📰 Kritik von AfD und Linke am Agieren der Regierung
Die Regierungserklärung von Ministerpräsident Mario Voigt im #Landtag​ hat die Opposition nicht überzeugt. Wie AfD und #Linke​ reagierten.
#noAfD #Faschismus #Politik #DieLinke #CDU #Union #Ministerpräsident #AfD #MarioVoigt
📰 Voigt gegen Höcke bei Regierungserklärung im #Landtag​
Wie soll #Thüringen​ fitter werden? Darum ging es in einer Regierungserklärung von Ministerpräsident Mario Voigt ( #CDU​). In der Debatte darüber kam es zu einer Kontroverse mit AfD-Chef Bernd #Höcke​.
#noAfD #Faschismus #Union #Politik #AfD #BjörnHöcke #Ministerpräsident #MarioVoigt
📰 Voigt: Regierung wird Thüringen modernisieren
Reformen seien in #Thüringen​ in der Vergangenheit zu zögerlich angegangen worden, findet Ministerpräsident #MarioVoigt​. Was anders werden soll, skizzierte er in einer Regierungserklärung.
" #Politik in #MecklenburgVorpommern "
Manuela #Schwesig und Michael #Kretschmer über die #Ost-Strategie in #Berlin.
Es komme selten vor, dass die #Ostdeutschen in Berlin in der Mehrheit seien, das müsse ausgenutzt werden. Mit dieser launigen Bemerkung reagierte #Sachsens #Ministerpräsident Michael #Kretschmer ( #CDU ) am Mittwochabend auf die Frage, wer sich #ostdeutsch fühle und viele Hände im gut gefüllten Saal nach oben schnellten...
📰 Ministerpräsident für Aussetzen der CO2-Steuer für Sprit
Die hohen Benzin- und Dieselpreise machen Bürgern und Unternehmen zu schaffen. #Thüringen​s Ministerpräsident Mario Voigt ( #CDU​) schlägt nun eine Entlastung über die CO2-Steuer vor.
Ehrgeiziger Klimaschutz in RLP? Nö
Im letzten Jahr hat die rheinland-pfälzische Ampelregierung ehrgeizige #Klimaschutzziele für #Treibhausgasneutralität im Jahr 2040 zum Gesetz gemacht:
Energiewirtschaft: - 84% der Emissionen im Jahr 1990
Industrie: - 96%
Verkehr: - 92%
Gebäude: - 85%
Landwirtschaft: - 66%
Abfall und Sonstiges: - 92%
https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:72021L1187DEU_202504103
Haben diese Ziele allen geschmeckt?
"FDP-Wirtschaftsministerin Schmitt hatte sich allerdings im SWR Aktuell-Sommerinterview nicht eindeutig zum Klimaziel 2040 bekannt."
Und der zukünftige #CDU-#Ministerpräsident #GordonSchnieder "(..) würde es am liebsten direkt wieder einkassieren: CDU-Chef Gordon Schnieder hat das von der Landesregierung geplante Klimaziel 2040 scharf kritisiert."
https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/swr-aktuell-sommerinterview-gordon-schnieder-cdu-100.html
Die #Ahrtal-Flut hat nicht nachhaltig gewirkt.
Oder ist die Wahl ganz anders einzuordnen?
"Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) reagiert auf die Krisensituation im Ahrtal an diesem Tag nicht - die Landesregierung verzichtet auf eine eigene Warnmeldung über die Medien."
https://reportage.wdr.de/chronik-ahrtal-hochwasser-katastrophe
Immerhin haben die #Grünen keine heftige Abfuhr erhalten, aber auf einem nicht relevanten Niveau.
https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/landtagswahl-rheinland-pfalz-rlp-schweitzer-schnieder-liveticker-100.html
📰 Voigt: Wollen Landespolitik abrechenbar machen
Es ist Tradition, dass der Ministerpräsident im #Landtag​ Regierungserklärungen abgibt. #MarioVoigt​ will in der kommenden Woche Parlament und Öffentlichkeit informieren, was die Regierung vorhat.
📰 Voigt: Wollen Landespolitik abrechenbar machen
Es ist Tradition, dass der Ministerpräsident im #Landtag​ Regierungserklärungen abgibt. #MarioVoigt​ will in der kommenden Woche Parlament und Öffentlichkeit informieren, was die Regierung vorhat.
"Müllermilch, die weckt was in Dir steckt."
Geht wohl eher in Richtung dunkelbraune Brühe...
Klar, dass die "BILD" es gerne aufgreift.
Thüringer Thigger
Georg Nowak
Annette Kleudgen