Es wurde eine neue #Petition gestartet:
Titel: #Einführung eines #Zuzahlungssystems in der GKV für ambulante , ärztliche #Leistungen wie bei #Zahnärzten
Mitzeichnungen: 25
Die Mitzeichnungsfrist endet in 33 Tagen am 13.04.2026.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2026/_02/_01/Petition_194545.nc.html
❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗
Titel: Familienbezogene #Leistungen mit #EU-Auslandsbezug
Mitzeichnungen: 31
Es fehlen noch 29969 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 17.03.2026.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_12/_22/Petition_192279.nc.html
Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) will die Höhe der Sozialleistungen in Deutschland für Asylbewerber an EU-Standards anpassen. Der "Bild" (Dienstagsausgabe) sagte Wüst: "Wir sollten ernsthaft über Wege reden, wie wir die hohen Sätze der deutschen Sozialleistungen für Asylbewerber an die Regeln anderer EU-Staaten anpassen können.
#Dobrindt kürzt #Leistungen - #Sparkurs statt #Integrationskurs
#Sprache, #Kultur, #Geschichte: #Integrationskurse sollen das Ankommen in #Deutschland erleichtern. Doch das #Innenministerium will hier #sparen, Zugang zu #Arbeit soll es hingegen schneller geben. #Kritiker #warnen, dass die #Rechnung nicht aufgehen wird... Die Entscheidung trifft insbesondere #Ukrainer, die in Deutschland leben.
https://www.deutschlandfunk.de/integrationskurs-dobrindt-asyl-ukrainer-100.html
Die Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD erteilen der Forderung des Kassenärzte-Chefs eine Absage, die freiwilligen Leistungen der Krankenkassen abzuschaffen. "Der Vorschlag, freiwillige Satzungsleistungen der Krankenkassen vollständig abzuschaffen, greift zu kurz und lenkt aus meiner Sicht vom eigentlichen Reformbedarf ab", sagte Simone Borchardt, gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, dem "Stern". Auch die Sozialdemokraten äußerten sich skeptisch.
In der Debatte um Einsparungen im Gesundheitssystem fordert Kassenärztechef Andreas Gassen, die häufig für Marketingzwecke genutzten freiwilligen Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen komplett abzuschaffen.
#KI ist nur ein #Kapitalisten-#Ausbeuter-#Marketing Begriff. Tatsächlich steckt dahinter, dass #Leistungen von #kreativen #fleißigen #intelligenten #Menschen durch #reicheArbeitslose mithilfe #moderner #Digitaltechnik bequem und schnell zum eigenen #Profit geklaut und zur #Erhöhung des eigenen #Kontos #verkauft werden.
können.
Die #Rückseite der #KI-#Münze ist die uralte #skrupellose #NatürlicheHabgier der #MächtigenMinderheiten.
❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗
Titel: Keine #Anrechnung des #Erlöses von #Pfandflaschensammeln auf #Leistungen
Mitzeichnungen: 1457
Es fehlen noch 28543 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 26.02.2026.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_10/_18/Petition_188541.nc.html
Es wurde eine neue #Petition gestartet:
Titel: Familienbezogene #Leistungen mit #EU-Auslandsbezug
Mitzeichnungen: 0
Es fehlen noch 30000 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 17.03.2026.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_12/_22/Petition_192279.nc.html
Bundestag Petitionen Newsbot
Hubu.de
jobo
KriegsVerweigerer