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Rehlinger offen für Sondersitzung des Bundesrates - Hubu.de - News & FreeMail

Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) zeigt sich offen für eine Sondersitzung des Bundesrates, um die von der schwarz-roten Koalition geplante Senkung der Mineralölsteuer auf den Weg zu bringen.

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Sachsen-Anhalt.de Jul 11, 2025

#Bundesrat stimmt #Investitionsbooster zu - MP Reiner #Haseloff: "Der Wirtschaftsstandort Deutschland muss wieder fit werden. Mit der heutigen Entscheidung des #Bundesrates wurde der Weg für steuerliche Entlastungen für die Unternehmen freigemacht.“
➡️ lsaurl.de/3MQLG3

aproitz Mar 22, 2024

Alle #Mitglieder des #Bundesrates sollten bei lecker Kaffee und aromatischen #Shitplätzchen über die verkrampfte #Teillegalisierung des #Cannabisgesetzes beraten. Macht Euch mal locker und entscheidet #Gutes für "#Tschörmany".

:gnome:

Jan Philipp Albrecht May 19, 2022

RT @bundesrat: 28 angekündigte Reden - Wer morgen in der Plenarsitzung des #Bundesrates spricht, erfahren Sie hier: https://bundesrat.de/SharedDocs/TO/1021/tagesordnung-1021.html?cms_currentView=chronologisch #Redeliste #Livestream ab 9.30 Uhr

🐦🔗: https://nitter.eu/JanAlbrecht/status/1527338724102590478

Tagesordnungen & Termine

Bundesrat

PARAT Mar 22, 2022

Alle, die sich grade über die völlig verfehlte, unverantwortliche und wissenschaftsfeindliche #Corona-Politik des #Bundesrates und des #BAG aufregen, könnten uns jetzt sofort schreiben, um der einzigen #TeamScience-Partei beizutreten: https://parat.swiss/mitmachen/