@ndaktuell Weber lügt. Nach der 'erfolgreichen" Abstimmung zum Ende des Verbrenner-Aus gemeinsam mit den Ultrarechten im EU Parlament, kündigte Weber öffentlich an, auch in der Zukunft gemeinsame Sache mit den Ultra-rechten zu machen, wenn es so Mehrheiten geben würde.
Da steht die Brandmauer keinesfalls.
„Recherchen der Tageszeitungen "Il Giornale" und "La Repubblica" zufolge trafen sich damals sogenannte "Wochenend-Scharfschützen" – meist #rechtsextreme Waffennarren – in Triest, um gemeinsam von Belgrad nach Bosnien und Herzegowina zu reisen.“
Die Weekend Sniper von Sarajevo.
Wie krass! Ich bin sicher, die kriegen sie alle!
#Deutsche haben wohl auch dran teilgenommen.
https://www.heute.at/s/sarajevo-1993-sniper-touristen-schossen-auf-zivilisten-120143778
#Antifa Kleine Anfrage #LTNRW #SPD 18-17732 "#Rechtsextreme Taten an Schulen und Hochschulen in Nordrhein-Westfalen": https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-17732.pdf
Antwort: https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-18209.pdf
Tendenz insgesamt steigend.
Ja, aber nicht so genau, am Ende kommt noch raus, dass es innerhalb der #CDUCSU #rechtsextreme Tendenzen gibt.
Das will ja auch niemand. 🤡🤡
#CSU zu EU-#Brandmauer-Affäre: "Diese #Chatgruppen, die muss man sich ansehen" https://www.n-tv.de/politik/Diese-Chatgruppen-die-muss-man-sich-ansehen-id30475250.html
CSU-Politiker Hoffmann hält nichts von Forderungen, auch Steuern und Abgaben auf Kraftstoffe zu senken. Auch zu den Vorwürfen einer Zusammenarbeit von Konservativen und Rechtspopulisten in Europa äußert er sich.
#Deutschland ist in der Tat auf dem Weg in eine #DDR 2.0.
Aber nicht deswegen weil die Bürger*innen ihre sozialen Sicherungssysteme, die sie selbst finanzieren (!!), auch gelegentlich benutzen wollen. #SozialStaat
Oder weil Konserven voll die #Transformation der #Wirtschaft ausbremsen & nacher über geringes Wachstum + wenig Wettbewerbsfähigkeit jammern.
Nä, wir werden zum autoritären #UnrechtsStaat weil wir von verbohrten Betonköpfen regiert werden.
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Eric #Bonse über die Kooperation der #EVP mit #Rechtsextremen
#Brandmauer eingerissen
Das Europaparlament dient seit Langem als Versuchslabor für die #Zusammenarbeit zwischen #Konservativen, Rechten und extrem Rechten. Gleich nach der Europawahl 2024 haben die Konservativen um den csU-Politiker Manfred Weber begonnen, ihre Agenda mithilfe der Rechten durchzuboxen.
#Rechtsextreme Comics an Schulen verteilt
In Mecklenburg-Vorpommern verschickt ein #AfD-Abgeordneter #Comics eines Verlags von Identitären an #Grundschulen. Die Linke reagiert empört
Von Konrad #Litschko
Recht extremes Bündnis
Die #konservative #EVP hat im Europapalament mit #rechtsextremen Parteien an Gesetzesvorlagen gearbeitet. Fraktionschef Weber will nichts gewusst haben
Aus Brüssel Eric #Bonse
Bisher war es nur ein Verdacht, nun gibt es handfeste Beweise: Die Abgeordneten von #cdUcsU im #Europaparlament kooperieren viel enger mit der #AfD und anderen rechten und rechtsextremen Parteien als bisher bekannt.
https://www.taz.de/!6162517
Tía Tula
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