Show threadThomasOct 24

@DasGehtGleichWieder

Ich vermute mal, die Remonstrationspflicht ist Teil der Ausbildung, aber hey, wer von uns kann noch den Satz des Pythagoras aufsagen oder die Steigung einer Kurve bestimmen (Differentialrechnung).

Beamti:nnen, erst Recht bei der Polizei, werden auf Befehl und Gehorsam gedrillt. Da wird sowas lästiges wie die Pflicht, Befehle zu hinterfragen, mutmaßlich nicht wirklich gefördert (was aber gelehrt wird, das sagte mir mal vor Jahren ein Bekannter, der bei der Polizei ausgestiegen war, bei Demonstrationen bitte mit dem Knüppel nicht so weit von oben nach unten zu prügeln. Wieso? Das gebe so schlechte Bilder in der Presse).

#polizei #polizeigewalt #freitag #deutschland #remonstrationspflicht #Remonstration #remonstrationjetzt #gehorsam #kadavergehorsam

The mad PräsidentOct 18

Habe zufällig eine ehm. Klassenkameradin meiner Tochter getroffen. Sie ist jetzt #Beamte.

Ich habe sie zur #Remonstrationspflicht befragt und jetzt ratet mal, was Sie geantwortet hat:

Das wurde uns umfassend in der Ausbildung erklärt
0%
Das wurde uns gesagt, aber nicht näher erklärt
17.6%
Habe ich noch nie von gehört
82.4%
Poll ended at .
Show threadSubcömandante 🏴‍☠️Midas 🦄Sep 8, 2025
In Kontext der Causa #CharlotteMerz:

Wieder zeigt sich: Alles was Polizisten brauchen um zu Verbrechern zu werden ist die Unterschrift eines Vorgesetzten, denn "Ich mache nur meine Arbeit, führe nur Befehle aus." bezieht sich *nie* auf ihre gesetzl. #Remonstrationspflicht, sondern dient *immer* der Rechtfertigung von Abscheulichkeiten.

[Ich wünsche dem 17-jährigen Opfer der #Merz'schen #Polizeigewalt die schnelle und gründliche Aufarbeitung des Traumas, wenn dt. Repressionsorgane die intimsten Lebensbereiche für ein bisschen polit. Terror entweihen.]
Show threadControllettiAug 9, 2025
@StefanMuenz @LorenzMeyer Greift da auch die „#Remonstrationspflicht“ für Beamte❓
Christian PeachJul 18, 2025

Deutschland fängt sich einen Tadel von der UNO ein, weil wir einen Innenminister Dobrindt haben, der sich einen Dreck um geltendes Recht schert.

Zeit, an die #Remonstrationspflicht zu erinnern! Die besagt, dass Beamt:innen die Pflicht haben, sich rechtswidrigen Anordnungen zu widersetzen.

UN-Hochkommissar für "sofortigen Stopp"

Der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge, Volker Türk, kritisierte jegliche Abschiebungen von Afghanen in ihr Heimatland scharf. "Türk fordert einen sofortigen Stopp der gewaltsamen Rückführung aller afghanischen Flüchtlinge und Asylsuchenden, insbesondere derjenigen, denen bei ihrer Rückkehr Verfolgung, willkürliche Inhaftierung oder Folter drohen", teilte sein Büro mit. 

Die Kritik gelte auch für Deutschland, sagte die Sprecherin des Büros, Ravina Shamdasani, auf Nachfrage. "Menschen sollten nicht nach Afghanistan zurückgeschickt werden", sagte sie. Vielen drohten dort Folter, unmenschliche Behandlung und Bestrafung. Zudem sei die humanitäre Lage verheerend.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/abschiebungen-afghanistan-reaktionen-100.html

#unhcr #abschiebungen #afghanistan #dobrindt

Scharfe Kritik am Abschiebeflug nach Afghanistan

Deutschland hat 81 afghanische Staatsangehörige in ihr Herkunftsland abgeschoben. Menschenrechtsorganisationen zeigen sich entsetzt. Innenminister Dobrindt verteidigt das Vorgehen - und verweist auf die Straftaten der Ausgewiesenen.

tagesschau.de
Lennart QuiringJun 13, 2025
📢 An alle Bundespolizist*innen an den Grenzen: Wenn ihr angewiesen werdet, Asylsuchende zurückzuweisen, kennt eure Rechte! Die Remonstration schützt euch vor persönlicher Haftung für rechtlich fragwürdige Anweisungen. Dokumentiert eure Bedenken schriftlich und leitet sie weiter. Der Rechtsstaat braucht mutige Beamt*innen! #Menschenrechte #Remonstrationspflicht #Asyl #Dobrindt
Dude Thortelloni Udinese p'AstraJun 10, 2025
Bitte schickt für solche Fälle Flyer mit allen nötigen Informationen um zu remonstrieren. #Remonstration #Remonstrationspflicht www.dbb.de/lexikon/them...

Remonstrationspflicht
Remonstrationspflicht

dbb beamtenbund und tarifunion, Bundesvertretung, Dachgewerkschaftsverband der Beamten und der Tarifbeschäftigten

Martin VogelJun 9, 2025
@energisch_
#Perplexity kann das recht gut darstellen. Allein die verwendeten Quellen zur #Remonstrationspflicht sind interessant. Eine zu befolgende Anweisung muss nicht offensichtlich illegal sein; es genügt, dass sie nicht offensichtlich legal ist, damit sich Beamte nur durch Remonstration von der Mitschuld befreien können. Sie müssen die Anweisung zwar befolgen, sie dürfen damit aber nicht einverstanden sein.
https://www.perplexity.ai/search/auf-welche-weise-und-mit-welch-zfKUvoKZSAadibRiRu_PCg
@viktor_linsel @fragdenstaat
Show threadtrusty falxter 🧠Jun 6, 2025

@tagesschau https://fragdenstaat.de/artikel/klagen/2025/06/strafanzeige/

#Anzeige #Dobrindt #Romann #VerleitungVonUntergebenenZuEinerStraftat #remonstrationspflicht

Rechtsstaatlichkeit verteidigen: Wir zeigen Dobrindt an

Der Bundesinnenminister hält an den rechtswidrigen Zurückweisungen an der Grenze fest. Deswegen muss sich jetzt die Staatsanwaltschaft mit ihm beschäftigen.

FragDenStaat
Falk SteinerJun 4, 2025
#Remonstrationspflicht, anyone?

RE: https://bsky.app/profile/did:plc:bxdlcnewr7gmp7izjaubbwy6/post/3lqrmctq25k2w
Patrick Heinemann (@patrickheinemann.bsky.social)

Zurückweisungen, die nach dem VG Berlin rechtswidrig sind, haben für Amtsträger keine Konsequenzen, behaupten @bmi.bund.de Dobrindt und Manuel Ostermann (DPolG). Warum das durchaus zweifelhaft ist, habe ich hier für @lto-de.bsky.social aufgeschrieben. https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/nach-beschluessen-des-vg-berlin

Bluesky Social