Kom­men­tar von Eric #Bonse zur EU-Reaktion auf Trumps Zölle

Europa, bitte auf­wa­chen!

#Europa, bitte aufwachen! Das möchte man den EU-Politikern zurufen, die sich wie #Schlafwandler durch die wilden 20er Jahre des 21. Jahrhunderts schleppen und immer noch keine Antwort auf die imperiale Politik von US-Präsident Donald #Trump gefunden haben.

https://www.taz.de/!6142430

EU-Reaktionen auf Trumps Zölle: Europa, hol deine Folterinstrumente raus!

Trump greift nach Grönland und droht erneut mit Strafzöllen. Statt aufzuspringen und zurückzuschlagen, werden erst einmal Phrasen gedroschen.

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Schwarzer Rauch in Brüssel

Fahr­zeu­ge mit #Verbrennermotor sollen auch nach 2035 noch neu zu­ge­las­sen werden dürfen. Es ist eine Abkehr von der "Grünen Wende" in #Brüssel – maß­geb­lich vor­an­ge­trie­ben von Kanzler #Merz und der #Autoindustrie

Aus Brüssel Eric #Bonse

https://www.taz.de/!6138919

EU-Kommission beerdigt Verbrenner-Aus: Schwarzer Rauch in Brüssel

Fahrzeuge mit Verbrennermotor sollen auch nach 2035 noch neu zugelassen werden dürfen. Es ist eine Abkehr von der „Grünen Wende“ in Brüssel.

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#Rechtes Werk, #Deutschland​s Beitrag

Die EU-In­nen­mi­nis­ter einigen sich auf eine Er­leich­te­rung bei #Abschiebungen. Dank Deut­sch­land wird das #Asylrecht somit noch mehr ver­schärft

Von Eric #Bonse, Brüssel

Dafür brauchte es keine Ermahnung aus Washington: Die #EU will ihren Kurs in der #Asylpolitik deutlich verschärfen
https://www.taz.de/!6136344

EU-Migrationspolitik: Rechtes Werk, Deutschlands Beitrag

Die EU-Innenminister einigen sich auf eine Erleichterung bei Abschiebungen. Dank Deutschland wird das Asylrecht somit noch mehr verschärft.

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#US-Delegation in #Moskau
Der Ton wird schärfer

Ukrainische Militärs dementieren Angaben, wonach #Pokrowsk gefallen sein soll. Derweil sagt #fuckPutin , man sei auch für einen #Krieg mit #Europa bereit.

#taz Eric #Bonse und Barbara #Oertel
#terror #ukraine #DenHaag #Russland #witkoff

https://taz.de/US-Delegation-in-Moskau/!6134751/

"Derweil sagt #fuckPutin , man sei auch für einen #Krieg mit #Europa bereit."

aber das meint der natürlich gar nicht so.

Der tut nix, der will nur töten.

US-Delegation in Moskau: Der Ton wird schärfer

Ukrainische Militärs dementieren Angaben, wonach Pokrowsk gefallen sein soll. Derweil sagt Putin, man sei auch für einen Krieg mit Europa bereit.

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In Brüssel bricht die Brandmauer

#Union und #AfD stimmen im EU-Pa­r­la­ment #zusammen ab, um das Lie­fer­ket­ten­ge­setz zu schwä­chen. Das könnte auch Aus­wir­kun­gen auf die Bun­des­po­li­tik haben

Von Eric #Bonse und Leila #vanRinsum, Brüssel und Berlin

#Christdemokraten und #Konservative haben am Donnerstag im #Europaparlament gemeinsam mit #rechte​n Parteien und #AfD-Abgeordneten gestimmt, um das europäische #Lieferkettengesetz abzuschwächen.
https://www.taz.de/!6129590

EU-Parlament schwächt Lieferkettengesetz: In Brüssel bricht die Brandmauer

Union und AfD stimmen im EU-Parlament zusammen ab, um das Lieferkettengesetz zu schwächen. Das könnte auch Auswirkungen auf die Bundespolitik haben.

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EU-Kommission will Deutschland entlasten

Ab kom­men­dem Jahr soll #Deutschland keine #Geflüchtete​n mehr aus Europas Grenz­staa­ten auf­neh­men. Der Vor­schlag der #EU-Kom­mis­si­on sorgt für Unmut

Von Eric #Bonse, Brüssel
https://www.taz.de/!6129173

Verteilung Geflüchteter: EU-Kommission will Deutschland entlasten

Ab kommendem Jahr soll Deutschland keine Geflüchteten mehr aus Europas Grenzstaaten aufnehmen. Der Vorschlag der EU-Kommission sorgt für Unmut.

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#EUHandelsabkommen mit #Singapur
#Kritik am ersten digitalen #Handelsdeal

Ein bisher kaum beachtetes Abkommen der #EU mit Singapur ruft #Gewerkschaften und #Datenschützer auf den Plan.
Die #Linke fordert rechtliche Überprüfung.

#taz #bonse
#DTA #Digital #Trade #Agreement

https://taz.de/EU-Handelsabkommen-mit-Singapur/!6126837/

@digiges
@Freiheitsrechte
@CCC

EU-Handelsabkommen mit Singapur: Kritik am ersten digitalen Handelsdeal

Ein bisher kaum beachtetes Abkommen der EU mit Singapur ruft Gewerkschaften und Datenschützer auf den Plan. Die Linke fordert rechtliche Überprüfung.

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Umweltminister legen die #Axt an

Vor der #Weltklimakonferenz in Bra­si­li­en schwächt die #EU ihre Kli­ma­zie­le und #verzögert Kli­ma­schutz­maß­nah­men. Selbst die Au­to­mo­bil­lob­by pro­tes­tiert

Aus Berlin und Brüssel Jonas #Waack und Eric #Bonse
https://www.taz.de/!6126983

EU-Klimaziel 2040 beschlossen: Umweltminister legen die Axt an

Die EU-Umweltminister schwächen das EU-Klimaziel und verzögern Klimaschutzmaßnahmen. Das gefährde Umwelt und Industrie, warnen Kritiker.

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Längst EU-Praxis

Im EU-Pa­r­la­ment arbeitet die #cdU schon mit der #AfD

Aus Brüssel Eric #Bonse

Was in Berlin noch kontrovers diskutiert wird, ist in Brüssel längst Praxis:
Die #Konservative​n im #Europaparlament arbeiten immer wieder mehr oder weniger offen mit Rechtskonservativen, #Nationalisten und gelegentlich auch mit der AfD zusammen
https://www.taz.de/!6117970

Union und AfD im Europaparlament: Die Brüsseler Brandmauer

Im Europaparlament zeigen CDU/CSU, wie man mit den Rechten kooperiert und Gesetze macht – auch ohne eine offizielle Zusammenarbeit.

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Streit um #EU #Verbrenner-Aus
Das europäische Verbrenner-Aus kippelt

Der Chef der Konservativen im #Europaparlament , #CSU-Politiker Manfred #Weber , will die #Regelung streichen. Dafür braucht er jedoch die EU-#Kommission .

#taz #bonse

https://taz.de/Streit-um-EU-Verbrenner-Aus/!6113620/

Weber, du justiziabel Justiziabel. Geh heim.

Streit um EU Verbrenner-Aus: Das europäische Verbrenner-Aus kippelt

Der Chef der Konservativen im Europaparlament, CSU-Politiker Manfred Weber, will die Regelung streichen. Dafür braucht er jedoch die EU-Kommission.

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