Anne Sverini ☀️Es ist höchst an der Zeit die #Siedler im #Westjordanland und deren Produkte müssen sanktioniert werden!
WIr können nicht zusehen, wie moridierende Siedler BewohnerInnen des Westjordanlands terrorisieren und vor Morden nicht zurückschrecken.
Wir dürfen uns nicht mitschuldig machen.
Die #Israelpolitik Deutschlands und Österreich muss grundsätzlich überdacht werden, so lange ultrarechte Kräfte des terroristischen Regimes Behemoth #Netanjahu|s an der Macht ist.
Schabe#Israelpolitik ist ne Frechheit: eine kleine Anfrage nach #Rüstungsexporten von 2Mio€ bestätigt Waffenlieferungen für #Genozid in #Gaza NACH #Merz "Ehrenwort" nix zu liefern aber Waffen seien nicht für Gaza, Nachfrage, man könne es nicht ausschließen aber Bomben sind keine Waffen sondern sonstige Rüstungsgüter, Nachfrage, #Einzelfall wird nicht erläutert.
https://youtu.be/DAQ00Wan4aI
Sprengstoffgürtel sind auch nur Hosenträger der sonstigen Bekleidungskategorie.
#Dreckskanzler #NichtMeinKanzler
2. Oktober 2025 - Regierungspressekonferenz | BPK
Hubu.de#news ⚡ CSU kritisiert von der Leyens Israelpolitik als „Irrweg“: Mit scharfen Worten hat die CSU die Entscheidung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) kritisiert, die EU-Zahlungen... https://hubu.de/?p=294820 | #irrweg #csu #israelpolitik #leyens #hubu
CSU kritisiert von der Leyens Israelpolitik als "Irrweg" - Hubu.de - News & FreeMail
Mit scharfen Worten hat die CSU die Entscheidung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) kritisiert, die EU-Zahlungen an Israel einzustellen. "Es ist ein Irrweg, wenn Ursula von der Leyen die EU-Zahlungen an Israel einstellen will", sagte der CSU-Fraktionsvorsitzende im bayerischen Landtag, Klaus Holetschek, dem "Tagesspiegel" (Freitagausgabe).
WDR (inoffiziell)Schwarzfahren ist in Deutschland eine Straftat. Wer seine Geldstrafe nicht zahlen kann oder will, muss ins Gefängnis.#nahdran #WDR #Podcast #100TageBundesregierung #FriedrichMerz #schwarz-roteKoalition #Koalitionsstreit #RichterwahlBundesverfassungsgericht #FraukeBrosius-Gersdorf #Stromsteuer #Israel-Politik #WaffenlieferungenIsrael #AfDDruck #Umfragen #BeliebtheitMerz #BarbaraKostolnik #ARDHauptstadtstudio #UnterstützungUkrainekopie
Schwarzfahrer im Knast: Ein Gesetz und seine Folgen
Schwarzfahrer im Knast: Ein Gesetz und seine Folgen
#news ⚡ Kiesewetter warnt vor Kursänderung in Israel-Politik: Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter sorgt sich um die Linie in CDU und CSU gegenüber Israel. "Ich verstehe nicht, warum sich i... https://hubu.de/?p=290242 | #israelpolitik #kiesewetter #kursaenderung #hubu
bluemilla
#news ⚡ Union weist SPD-Kritik zu Israel-Politik der Bundesregierung zurück: Nach der Kritik aus der SPD-Fraktion hat der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt, die Entscheidung der Bundesreg... https://hubu.de/?p=288163 | #bundesregierung #israelpolitik
Union weist SPD-Kritik zu Israel-Politik der Bundesregierung zurück - Hubu.de - News & FreeMail
Nach der Kritik aus der SPD-Fraktion hat der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt, die Entscheidung der Bundesregierung verteidigt, eine gemeinsame Erklärung mehrerer Staaten zum sofortigen Ende des Krieges im Gazastreifen nicht zu unterzeichnen. "Der Bundesaußenminister hat die Erklärung nicht unterschrieben, da sie die gefühlte Isolation der israelischen Regierung nur verstärkt", sagte Hardt der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Mittwochsausgabe).
#news ⚡ SPD-Fraktion verlangt härteren Kurs in Israelpolitik: Der internationale Druck auf Israel wächst und in Deutschland fordert nun auch die SPD-Fraktion eine deutlich klarere Haltung.Es sei a... https://hubu.de/?p=288109 | #israelpolitik #kurs #spdfraktion #hubu
SPD-Fraktion verlangt härteren Kurs in Israelpolitik - Hubu.de - News & FreeMail
Der internationale Druck auf Israel wächst und in Deutschland fordert nun auch die SPD-Fraktion eine deutlich klarere Haltung. Es sei an der Zeit, "dass sich die Bundesregierung den Initiativen auf europäischer Ebene anschließt", schreiben Adis Ahmetovic, außenpolitischer Sprecher der SPD, und Rolf Mützenich, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses, in einem gemeinsamen Statement, über das die "Süddeutsche Zeitung" berichtet und das von der SPD-Fraktion unterstützt wird.
🔴 Rosa-Luxemburg-StiftungBerlin sendet ein klares Signal an die Welt: Systematische Gewalt von historischem Ausmaß kann komplett folgenlos bleiben, solange nur die Bündnisse stimmen. @hahauenstein über #Merz, #Gaza und den ausbleibenden Paradigmenwechsel in der #Israelpolitik. 👇
https://www.rosalux.de/news/id/53553/israels-drecksarbeit-und-die-deutsche-staatsraeson
https://www.rosalux.de/news/id/53553/israels-drecksarbeit-und-die-deutsche-staatsraeson
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