> Schmidt schlug zudem eine Alternative vor: „Sinnvoller wäre es, den Radverkehr konsequent zu trennen und die Veloroute entlang der Auffahrt zur Bundesstraße 503 zu führen. Dort ließe sich eine leistungsfähige und sichere Lösung für den Radverkehr schaffen, ohne den gesamten Stadtteil unnötig zu belasten.“
Super der #SSW, der "eine Verschwendung von Zeit, Geld und personellen Ressourcen“" sieht will lieber eine komplett neue Straße bauen als andere Verkehrsregeln??? Oh, Marvin...
Der Antrag kam von den #Linke'n, aber die neoliberale Einheitsfront bestehen aus #CDU / #CSU, #AfD, #SPD und #Grüne war dagegen, die Steuerprivilegien für Überreiche abzuschaffen.
Der Fraktionslose, der auch für die Abschaffung stimmte, ist vom #SSW (Südschleswigscher Wählerverband).
https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=990
Wenn der #bundeskanzler #Merz die Probleme aus den Augen verliert, dann muss man für seine Überforderung bezahlen.
#bundesregierung
#cdu #csu #spd
#bundestag
#diegruenen
#dielinke
#ssw
Viele Kitas können Förderauftrag nicht erfüllen
In deutschen Kitas fehlt es an Personal. Nur ein Bruchteil der Einrichtungen kann Kinder ausreichend fördern und betreuen, zeigt eine aktuelle Untersuchung.
Studie: Viele Kitas können Kinder nicht ausreichend fördern | tagesschau.de
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/kita-studie-fachpersonal-100.html
„Digital-First“ per Landesverfassung
Bisher garantiert die Verfassung des Landes Schleswig-Holstein einen "persönlichen, schriftlichen und elektronischen Zugang zu seinen Behörden und Gerichten". Daraus soll künftig hauptsächlich ein digitaler Zugang werden.https://kaffeeringe.de/2026/01/27/digital-first-per-landesverfassung/
Kindermund tut Wahrheit kund.
Ein #noafd Abgeordneter hält im #bundestag eine Rede
und ein Baby fängt an zu schreien.
😆 Passt 👍
( Eine #spd Abgeordnete bringt regelmäßig ihr Baby mit, hat sogar schon mal eine Rede mit Kind im Arm gehalten 😀 -Premiere- )
#bundesregierung
#cdu #csu #spd
#bundestag
#diegruenen
#dielinke
#ssw
Auffällig ist das Schweigen von #Merz
Ein #Bundeskanzler hätte schon längst eine Stellungnahme abgegeben.
Also egal wie die Stellungnahme aussieht, aber so gar nichts sagen das zeigt ein schwaches Bild der #bundesregierung
Wenn man einen Staat so führt wie ein Geschäftsführer eine Firma leitet, dann ist man als Bundeskanzler nicht geeignet.
#bundesregierung
#cdu #csu #spd
#bundestag
#diegruenen
#dielinke
#ssw
#bundeskanzler
#merz
"Statt wie ein Regierungschef zu den Bürger:innen, spricht er wie ein Firmenvorstand zu seiner Belegschaft."
https://taz.de/Neujahrsansprache-des-Bundeskanzlers/!6141992/
#cdu #csu #spd
#diegruenen
#dielinke
#ssw
Der reichste Hundertstel, also ein Prozent der Weltbevölkerung, ist für etwa 40 Prozent der Kohlendioxid- Emissionen verantwortlich
Dies ist laut dem World Inequality Report 2026, der vor einigen Wochen veröffentlicht wurde
Die ärmste Hälfte der Weltbevölkerung ist für drei Prozent der weltweiten CO₂-Emissionen verantwortlich
Raportti: Rikkain prosentti rikastuu ja vastaa jopa 40 prosentista päästöistä | HS.fi
https://www.hs.fi/talous/art-2000011692974.html
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