Warum #Demokratiefeinde bekämpfen, wenn man #Ideologie pflegen kann

Fa­mi­li­en­mi­nis­te­rin #Prien beendet De­mo­kra­tie­pro­jek­te, #Dobrindt streicht einer kri­ti­schen In­itia­ti­ve die För­de­rung. Wer Kritik äußert, wird ab­ge­straft. So weit sind wir: mitten im #Kulturkampf

Von Konrad #Litschko

https://www.taz.de/!6162883

Warum Demokratiefeinde bekämpfen, wenn man Ideologie pflegen kann

Familienministerin Prien beendet Demokratieprojekte, Dobrindt streicht einer kritischen Initiative die Förderung. Wer Kritik äußert, wird abgestraft. So weit sind wir: mitten im Kulturkampf

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„#Vielfalt sehe ich nicht als staatliches #Förderziel

Fa­mi­li­en­mi­nis­te­rin #Prien (cdU) ver­tei­digt den Umbau des Pro­gramms „De­mo­kra­tie leben“. Die ge­för­der­ten Projekte zielten zu sehr aufs „links­li­be­ra­le Milieu“

Interview #KerstenAugustin und Konrad #Litschko

https://www.taz.de/!6165687

🤮

Familienministerin Karin Prien: „Vielfalt sehe ich nicht als staatliches Förderziel“

Familienministerin Prien (CDU) verteidigt den Umbau des Programms „Demokratie leben“. Die geförderten Projekte zielten zu sehr aufs „linksliberale Milieu“.

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#Dobrindt stoppt #Demokratieprojekt

Die Ge­schäfts­füh­re­rin der Gruppe „#RadikaleTöchter“ in­iti­ier­te eine Petition gegen #Merz – nun sagte das In­nen­mi­nis­te­ri­um die zu­ge­sag­te För­de­rung ab

Von Konrad #Litschko

Die Förderung war bereits seit Monaten zugesagt. Schon im Frühjahr 2025 hatte die Gruppe „Radikale Töchter“ eine vorläufige Zusage für ihr Projekt „Mut-Muskel-Training“ von der @bpb (BpB) erhalten
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https://www.taz.de/!6165344

Wegen Petition gegen Merz?: Dobrindt stoppt Demokratieprojekt

Die Geschäftsführerin der Gruppe „Radikale Töchter“ initiierte eine Petition gegen Merz – nun stoppte das Innenministerium ihr Demokratieprojekt.

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„Ein fatales Zeichen“

Fa­mi­li­en­mi­nis­te­rin will 200 Projekte nicht mehr fördern und baut das Programm „#DemokratieLeben“ um. Dort reagiert man mit Un­ver­ständ­nis

Von Konrad #Litschko

Bundesfamilienministerin Karin #Prien (cdU) baut das Programm „Demokratie leben“ um – und streicht etlichen Projekten die Mittel
https://www.taz.de/!6164747

Umbau des Programms „Demokratie leben“: „Ein fatales Zeichen“

Familienministerin will 200 Projekte nicht mehr fördern und baut das Programm „Demokratie leben“ um. Dort reagiert man mit Unverständnis.

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#Rechtsextreme Comics an Schulen verteilt

In Meck­len­burg-Vor­pom­mern ver­schickt ein #AfD-Ab­ge­ord­ne­ter #Comics eines Verlags von Iden­ti­tä­ren an #Grundschulen. Die Linke reagiert empört

Von Konrad #Litschko

https://www.taz.de/!6162273

Rechtsextreme in Mecklenburg-Vorpommern: AfD-Mann verteilt rechtsextreme Comics an Schulen

In Mecklenburg-Vorpommern verschickt ein AfD-Abgeordneter Comics eines Verlags von Identitären an Grundschulen. Die Linke reagiert empört.

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AfD-Personalflut wird untersucht

Im #Bundestag kennt ein #AfD-Ab­ge­ord­ne­ter seinen eigenen Mit­a­r­bei­ter nicht, in Land­ta­gen be­schäf­ti­gen AfD-Leute bis zu 16 #Mitarbeiter. Nun drohen #Konsequenzen

Von Konrad #Litschko

https://www.taz.de/!6161725

Verdacht auf Scheinbeschäftigung: Auffälligkeiten beim Personal der AfD werden untersucht

Im Bundestag kennt ein AfD-Abgeordneter seinen eigenen Mitarbeiter nicht, in Landtagen beschäftigen AfD-Leute bis zu 16 Mitarbeiter. Nun drohen Konsequenzen.

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Vom Kinderzimmer in den #Rassenkrieg

In Hamburg stehen jetzt acht #Jugendliche vor Gericht, denen rechts­ex­tre­mer #Terror vor­ge­wor­fen wird. Nicht alle El­tern­häu­ser waren wohl ah­nungs­los

Von Konrad #Litschko

Es waren großspurige Pläne, die Lenny, Jason oder Benny verfolgten. Von einem bevorstehenden Rassenkrieg sollen die Teenager in ihrer Whatsapp-Gruppe, die der „Letzten Verteidigungswelle“, fabuliert haben.
https://www.taz.de/!6158717

Terrorprozess gegen Jungnazis: Vom Kinderzimmer in den Rassenkrieg

In Hamburg stehen jetzt acht Jugendliche vor Gericht, denen rechtsextremer Terror vorgeworfen wird. Nicht alle Elternhäuser waren wohl ahnungslos.

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Auch Anschläge im Portfolio

Mit dem #Krieg wächst in Deut­sch­land die #Sorge vor #Vergeltungsaktionen. Vor allem jüdische und is­ra­e­li­sche Ein­rich­tun­gen und Exi­li­ra­ner*in­nen sind ge­fähr­det

Von Konrad #Litschko und Jean-Philipp #Baeck

https://www.taz.de/!6159355

Bedrohung durch Iran in Deutschland: Auch Anschläge im Portfolio

Mit dem Krieg wächst in Deutschland die Sorge vor Vergeltung. Jüdische und israelische Einrichtungen und Exi­li­ra­ne­r*in­nen sind gefährdet.

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#Rechtsextreme wollen mit Leitfaden #Demokratie- Programm #lahmlegen

Die #AfD wirbt per #Leitfaden dafür, das Programm „De­mo­kra­tie Leben“ aus­zu­trock­nen oder für sich zu nutzen. Vorbild: eine Blockade in Bit­ter­feld-Wolfen

Von Konrad #Litschko

https://www.taz.de/!6156330

Rechtsextreme gegen Zivilgesellschaft: AfD will mit Leitfaden Demokratie-Programm lahmlegen

Die AfD wirbt per Leitfaden dafür, das Programm „Demokratie Leben“ auszutrocknen oder für sich zu nutzen. Vorbild: eine Blockade in Bitterfeld-Wolfen.

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AfD #SachsenAnhalt stapelt Mitarbeiter

#Vetternwirtschaft ist nicht alles: In Sachsen-Anhalt be­schäf­tigt die #AfD auf #Staatskosten auf­fäl­lig viel #Personal: 16 allein bei einer Ab­ge­ord­ne­ten, 10 beim Spit­zen­kan­di­da­ten

Von Konrad #Litschko und Gareth Joswig @gareth

https://www.taz.de/!6156430

Vetternwirtschaft in der AfD: 16 Jobs bei einer Abgeordneten, 10 beim Spitzenkandidaten

Dass AfD-Abgeordnete Verwandte mit Stellen versorgen, ist nicht alles. In Sachsen-Anhalt beschäftigen sie auf Staatskosten auch auffällig viel Personal.

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