933Verhindern #KeinFussbreitDenFaschisten #GesichertRechtsextrem #Verfassungsfeinde #Remigration #NeverAgainIsNow #IntoleranzDerToleranten #NotWithUs #NichtMitUns #Faschismusstop #KeinMMRechts #Deportationsplaene #KeinViertesMal #WanderwitzHatRecht #EsReicht #ZeitZuHandeln #WeRemember #LearnFromHistory

Einen Tag vor der Bundestagswahl 2025 fand in #Ulm eine Demo gegen rechts statt. Organisiert wurde diese von "Klare kante gegen rechts" und "AKKU Ulm" und wurde von über 500 Teilnehmenden besucht. Der Demozug ging von Ulm nach Neu-Ulm und passierte dabei zwei Wahlkampfstände der A*D.

Die Stadträtin Anne-Marie Brückner der Klimaliste Ulm hatte die Gelegenheit eine Rede über den Zusammenhang zwischen #Klimawandel, #Rassismus und #Demokratie zu halten. Schau dir diesen packende Beitrag über die Herausforderungen unserer Zeit an : https://youtu.be/OGiw0OvU-as

#niewiederistjetzt #AfDVerbotjetzt #afdneindanke #AfDstoppen #AfDnee #Klimagerechtigkeit #ClimateJustice

Rede von Stadträtin Anne-Marie Brückner auf der Demo gegen Rechts in Ulm am 22.02.2025

YouTube

Heute unterbreche ich das Unterhaltungsprogramm für eine wichtige politische Durchsage.
❤️🩷🧡💛💚💙🩵💜🖤🩶🤍

#KeinenMillimeterNachRechts #AFDneindanke #FCKAFD #DemoGegenRechts #KeinPlatzFürRechts #noAFD #LautGegenRechts

@lk_leipzig

#correctiv-Recherche: #Rechte profitieren von Enthüllungen http://www.taz.de/!5982563/
#taz

Wahre #demokraten stellen sich entschieden gegen jedwede menschenverachteten Umtriebe!

Gemeinsam bei den kommenden #Wahlen ein deutliches Zeichen für eine offene und freie Gesellschaft setzen. #alertaantifascista

#afdnee #AFDNeinDanke #antifa

Correctiv-Recherche: Rechte profitieren von Enthüllungen

Für die AfD und Rechtsextremist Martin Sellner ist es ein großer Erfolg, dass ihr „Geheimtreffen“ aufflog. Ihre Schlagworte sind jetzt in aller Munde.