Mastodawn

Deutschland diskutiert seit Jahren über Reformen wie über den Beginn einer Diät: morgen, ganz bestimmt. Marcel Fratzscher erinnert nun daran, dass sich zwei Jahrzehnte Reformstau nicht mit politischer Salamitaktik abbauen lassen. Erst die Finanzierung klären, dann die Versprechen verteilen. Klingt erstaunlich altmodisch.
#Tagesschau
#Reformstau #Steuerreform #Politik
https://www.tagesschau.de/inland/fratzscher-reformpaket-bundesregierung-100.html

Daniela Pagenstecher 🇺🇦 🚴‍♂️ 📚4d ago

Ob das krampfhafte Festhalten am #Verbrenner und an #Neuer die gleiche Ursache hat? Dieses klebrige "ham wa schon immer so gemacht", das uns an echten #Reformen, am mutigen Vorankommen hindert?
#WM #Reformstau
#Merz #Politik

Drucksachlich.de Jun 11

Das bewegt Deutschland — 11.06.2026

Die Finanzierungslücke der Krankenkassen ist größer als gedacht. Der Koalitionsausschuss kämpft gegen Reformblockaden an. Reicht es für echte Veränderungen oder bleibt es beim Stillstand? #Politik #Reformstau #Gesundheitskrise #Koalition #Bundestag #drucksachlich
https://drucksachlich.de/das-bewegt-deutschland-11-06-2026/

Show thread

Karl Theodor Jun 11

RE: https://mastodon.social/@Karl_Theodor/116730635667376326

@tageschau +++ Neueste 🆕 #Nachrichten vom 🦕 #Dinosaurier der ♾️ 🌐 #ReLegalisierungsbewegung für 🌱 😀 👯 #Cannabis +++ 📰 #news +++ 🤹 #alert +++

https://hanfjournal.de/2026/06/10/zwei-jahre-legalisierung-was-die-neuen-daten-wirklich-ueber-cannabis-in-deutschland-verraten/

Der 🥷 #Schwarzmarkt verliert langsam an Bedeutung

Besonders aufmerksam beobachten 🔭 #Forscher Entwicklung des #illegalenMarktes. Die Verdrängung des Schwarzmarkts, eines der wichtigsten Ziele der 😎 #Reform❓️ #SPD #CSU #CDU #Reformen #Reformstau #Sozialstaat

JoeCool Jun 10

#Reformstau - Da sollen nun von der #Bundesregierung in 4 Wochen die Versäumnisse der letzten 20 Jahre aufgeräumt werden. Das hat maximales Potenzial für weitere Belastungen der Steuerzahler.

speckdäne Jun 6

"...Er bekannte sich zu einem »verlässlichen Sozialstaat«, betonte aber auch, es könne dabei »nicht so bleiben, wie es ist«. ..."

Verlässlich bescheißen, meint der Herr Merz wohl. Wenn das stimmt, was man gerüchteweise von der Pflegereform hört, gibt es nur einen Teil der Beteiligten, der für die Reform blutet! Der deutsche Michel.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/friedrich-merz-nutzt-zitat-von-angela-merkel-bei-sozialreformen-wir-schaffen-das-a-d1df85bf-a5fa-447d-82b8-c6355858dd58

#deutschland #sozialstaat #sozialreformen #merz #reformstau #bundestag #bundesregierung @cdu #cdu #csu #spd #gruene #linke @spd @GrueneBundestag @dielinke @Bundesregierung @bundestag

Merz über Reformen: »Wir schaffen das«

Bundeskanzler Merz zeigt sich auf dem CDU-Landesparteitag in Mecklenburg-Vorpommern zuversichtlich: Seine Regierung werde das Land reformieren. Er bedient sich dabei eines bekannten Zitats.

DER SPIEGEL

Carmen Zedler Jun 5

„Die #Pflegeversicherungen, wie übrigens auch die Krankenversicherungen, die sind schlicht und einfach pleite. Und zwar nicht ein bisschen, die sind richtig pleite, im Milliardendefizit"- sagt der Mann, der die Krankenkasse mit #Maskendeal ruinierte. Jetzt als Argument für eine realitätsferne, brutale Reform der #pflegeversicherung . ..
#spahn #cdu #reformstau #taxtherich #beamtinnen #privilegien #politik

Show thread

((***Tiefenkultur**)) @kassiopeia_v7 Jun 5

und was nicht, um das #Defizit #abzufedern. Wo ist der #Reformstau gerade am größten ist und was müsste passieren, um den #Sozialstaat auch in Zukunft zu erhalten? www.ndr.de/podcast/refo...

Reform oder Kollaps? Über die ...

Reform oder Kollaps? Über die Zukunft des deutschen Sozialstaats

Rente, Pflege, Krankenkassen: Deutschlands Sozialversicherungen stehen unter massiven Druck. 11KM fragt, wieviel Sozialstaat kann oder will sich Deutschland künftig noch leisten?

ndr.de