Mastodawn

Genau: Auf Korruption steht Knast und das wird auch durchgesetzt. Träfe das auf Doitschland zu, würde uns das wohl einiges erspahn.

z. B. wg. #Maskendeal

@phreaknerd

Thomas Jun 20

💰 128 Millionen Euro- alleine an Zinszahlungen für Corona-Masken Klage 💸

Das OLG Köln verurteilte den Bund, einem Maskenhändler 219 Millionen Euro für bestellte Corona-Maken zu zahlen, weitere 128 (!) Millionen Euro ergeben sich als Verzugszinsen.

128 Millionen alleine an Zinsen!

Danke, Herr Spahn.

Weitere 128 Millionen Rücktrittsgründe.

https://unternehmen-heute.de/news.php?newsid=6701921

#spahn #cdu #corona #coronamasken #steuern #steuergeldverschwendung #rucktritt #SpahnGefahrFürDeutschland #JensSpahn #bundestag #berlinbubble #politik #innenpolitik #samstag #samstagabend #Maskendeal #zinsen #olg #olgkoeln #köln #kolnrheinruhr #nrw #bund #deutschland

Justiz - Bericht: Bund muss 350 Millionen Euro für Corona-Masken nachzahlen - UNTERNEHMEN-HEUTE.de

Berlin - Der Bund muss einem Händler fast 350 Millionen Euro für bestellte Corona-Masken nachzahlen. Das Oberlandesgericht Köln hat Ende Mai ein...

Tussi Jun 14

#maskendeal
#jensspahn
#wm26

Der peinliche Versuch
des unbeliebtesten Politikers Deutschlands,
sich bei den FUSSBALL-FANS einzuschmeicheln:
Und BÜRGERNÄHE vorzutäuschen.........

Tussi Jun 14

#maskendeal
#jensspahn
#wm26

Der peinliche Versuch
des unbeliebtesten Politikers Deutschlands,
sich bei den FUSSBALL-FANS einzuschmeicheln:
Und BÜRGERNÄHE vorzutäuschen.........

Show thread

Beate Biundo Jun 10

@IreneMoews

>>Spahn – Politikversagen ohne Konsequenz<<

Alle wissen Bescheid über #Maskendeal #Ausländermaut #Spahn und #Scheuer

Die CxU sitzt das genauso aus wie die aktuellen Kritikpunkte an ihrer bürgerfeindlichen Politik.

Trotz alledem verschafft ihnen das Wahlvolk immer wieder Mehrheiten...

Imho völlig unverständlich – die dümmsten Lämmer wählen ihren (und unseren) Metzger selbst.

MRNSF Jun 10

Und wieder eine halbe Milliarde.....

Wir haben es ja!

Jede andere Partei hätte schon längst Konsequenzen gezogen.

Ich frage mich, was genau hat der #Spahn gegen #Merz in der Hand.

#maskenspahn
#Maskendeal
#Maskendeals
#corona
#Spahnmussweg
#SpahnFordert
#maskenskandal

#bundesregierung
#cdu #csu # SPD
#bundestag
#diegruenen
#dielinke
#ssw

Corona-Masken: Firma fordert vom Bund fast halbe Milliarde Euro | tagesschau.de
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/prozess-corona-masken-100.html

Corona-Masken: Firma fordert vom Bund fast halbe Milliarde Euro

Wegen der Beschaffung von Masken während der Corona-Pandemie gibt es immer mehr Prozesse. Ein Hamburger Unternehmen will vom Bund eine halbe Milliarde. Aber gab es überhaupt einen Kaufvertrag?

tagesschau.de

Susanne Lilith Jun 10

Geplatzter Masken-Deal mit Jens Spahn: Hamburger Unternehmen erhebt Millionenklage

https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/corona-masken-hamburger-textilfirma-fordert-ueber-460-millionen-vom-bund,kurzehh-3438.html

#spahn #Maskendeal

Corona-Masken: Hamburger Textilfirma fordert halbe Milliarde vom Bund

Die Firma war nach eigenen Angaben vom damaligen Gesundheitsminister Jens Spahn beauftragt worden.

ndr.de

WDR (inoffiziell)Jun 10

Hat Jens Spahn persönlich viele Millionen Masken bei einer Hamburger Firma bestellt? Das Landgericht Bonn verhandelt darüber.#WDR #StudioBonn #Landgericht #Maskendeal #Coronazeit #NRW
Sechs Jahre nach Corona - Millionenklage wegen geplatztem Maskendeal am Bonner Landgericht

Millionenklage nach Corona | Gescheiterter Maskendeal am Bonner Landgericht

Hat Jens Spahn persönlich viele Millionen Masken bei einer Hamburger Firma bestellt? Das Landgericht Bonn verhandelt darüber.

WDR

Carmen Zedler Jun 5

„Die #Pflegeversicherungen, wie übrigens auch die Krankenversicherungen, die sind schlicht und einfach pleite. Und zwar nicht ein bisschen, die sind richtig pleite, im Milliardendefizit"- sagt der Mann, der die Krankenkasse mit #Maskendeal ruinierte. Jetzt als Argument für eine realitätsferne, brutale Reform der #pflegeversicherung . ..
#spahn #cdu #reformstau #taxtherich #beamtinnen #privilegien #politik

Norbert Remmers Overdick Jun 1

Leider nur hinter der Paywall .
Hier kommen zwei Dinge zusammen:
1. Der beste Beweis für die Notwendigkeit einer Überarbeitetung des Informationfreiheitsgesetz.
2. Spahns Freunde arbeiten ein Framing aus, das die Maskenaffäre umdreht. Nicht der Staat hat hier versagt sondern die Händler
https://www.spiegel.de/panorama/masken-prozesse-wie-der-bund-einen-maskenhaendler-schikanierte-a-8b771334-b4d0-46ca-baa0-20ba56dbbfbd?sara_ref=re-so-app-sh
#spahnuntersuchungsausschuss #Informationfreiheitsgesetz
#Maskendeal

Streit über offene Zahlungen: Wie der Bund einen Maskenhändler schikanierte

Joachim Lutz forderte vom Staat die Zahlung bestellter Masken – und bekam es mit der Staatsanwaltschaft zu tun. Nun hat ein Gericht entschieden: Die Hausdurchsuchung war rechtswidrig.

DER SPIEGEL