"...Er bekannte sich zu einem »verlässlichen Sozialstaat«, betonte aber auch, es könne dabei »nicht so bleiben, wie es ist«. ..."

Verlässlich bescheißen, meint der Herr Merz wohl. Wenn das stimmt, was man gerüchteweise von der Pflegereform hört, gibt es nur einen Teil der Beteiligten, der für die Reform blutet! Der deutsche Michel.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/friedrich-merz-nutzt-zitat-von-angela-merkel-bei-sozialreformen-wir-schaffen-das-a-d1df85bf-a5fa-447d-82b8-c6355858dd58

#deutschland #sozialstaat #sozialreformen #merz #reformstau #bundestag #bundesregierung @cdu #cdu #csu #spd #gruene #linke @spd @GrueneBundestag @dielinke @Bundesregierung @bundestag

Merz über Reformen: »Wir schaffen das«

Bundeskanzler Merz zeigt sich auf dem CDU-Landesparteitag in Mecklenburg-Vorpommern zuversichtlich: Seine Regierung werde das Land reformieren. Er bedient sich dabei eines bekannten Zitats.

DER SPIEGEL
„Die #Pflegeversicherungen, wie übrigens auch die Krankenversicherungen, die sind schlicht und einfach pleite. Und zwar nicht ein bisschen, die sind richtig pleite, im Milliardendefizit"- sagt der Mann, der die Krankenkasse mit #Maskendeal ruinierte. Jetzt als Argument für eine realitätsferne, brutale Reform der #pflegeversicherung . ..
#spahn #cdu #reformstau #taxtherich #beamtinnen #privilegien #politik
und was nicht, um das #Defizit #abzufedern. Wo ist der #Reformstau gerade am größten ist und was müsste passieren, um den #Sozialstaat auch in Zukunft zu erhalten? www.ndr.de/podcast/refo...

Reform oder Kollaps? Über die ...
Reform oder Kollaps? Über die Zukunft des deutschen Sozialstaats

Rente, Pflege, Krankenkassen: Deutschlands Sozialversicherungen stehen unter massiven Druck. 11KM fragt, wieviel Sozialstaat kann oder will sich Deutschland künftig noch leisten?

ndr.de
Irankrieg stürzt deutsche Wirtschaft in längste Krise seit 20 Jahren

Durch Iran-Krieg steckt Deutschland in tiefster Krise seit 20 Jahren fest. Laut einer IW-Umfrage wollen 30% der Firmen Stellen streichen

Oiger

"...In seiner Rede kritisierte er auch die momentane Diskussion um eine Rentenhaltelinie von 49 Prozent. Entscheidender sei, dass man früh mit einer privaten Altersvorsorge beginne, sagte der Kanzler. "Wir müssen dafür sorgen, dass die Menschen früh genug beginnen, für ihr Alter auch zu sparen", sagte Merz. Man habe mit der SPD im Koalitionsvertrag bereits vereinbart, nicht mehr allein auf die gesetzliche Rentenversicherung zu schauen, sondern auch auf die kapitalgedeckte betriebliche und kapitalgedeckte private Altersversorgung. ..."

Denke eines Groß-Kapitalisten! Nicht vom Mittelstand! Da sag ich nur mal: Schaut auf Dänemark! Wie Dänemark funktioniert! Würde viel helfen!

Beispiel: Steuerfinanzierte Rente, Steuer zahlen Alle! Unternehmen, Arbeitnehmer, Selbstständige (die in Dänemark gleichgestellt sind zu AG, GmbH, sonstwas), Beamte, und Sonstige! Und wenn viel verdient wird, wird halt Steuer gezahlt, wenn wenig verdient wird, wenig Steuer! Es gibt keine fixen Kosten von Krankenkasse, Rentenversicherung, Pflege und sonstwas! Einen Kaffeesatz gibt es, aber der ist moderat!

Fazit: Dänemark ist gerüstet für die Zukunft, Deutschland nicht!

BTW: In Dänemark hat inzwischen jeder Bauernhof auf dem flachen Land, der es wollte, Glasfaser! Und in Dänemark gibt es wirklich flaches Land!

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2026-03/friedrich-merz-rente-sozialpolitik-wahl-baden-wuerttemberg#cid-80310006

#deutschland #cdu #csu #spd #gruene #linke #rente #steuer #reformstau #pflege #gesundheit #steuer #bundesregierung #bundestag #zukunft @Bundesregierung @bundestag @cdu @spd @GrueneBundestag @dielinke

CDU: Friedrich Merz will Rente an Lebensarbeitszeit koppeln

Über die Höhe der Rente soll künftig nach Vorstellungen des Kanzlers nicht mehr ein fixes Eintrittsalter entscheiden. Wichtiger sei, wie lange jemand gearbeitet habe.

DIE ZEIT
"Wir lästern über die Jungen, dabei sind wir die erste Schmarotzergeneration."
Die Boomer-Generation surfte lange auf der Sonnenseite, sträubt sich nun gegen notwendige Reformen und wählt Politiken, die Status quo sichern statt Zukunft gestalten, so Florian Harms auf #Tonline. Ein Generationenkonflikt, den die Politik ignoriert – auf Kosten der Jüngeren.
#Reformstau #Generationendebatte #Politik https://www.t-online.de/nachrichten/tagesanbruch/id_101132178/generation-boomer-sind-sie-schuld-am-deutschen-reformstau-.html

"..."Ich wünsche mir, dass wir jenseits ritueller Empörung wieder lernen, ernsthaft über Reformvorschläge zu diskutieren." ..."

"rituelle Empörung". Da kommt es schon wieder zum Vorschein, diese Einstellung der Überheblichkeit des gewissen 1 % gegenüber dem Rest der Gesellschaft! Fehlt nur noch dieses Mantra spätrömischer Dekadenz, die man bekämpfen müsse.

Frau Connemann, erst muß sich die Einstellung ihrer Kaste zur Gesellschaft ändern, statt Gegeneinander hin zu einem Miteinander! Voher wird es mit der "rituellen Empörung" nicht besser werden! Und eines muß auch klar sein: Nur mit einer Einschränkung der Teilzeit wird in Deutschland/Europa nichts besser werden. Da braucht es eine Voll-OP, und ihre Kaste muß auch Ihr Scherflein dazu beitragen. Und so Aktionen wie Cum-Cum und Cum-Ex schaden ihrer Kaste!

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2026-02/gitta-connemann-bedauert-lifestyle-teilzeit-cdu-mittelstandsunion#cid-79821451

#deutschland #mittelstand #wirtschaft #reformstau #connemann #cdumittelstandsunion @Bundesregierung @bundestag @cdu @spd @GrueneBundestag @dielinke

Vorsitzende der Mittelstandsunion: Gitta Connemann bedauert Verwendung des Begriffs "Lifestyle-Teilzeit"

"Die Überschrift hätte eine andere sein sollen": Gitta Connemann distanziert sich von dem Wort "Lifestyle-Teilzeit". Es stand in einem umstrittenen CDU-Parteitagsantrag.

DIE ZEIT

"...sei zu dem Ergebnis gekommen, dass schlankere Strukturen Entscheidungen schneller herbeiführen könnten. ..."

Echt? Mega-Erkenntnis! Es wird immer zum Problem, wenn zuviele Leute an einem Vorgang beteiligt werden. Aber das ist Binse! Wie sagt ein Sprichwort: Zuviele Köche verderben den Brei!

https://www.zeit.de/mobilitaet/2026-01/deutsche-bahn-management-kuerzung-werner-gatzer#cid-79664056

#deutschland #deutschebahn #bahnreform #herbstderreformen #reformstau #infrastruktur #bahnchefin

Bahn: Deutsche Bahn will jede dritte Stelle in der Konzernleitung streichen

Im Zuge des Konzernumbaus soll bei der Deutschen Bahn eine komplette Führungsebene gestrichen werden. Mit "schlankeren Strukturen" sollen Entscheidungen schneller fallen.

DIE ZEIT
Verbrenner-Aus - "Wir fixieren uns zu sehr auf die Vergangenheit": Umweltbundesamt-Chef sieht klimapolitische Fortschritte der vergangenen Jahre in Gefahr

Der Präsident des Umweltbundesamtes, Messner, sieht die Fortschritte bei der deutschen Klimapolitik der vergangenen Jahre in Gefahr.

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