VeganAtheistMay 9
Freundliche Gesichter als #Köder
Erstaunlich ist nicht das #Treffen selbst – die Nähe zu #Rechtsextremen ist schließlich bekannt; erstaunlich ist die #Normalisierung. Es wird fröhlich gepostet, dass #Vertreter des #Bundestages in Runden waren, an denen bekannte Rechtsextremisten teilnahmen. Auch dass ein Teil der #Finanzierung sogar von der #EUFraktion, in der die #AfD ist, kam. Ob diese Gelder wirklich flossen und so eingesetzt werden dürfen, wird sicher noch zu klären sein.
https://correctiv.org/aktuelles/neue-rechte/2026/05/08/afd-neonazis-jungeuropa-verlagstreffen-2026/
AfD und die Neonazis: Abgeordnete finanzieren rechtsextremes Treffen

NSU-Unterstützerumfeld, „Hammerskins“ oder gewaltbereite Kampfsportler: Beim „Jungeuropa“-Verlagstreffen zeigt sich die AfD so offen wie selten mit rechtsextremen und militanten Aktivisten.

correctiv.org
Show threadVeganAtheistApr 15

Sollten die hohen #Gewinne der #Energieriesen durch eine #Übergewinnsteuer abgeschöpft werden? Nein, sagt #Wirtschaftsministerin Katherina #Reiche. Das sei #verfassungsrechtlich fragwürdig und schade der #Wirtschaft. Also eine schlechte Idee?

Laut wissenschaftlichem Dienst des #Bundestages gibt es einige #Länder in
#Europa, die derzeit eine solche #Übergewinnsteuer (oder vergleichbare #Maßnahmen) nutzen – oder in der jüngeren Vergangenheit genutzt haben. Und auch in #Deutschland galt in den Jahren 2022 und 2023 eine Übergewinnsteuer für #Öl- und #Gaskonzerne. Damit wollte die EU die #Energiekrise infolge der russischen Invasion in die #Ukraine abmildern.
bundestag.de
https://www.bundestag.de/resource/blob/1158286/WD-4-003-26.pdf?utm_medium=email&utm_campaign=Gift%20im%20Duschgel

SchauinslandApr 5
Spitzenwert für Internetportale des #Bundestages
Mit 102 Millionen Seitenabrufen verzeichneten die Internetauftritte des Deutschen Bundestages www.bundestag.de, www.mitmischen.de und www.kuppelkucker.de  im Jahr 2025 einen neuen Rekord. Gegenüber dem Vorjahr stiegen die Abrufe um rund 27 Prozent.
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2026/kw11-jahresstatistik-1155028
Deutscher Bundestag - Spitzenwert für Internetportale des Bundestages

Mit 102 Millionen Seitenabrufen verzeichneten die Internetauftritte des Deutschen Bundestages www.bundestag.de, www.mitmischen.de und www.kuppelkucker.de im Jahr 2025 einen neuen Rekord....

Deutscher Bundestag
Hagia SophiaDec 5, 2025

Kurzer Chat mit ChatGPT zum systematischen Verstoß gegen die demokratische insttutionellen und personelle #Gewaltenteilung in Deutschland:

14 Mitglieder der #Bundesregierung + 37 parlamentarische Staatssekretäre
(zusammen 51 - Stimmen bei 12 Stimmen kanzlermehrheit)
sind gleichzeitig a) stimmberechtigte Mitglieder des #Bundestages und b) teil der vollziehenden Gewalt.

#merz #bundeskanzler #demokratie

https://www.bundestag.de/services/glossar/glossar/G/gew_teilung-245446

https://chatgpt.com/share/6932cb1c-5948-8005-9d12-d35373bb0aa5

Deutscher Bundestag - Gewaltenteilung

Seit der klassischen Gewaltenteilungslehre, die vor allem auf den englischen Philosophen John Locke (1632–1704) und den französischen Staatsphilosophen Charles de Montesquieu (1689–1755)...

Deutscher Bundestag
Show threadDeutscher Bahnkunden-VerbandNov 15, 2025

@DPGPhysik Willkommen #NeuHier

"Hauptabnehmer" könnten die Mitglieder des #Bundestages und #Bundesregierung sein. Denen fehlt so viel physikalisches Grundlagenwissen; es kann einem schwindelig werden.

Leipziger ZeitungSep 11, 2025

#Melder: #Durchsuchungen bei einem #Abgeordneten des Deutschen #Bundestages

https://www.l-iz.de/melder/polizeimelder/2025/09/durchsuchungen-bei-einem-abgeordneten-des-deutschen-bundestages-633408
#Sachsen #LKA

Durchsuchungen bei einem Abgeordneten des Deutschen Bundestages · Leipziger Zeitung

Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden, Integrierte Ermittlungseinheit Sachsen (INES), und das Landeskriminalamt Sachsen ermitteln seit dem 8. Mai 2025

Leipziger Zeitung
Daniel Wehrend | @[email protected]Sep 8, 2025
Warum heißt es im Webarchiv des Deutschen #Bundestages eigentlich „Zur deutschen Startseite“?
Bundestag Petitionen NewsbotAug 12, 2025

Diese #Petition endet innerhalb weniger Tage:

Titel: #Neugestaltung des #Petitionsportals des Deutschen #Bundestages

Mitzeichnungen: 95
Es fehlen noch 29905 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 18.08.2025.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_05/_28/Petition_181938.nc.html

#bundestag #petitionsausschuss

Show threadManfredAug 4, 2025
@geco_de @NATURSTROM @campact hab die CAMPACT Petition mal in eine #epetition des #Bundestages überführt!
Markus FeilnerJul 22, 2025

Angesichts der Aufregung um #Microsoft #Frankreich und deren Geständnis möchte ich noch mal auf dieses Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des #Bundestages verweisen:
Danke, @ankedb !

--> 25 % amerikanische Unternehmensbeteiligung reichen aus
damit US CLOUD ACT und PATRIOT ACT greifen. "Konzerne werden lügen müssen". So wie Politiker und MS-Berater das seit Jahren tun.

https://mdb.anke.domscheit-berg.de/2025/04/pressemitteilung-cloud-souveranitat/