Die Politik zwingt die Sender in eine Reform, die gleichzeitig zu wenig Geld und zu viel Erwartung bedeutet. Das ist ein Angriff auf Qualität. #ÖRR #Journalismus #Reform #Politikversagen #EinfacheSprache
Die Politik zwingt ARD und ZDF, Spartenkanäle zu streichen, nur um Stärke zu zeigen. Das ist reine Symbolpolitik und schadet den Menschen, die gute Kultur und Nachrichten brauchen. #ÖRR #Kultur #Politikversagen #Reformstaatsvertrag #EinfacheSprache
@DerKlimablog Es geht darum "geopolitische Entwicklungen zu berücksichtigen" (EU-Kommisar Tzitzikostas nach DLF in den Informationen am Morgen 2.12.25, 8:29 Uhr). Inwiefern tut man das, wenn man die Abhängigkeit von autoritären Ölstaaten festigt und auf überholte klimaschädliche Technik setzt?
#klimakatastrophe #antriebswende #verantwortungslos #politikversagen
#fossilismus #fossilkapital
Seit 2021 hat sich die Zahl der Wohnungslosen in Dtl. fast verdreifacht.😨😡🤬
Aber Bürgergeldempfängern die Leistungen zu kürzen, ist da bestimmt hilfreich. Wenn schon mittlere Einkommen keinen bezahlbaren Wohnraum finden.
Ist in diesem Land eigentlich irgendjemand für die Daseinsvorsorge der BürgerInnen zuständig?
#politikversagen #wohnungsnot #wohnsitzlos #sozialstaat
Nicht nur in Poserhochburg #Mannheim haben Kommune und Polizei die Kontrolle verloren:

In
#Solingen greifen Poser einen Polizeiwagen an und gehen mit Pyrotechnik auf die Polizei los. Es gab Hinweise auf Schüsse aus Schreckschusswaffen.

Derweil in
#Aachen: In Aachen gab es laut Polizei ebenfalls ein Treffen der Szene. Dort trafen sich Tuning-Fans am Samstagabend mit rund 40 Fahrzeugen in einem Industriegebiet. Auch hier zündeten die Teilnehmer Böller und Feuerwerksraketen.
Nachdem Einsatzkräfte einer Polizeihundertschaft dort eingetroffen waren, löste sich das Treffen gegen 23 Uhr auf. Die Teilnehmer kamen aus Belgien, den Niederlanden und dem Ruhrgebiet.

www.tagesschau.de/inland/regional/nordrheinwestfalen/polizei-tuning-100.html

#PolitischSoGewollt #Politikversagen #Autolobby #Autoterror #Autoland
Solingen und Aachen: Polizeigroßeinsatz in der Tuningszene

200 Menschen gingen auf einen Polizeiwagen los, laut Angaben der Beamten gab es eine Bedrohungslage: In Solingen hat die Polizei nach Ausschreitungen ein Tuningtreffen aufgelöst. Auch in Aachen mussten Einsatzkräfte ausrücken.

tagesschau.de

@JostMaurin
Das ist halt #Politik der schwächsten @Bundesregierung seit langem - alles auf die lange Bank schieben, keinen Handlungsbedarf sehen, stichhaltige Argumente aussitzen, ignorieren und gleichzeitig Europa austrocknen.

https://www.zeit.de/wissen/umwelt/2025-11/klimawandel-europa-wasser-grundwasser-duerre-wasserkrise-gxe

#landwirtschaft #Agrar #klimakrise #politikversagen #cdu #csu #bayern

Klimawandel: Daten zeigen drastischen Schwund der Wasserreserven in Europa

Neue Daten belegen: Europa trocknet aus. Besonders Süd- und Mitteleuropa verlieren laut einer Erhebung des University College London rapide an Wasserreserven.

DIE ZEIT

Merz: Werden an sturem Verbrennerverbot nicht festhalten https://share.google/6M6uzCvtS1SLglDP1

Und wiedereinmal gibt es keine #Planungssicherheit 🤔 Kein Wunder steht #deutschland heute wo es steht 🫣 #politikversagen #PolitikversagenDeutschland #politikverdrossenheit

Merz: Werden an sturem Verbrennerverbot nicht festhalten

Kanzler Friedrich Merz fordert von der EU-Kommission ein Umdenken beim Verbrenner-Aus. Warum der CDU-Politiker Verbote für den falschen Weg hält und wie er auf den Klimawandel blickt.

RP ONLINE
#AfDVerbot 🤔 Ne jetzt gründet sich die Partei der #Jungen #Nazis 🤬🤬🤬 #Politikversagen

Im Bundestag zeigt sich: Die AfD ist vor allem unfähig. Statt konstruktiver Arbeit: leeres Gepolter, interne Grabenkämpfe und legislative Inkompetenz.
#AfD #Bundestag #Politikversagen

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-im-bundestag-die-koennen-es-nicht-kommentar-a-3f27f4b5-8443-4aa7-a8d0-e2ded8a88e82

AfD im Bundestag: Zum Regieren unfähig

Alice Weidel und Tino Chrupalla zeigen bei der Generaldebatte, was die AfD inhaltlich zu bieten hat: nichts. Befürworter von Wohlstand und Sicherheit in diesem Land sollten das erkennen, auch als Anhänger dieser Partei.

DER SPIEGEL