MRNSFDiese linken Spinner beim DGB haben doch nicht mehr alle Tassen im Schrank!
#dgb
#bundesregierung
#cdu #csu #spd
#bundestag
#diegruenen
#dielinke
#ssw
Am Montag stellt sich #Fahimi zur Wiederwahl.
Ich erwarte ein eindeutiges Ergebnis an Zustimmung.
Alles andere wäre....🤬
Ihr kann man nicht blöd ankommen, das hat schon so manch ein Politiker gemerkt.😉
#bundesregierung
#cdu #csu #spd
#bundestag
#diegruenen
#dielinke
#ssw
DGB-Chefin Fahimi warnt bei Kongress vor Angriff auf Sozialstaat | tagesschau.de
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/dgb-kongress-sozialstaat-fahimi-100.html
Andreas Esch 🖖Unser Handels- und Gewerbeverein hat in diesem Jahr die politischen Parteien beim Hauptstraßenvergnügen ausgeladen, nachdem es bislang Tradition hatte, dass alle dort standen.
Das ist nur für dieses Jahr akzeptabel. Im kommenden Jahr muss der HGV auch Richtung #AfD klar Stellung beziehen. Hier geht es um #Demokratie und Haltung gegen #Rechtsextremismus, nicht Pillepalle!
ParteispendenBot (Deutschland)Die Partei SSW hat am 30.04.2026 eine #Parteispende in Höhe von 46.681,65 Euro von Sydslesvigudvalget/ Kulturministeriet; Kulturstyrelsen erhalten.
https://www.bundestag.de/parlament/praesidium/parteienfinanzierung/fundstellen50000/2026
To Crossfield 🇪🇺 🇬🇱Wenn für eine ganze Region die Möglichkeit eines Schwangerschaftsabbruch wegfällt und die betr. Landesregierung keinen Handlungsbedarf sieht:
#Flensburg #Flensborg #SSW
Schwangerschaftsabbrüche in Fl...
Schwangerschaftsabbrüche in Fl...
Wenn auch schon Amnesty International die #Bundesregierung kritisiert, dann sollte sie komplett zurücktreten
Das hat noch keine Bundesregierung geschafft
#bundesregierung
#cdu #csu #spd
#bundestag
#diegruenen
#dielinke
#ssw
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In der Außenpolitik stelle die Bundesregierung Wirtschafts- und Sicherheitsinteressen über das Völkerrecht und über den Menschenrechtsschutz, kritisierte Duchrow
Amnesty greift in Jahresbericht die USA an - und rügt Deutschland | tagesschau.de
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/amnesty-jahresbericht-106.html
Amnesty greift in Jahresbericht die USA an - und rügt Deutschland
Amnesty International wirft den USA einen "systematischen Angriff" auf die Menschenrechte vor. Aber auch Deutschland kommt im Jahresbericht nicht ohne Kritik davon. Sicherheitsinteressen seien der Bundesregierung wichtiger als das Völkerrecht.
#Wirtschaftsministerin #Reiche stellt erneut eine Anfrage bei #EnBW
Habt Ihr Argumente
gegen Lars #Klingbeil ?
#bundesregierung
#cdu #csu #spd
#bundestag
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#ssw
Klingbeil fordert Vorbereitungen auf Kerosinmangel | tagesschau.de
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/klingbeil-warnung-kerosinmangel-100.html
Man merkt doch immer wieder, das #Merz noch nie ein Amt hatte
Es ist zwingend erforderlich, das ab der nächsten #Bundeskanzler #Wahl die Voraussetzungen der Kandidaten ergänzt wird
Bundeskanzler dürfen nur noch werden, wer mindestens eine Legislaturperiode das Amt des
- Oberbürgermeister einer Millionenstadt
- oder Ministerpräsident eines Bundes-Landes
- oder Minister einer #Bundesregierung oder #landesregierung
war
#bundesregierung
#cdu #csu #spd
#bundestag
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#ssw
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