@neuimneuland @dirk_wagner_ mit der politischen Verweigerung des Gesundheitsschutzes durch #zuckersteuer, #alkoholverbot für Jugendliche uvm. finanziert sie die #wirtschaft auch hier quer- diesmal mit unserer #gesundheit . Das Primat der #okonomie.
#cdu #spd #Politikversagen #Wanken #krankenversicherungswesen #neoliberalismus #kapitalismus #usa #merz

Die gesetzlichen #krankenkassen werden von der #politik ausgepresst wie Zitronen 🍋. Und dann kommt als Antwort der #cdu : #leistungen kürzen!! Sodass nur Vermögende & beamtInnen nix spüren.
#spahn #Wanken #merz #taxtherich #reichensoli #gesundheit

https://taz.de/Finanznot-der-Krankenkassen/!6105462/

Finanznot der Krankenkassen: Milliardenklage gegen den Bund

Die Krankenkassen sind klamm. Auch, weil sie gesamtgesellschaftliche Aufgaben, wie die Versorgung von Bürgergeldempfängern mitfinanzieren. Nun klagen sie.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH
Rücktritt auch von #Rainer, #Wanken, #Wildberger, #Merz und leider auch #Klingbeil Von den restlichen der 17 Ministerien hab ich noch nix gehört.
Elon Musks Imperium gerät ins Wanken

Tesla verliert Marktanteile, xAI verbrennt monatlich eine Milliarde Dollar, und Aktionäre verklagen Musk wegen fragwürdiger Geldtransfers. Nur SpaceX hält das wackelige Konstrukt zusammen. Wie lange noch?

Frankfurter Allgemeine Zeitung
So brachten fünf junge Niederländer die Massenüberwachung ins Wanken

Nur wenige wussten von dem Überwachungsgesetz. Bis fünf junge Leute das änderten. Ihr Referendum war so erfolgreich, dass es nun nie wieder Volksabstimmungen geben wird. Eine Geschichte über Bespitzelung und ihre Feinde.

netzpolitik.org
So brachten fünf junge Niederländer die Massenüberwachung ins Wanken

Nur wenige wussten von dem Überwachungsgesetz. Bis fünf junge Leute das änderten. Ihr Referendum war so erfolgreich, dass es nun nie wieder Volksabstimmungen geben wird. Eine Geschichte über Bespitzelung und ihre Feinde.

netzpolitik.org