#SPD #CDU #CSU absolut #Menschenverachtend ❗️🤬
Wird Zeit für eine #Klage vorm #BVerfG ❗️
Im Gesetzentwurf von SPD-Arbeitsministerin #Bas heißt es, dass unter Umständen auch für Menschen mit #psychischen #Krankheiten #Leistungen #gestrichen werden können, wenn sie drei Termine im Jobcenter ohne triftigen Grund verpassen . Zudem sollen Mitarbeiter der Behörde die Betroffenen zu Hause aufsuchen können.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/buergergeld-reform-a-cf5e67e5-901f-4fe0-9239-d47a96d3388d
Wenn man als #Abgeordneter seine Liebe zur #Renditegeilheit von #Betriebsfamilien aufzugeben bereit ist, ist der Weg frei für die Erkenntnis, daß die beste #Verteidigung eine professionell ausgestattete und betriebene #Verkehrsinfrastruktur ist, plus ein #Gesundheit|s- und #Bildungssystem, dessen #Leistungen nicht am fremdbestimmten #Stundenlohn hängen.
Was hält Euch noch?
Der
#Ada_Lovelace_Tag findet jährlich jeweils am zweiten Dienstag im Oktober statt und findet zu Ehren einer der
#Pioniere des
#Computerzeitalters und der weltweit ersten
#Programmiererin, Ada
#Lovelace, statt. An diesem Tag werden besonders
#Leistungen von
#Frauen in
#Mathematik,
#Informatik,
#Naturwissenschaften und
#Technik (
#MINT) gefeiert.
https://welcher-tag-ist-heute.org/gedenktage/ada-lovelace-tag
Heute ist Ada-Lovelace-Tag!
Der Ada-Lovelace-Tag findet zu Ehren einer der Pioniere des Computerzeitalters und der weltweit ersten Programmiererin, Ada Lovelace, statt. An diesem Tag ...
❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗
Titel: #Überweisung von Vermögenswirksamen #Leistungen durch die #Bundesagentur für #Arbeit
Mitzeichnungen: 31
Es fehlen noch 29969 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 15.10.2025.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_08/_10/Petition_185021.nc.html
#auslaufendeBTP #Bundestag #Petitionsausschuss
Im Willkommenszentrum: Informationen zu den Leistungen für Bildung und Teilhabe · Leipziger Zeitung
Damit kein Kind ausgeschlossen wird – ob Klassenfahrten, Mittagessen oder Lernförderung - gibt es die Unterstützungsmöglichkeiten im Rahmen des Bildung-
Die gesetzlichen #krankenkassen werden von der #politik ausgepresst wie Zitronen 🍋. Und dann kommt als Antwort der #cdu : #leistungen kürzen!! Sodass nur Vermögende & beamtInnen nix spüren.
#spahn #Wanken #merz #taxtherich #reichensoli #gesundheit
https://taz.de/Finanznot-der-Krankenkassen/!6105462/
Finanznot der Krankenkassen: Milliardenklage gegen den Bund
Die Krankenkassen sind klamm. Auch, weil sie gesamtgesellschaftliche Aufgaben, wie die Versorgung von Bürgergeldempfängern mitfinanzieren. Nun klagen sie.
Es wurde eine neue #Petition gestartet:
Titel: #Überweisung von Vermögenswirksamen #Leistungen durch die #Bundesagentur für #Arbeit
Mitzeichnungen: 2
Es fehlen noch 29998 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 15.10.2025.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_08/_10/Petition_185021.nc.html
#bundestag #petitionsausschuss
#news ⚡ Wirtschaftsweiser für weniger Leistungen in Pflegeversicherung: Der Ökonom Martin Werding kritisiert die Ausweitung der Pflegeversicherung. "Die Pflegeversicherung war als Teilversicherung konzipier...
https://hubu.de/?p=293290 |
#leistungen #pflegeversicherung #wirt 
Wirtschaftsweiser für weniger Leistungen in Pflegeversicherung - Hubu.de - News & FreeMail
Der Ökonom Martin Werding kritisiert die Ausweitung der Pflegeversicherung.
Es wurde eine neue #Petition gestartet:
Titel: Keine #Rückzahlungspflicht für erhaltene #Leistungen nach dem #Bundesausbildungsförderungsgesetz ( BAföG )
Mitzeichnungen: 2
Es fehlen noch 29998 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 01.10.2025.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_08/_11/Petition_185042.nc.html
#bundestag #petitionsausschuss
φօӀìէìҟచąէçհ🇩🇪🇪🇺
Sapere Aude
WDR (inoffiziell)
jobo
Bundestag Petitionen Newsbot
Leipziger Zeitung
Carmen Zedler
Hubu.de