Das sollte alle ernsthaft in Alarmstimmung versetzen, wenn ein zweiter Platz nicht akzeptiert wird. Völlig undemokratisch und machtbesessen ist das, wer das überhaupt in Erwägung zieht gehört nicht zu den Demokraten.
Das sollte alle ernsthaft in Alarmstimmung versetzen, wenn ein zweiter Platz nicht akzeptiert wird. Völlig undemokratisch und machtbesessen ist das, wer das überhaupt in Erwägung zieht gehört nicht zu den Demokraten.
Die Grünen haben im Wahlkampf zur Landtagswahl in Baden Württemberg klar gegen Palantir gesprochen. Gleichzeitg mehr Überwachung gefordert. Das passt nicht zusammen.
Aktuell komt raus die CDU hat in BaWü das scheiß Produkt bereits als Vertrag abgeschlossen.
Wie abartig dumm sind unsere Politker eigentlich. Und warum machen die Medien nix. Das muss doch Publik werden, das ist unsere Freiheit die gefährdet ist.
IMHO
RE: https://bewegung.social/@a_watch/115983065359814979
#Informationsfreiheit und #Transparenz 🔎 gegen #Korruption in #Reutlingen ? Fehlanzeige https://fragdenstaat.de/anfrage/was-umfasst-die-opendata-strategie-der-stadt-in-welchen-zeitraeumen-sollen-welche-daten-in-welchem-format-bereitgestellt-werden/#nachricht-1090147
@lfdi 5./6. Mai 2026 : 10 Jahre Informationsfreiheit in #BaWü https://www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de/pm-7-ifg-days/
Die #CDU in #BaWü hat die Niederlage noch immer nicht verwunden.
Attacke aus den eigenen Reihen: CDU-Vertreter rechnet mit Spitzenkandidat #Hagel ab.

Mitten in grün-schwarzen Sondierungen kommt scharfe Kritik an Manuel Hagel aus dem eigenen CDU-Landesverband in Baden-Württemberg. Im konservativen Flügel ist von »fataler Inhaltslosigkeit und fehlender Spontaneität« die Rede.
Die ersten beiden Wahlen des Jahres sind geschlagen und ihre Ergebnisse weisen weit über die Landespolitik hinaus. Speziell aus Sicht der großen Koalition im Bund sind die Ergebnisse alarmierend.
Die ersten beiden Wahlen des Jahres sind geschlagen und ihre Ergebnisse weisen weit über die Landespolitik hinaus. Speziell aus Sicht der großen Koalition im Bund sind die Ergebnisse alarmierend.