Bundestag Petitionen NewsbotMar 26

Es wurde eine neue #Petition gestartet:

Titel: #Ergänzung des #Grundgesetzes durch #Einfügung eines neuen #Artikels 2 #Absatz 3

Mitzeichnungen: 0
Es fehlen noch 30000 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 07.05.2026.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2026/_02/_26/Petition_195664.nc.html

#neueBTP #Bundestag #Petitionsausschuss

Bundestag Petitionen NewsbotMar 11

❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗

Titel: #Änderung von #Artikel 3 #Absatz 2 #Satz 2 des #Grundgesetzes

Mitzeichnungen: 952
Es fehlen noch 29048 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 17.03.2026.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2026/_01/_21/Petition_193882.nc.html

#auslaufendeBTP #Bundestag #Petitionsausschuss

Bundestag Petitionen NewsbotFeb 3

Es wurde eine neue #Petition gestartet:

Titel: #Änderung von #Artikel 3 #Absatz 2 #Satz 2 des #Grundgesetzes

Mitzeichnungen: 0
Es fehlen noch 30000 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 17.03.2026.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2026/_01/_21/Petition_193882.nc.html

#neueBTP #Bundestag #Petitionsausschuss

Bundestag Petitionen NewsbotDec 31

❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗

Titel: #Ergänzung zu #Artikel 5 des #Grundgesetzes

Mitzeichnungen: 90
Es fehlen noch 29910 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 06.01.2026.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_10/_28/Petition_189424.nc.html

#auslaufendeBTP #Bundestag #Petitionsausschuss

φօӀìէìҟచąէçհ🇩🇪🇪🇺🏳️‍🌈Dec 25

Wundert sich irgendeiner❓️🤦‍♂️🤬🤬
Der aktuelle #Haushaltskurs gerät in #Konflikt mit den #Vorgaben des #Grundgesetzes.

#CDU #CSU #SPD 🤬🤬🤬

https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/bundesbank-schlaegt-alarm-merz-verliert-die-kontrolle-ueber-den-haushalt-li.10011628

OkunaDec 17
Ich hätte gut und gerne Lust, mich am WE und an #Weihnachten vor eine Kirche zu stellen und jeden beim Rausgehen zu fragen, ob er #noafd wählt, für das neue #Bürgergeld oder die #Migrationspolitik der Regierung ist und dann fragen, was sie zum Teufel in der Kirche machen, wo es um #Nächstenliebe geht?
Und dann würde ich gerne fragen, ob sie §1 des #Grundgesetzes kennen und wie sie es mit der #Würde halten…
Show threadWeraweltNov 27
@ententheater
Aus welchem Grund heißt es wohl im Artikel 1 des #Grundgesetzes, dass die Würde des Menschen unantastbar ist? Warum war es den VerfasserInnen des Grundgesetzes unter dem Eindruck der Folgen der grad vergangenen Herrschaft des NS-Regimes offenbar so wichtig, dass das an allererster Stelle unserer damals neuen Verfassung steht? Was könnte sie nur dazu bewogen haben...🤔
@Drude
Bundestag Petitionen NewsbotNov 25

Es wurde eine neue #Petition gestartet:

Titel: #Ergänzung zu #Artikel 5 des #Grundgesetzes

Mitzeichnungen: 0
Es fehlen noch 30000 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 06.01.2026.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_10/_28/Petition_189424.nc.html

#neueBTP #Bundestag #Petitionsausschuss

Bundestag Petitionen NewsbotOct 31

❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗

Titel: #Ausweitung des #Diskriminierungsverbots in #Artikel 3 #Absatz 3 des #Grundgesetzes

Mitzeichnungen: 128
Es fehlen noch 29872 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 06.11.2025.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_09/_09/Petition_186431.nc.html

#auslaufendeBTP #Bundestag #Petitionsausschuss

Show threadr-holdOct 27

@pruef_de @nicosemsrott

Zum einen:

Wir haben nun zwei ähnliche Ansätze, die sich in einem unterscheiden: weitere Themen #Klima, #Sozialraub ja oder nein

Zum anderen:

Mich erinnert das an die Lichterkettenzeit der 90er. Resultat damals: der sogenannte Asylkompromiss inkl. aufweichen des #Grundgesetzes, eine massive Verschärfung des Asylrechts.

Die rassistische und migrationsfeindliche Hetzte hatte Erfolg und hält seit dem an.

Rechte haben gelernt, wie es geht

Leider...

4/n