Karlsruhe: BGH entscheidet über Urheberrechtsschutz für ikonische USM-Haller-Möbel

In Karlsruhe fällt die Entscheidung: Gehört das ikonische USM-Haller-Möbelsystem dem Urheberrecht? Der Streit mit einem Nürnberger Anbieter könnte die Branche prägen.

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Bundesgerichtshof verhandelt Urheberrecht für Designmöbel

Das Möbelsystem «USM Haller» gilt als Designklassiker. Vor Gericht will der Hersteller einen Urheberschutz durchsetzen. Nach einem Schlenker über den EuGH liegt das Verfahren wieder in Karlsruhe.

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#USMHaller - BGH legt dem EuGH Fragen zum urheberrechtlichen #Werkbegriff zur Vorabentscheidug vor

Ist das bekannte Möbelsystem ein Werk der angewandten Kunst?

➡️ Wie sieht es mit dem Ausnahmecharakter des Urheberrechts gegenüber Geschmacksmuster & Design aus?
➡️ Stichwort Originalität: Ist die subjektive Sicht des Schöpfers beim Schöpfungsprozess maßgeblich oder ein objektiver Maßstab?
➡️ Sind auch nach der Entstehung der Gestaltung eingetretene Umstände relevant?

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Bundesgerichtshof: USM Haller - BGH legt dem EuGH Fragen zum urheberrechtlichen Werkbegriff zur Vorabentscheidug vor