EU-Beitritt der Ukraine? (Umfrage + Kommentar)
#Ukraine #Russland #Deutschland #EU #Germany #Russia #Support #EUBeitritt #Kriegskosten #EUMembership #RussiaKuraineWar #NATO #Waffenlieferungen #Beistandsplicht #Bundesregierung #Politikversagen #Krieg
https://derwahlberliner.com/2026/04/30/eu-beitritt-der-ukraine-umfrage-kommentar/
Das mit dem Klimaschutz geht ja politisch irgendwie nicht so wirklich voran, obwohl alle Fakten der Wissenschaft eine sehr deutliche Sprache sprechen.
Vielleicht wird es Zeit, eine Idee aus dem Jahre 1949 zu wiederholen, wo sich Funkamateure sehr wirksam und im wahrsten Sinne des Wortes "beschwerten" - mit Backsteinen:
*Am 15. März 1949 trat das erste Amateurfunkgesetz noch vor dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland in Kraft. Es ging die legendäre ****„Backsteinaktion“**** voraus: Als die Verabschiedung des Gesetzes sich zu verzögern drohte, schickten Funkamateure im Januar 1949 Pakete mit Mauersteinen an Dr. Plünder, den Vorsitzenden des Wirtschaftsrats. Beigefügt wurde jeweils ein Protestbrief, der die Formulierung „****dass man sich damit über die schleppende Behandlung der Angelegenheit beschwere****“ enthielt.*
Quelle: https://50ohm.de/NE_gesetze_vorschriften.html
Ein kleines Paket für einen Menschen, eine große Ladung für die Politik...
Ist das eine Idee?
🚀 Boost → Ich bin dabei
⭐️ Fav → Lustige Idee, aber ich hab keinen Back ääh Bock
#klima #klimakrise #klimakatastrophe #klimaschutz #klimapolitik #amateurfunk #flashmob #politik #politikversagen #backsteinaktion #Beschweren
Industrie wünscht sich HABECK zurück!
Die Regierung Merz treibt die AfD in schwindelnde Höhen, weil sie für NIEMANDEN Politik macht. Und die Industrie wünscht sich Habeck zurück.
Die rechtsextreme AfD missbraucht Kleine Anfragen. Das ist ein Werkzeug des Parlaments. Es soll Kontrolle sichern. Jetzt wird es zur Waffe. Helfer haben Angst. Sie fühlen sich verfolgt. Der NDR berichtet darüber. Noch, denn auch der ÖRR steht unter genau diesem durch. Und die Regierung aus CDU, CSU und SPD schaut zu. Kein Verbot. Kein Mut. Das ist verdammt nochmal politisches Totalversagen. Wer so handelt, sägt wie ein Idiot am eigenen Ast. Diese Parteien helfen dabei, die Demokratie zu zerstören. Und sie merken nicht mal, dass sie sich selbst gleich mit abschaffen.
#AfD #Demokratie #Politikversagen #CDU #CSU #SPD #Rechtsstaat #NieWieder
Der Aufsichtsrat der GEMA: Ein monotoner Chor
Es wird ernst, die GEMA zieht alle Register. Es werden Mitglieder direkt angeschrieben und aufgefordert, an der kommenden Mitgliederversammlung teilzunehmen, um die Reform der Kulturförderung der GEMA durchzusetzen. Es wird ein gemeinsames Statement des Aufsichtsrats der GEMA veröffentlicht. Gemeinsam ist total wörtlich zu nehmen. Dieser Aufsichtsrat lässt keine Zwischentöne zu, er lässt keine zweite Meinung zu. Er ist einstimmig, er ist 100-prozentig. Es gilt die absolute […]https://www.kritische-masse.de/logbuch/2026/04/der-aufsichtsrat-der-gema-ein-monotoner-chor/
Diese Bundesregierung ist ein einziges verdammtes Armutszeugnis. Während die rechtsextreme AfD laut Umfragen auf 28 % klettert, sitzen CDU, CSU und SPD da und tun so, als wäre das ein Wetterbericht. Kein Mut. Kein Plan. Kein verdammtes Rückgrat. Statt ein Verbotsverfahren wenigstens zu prüfen, spielen sie Steigbügelhalter für Faschisten. So macht man Extremisten stark. Wer jetzt noch zögert, macht sich mitschuldig. Das ist politisches Versagen auf ganzer Linie.
CDU/CSU hat die Rente nicht zukunftsfest gemacht, die Digitalisierung verschlafen, die Energiewende blockiert, den Wohnungsbau vernachlässigt und die Infrastruktur verrotten lassen – 16 Jahre Merkel, jetzt Merz. Und sie werden trotzdem gewählt. Warum? Weil ihre Klientel mit dem Status quo gut lebt: Eigenheim abbezahlt, Rente gesichert, Auto in der Garage. Was danach kommt, ist nicht ihr Problem. Politik für die, die schon angekommen sind – auf Kosten derer, die es nie werden. Und die SPD?! Macht fleißig mit und wird dann wohl mit einstelligen Ergebnissen belohnt.
enthält mehr als 70 Kürzungsvorschläge mit einem Gesamtvolumen von über 8,6 Milliarden Euro – verteilt über den gesamten Sozialbereich. -> aber Hauptsache die #parlamentarier dürfen wieder teurer fliegen. Ihre Diäten steigen und auch sonst wollen und können sie nicht sparen 🫣 #DemDeutschenVolke #politikversagen
Der Wahlberliner
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Mike Kuketz 
