Gemeinsame Wege zum #Frieden
Gestern Abend in der Refo Moabit: Gespräch mit Amal Ghawi und Itamar Avneri von unserer Partnerorganisation "Standing Together" vor rund 200 Gästen:
Itamar Avneri: „Nur ein #Waffenstillstand, ein #Geiselabkommen, ein Friedensprozess und ein Ende der #Besatzung werden der israelischen und der palästinensischen Bevölkerung grundlegende Würde und Leben bringen."
#Analyse 1/2
Netanjahus verwirrende Verachtung für die einzige Weltmacht, der Israels Interessen am Herzen liegen
Israel ist völlig abhängig von den Vereinigten Staaten, doch der #Premierminister - der ohne die Zustimmung der Amerikaner nichts tun kann - schwadroniert von einem "totalen Sieg". Außerdem würden sich zusätzliche amerikanische #Sanktionen gegen #Israel auf einen möglichen Krieg im Norden auswirken.
Es ist nicht ganz klar, warum, aber Premierminister Benjamin #Netanjahu schien entschlossen, sich in dieser Woche mit so vielen Parteien wie möglich anzulegen. Hier die "Ernte" der letzten zwei Tage: eine schwere Krise mit den Vereinigten Staaten, die sich weigerten, ihr #Veto gegen eine Resolution des UN-#Sicherheitsrats einzulegen (einschließlich Netanjahus Anordnung, eine israelische Delegation, die nach #Washington abreisen wollte, aufzuhalten), die Rückkehr der meisten Mitglieder der israelischen Delegation für die Verhandlungen über das #Geiselabkommen in #Katar, nachdem die #Hamas den Vorschlag abgelehnt hatte, und politische Unruhen in der Koalition aufgrund des Streits über einen Gesetzentwurf, der die Ultra-Orthodoxen von der #Einberufung zum Militär ausnehmen würde.
Auf lange Sicht ist die Krise mit der #Biden-Administration am beunruhigendsten. Israel tut so, als sei es eine Maus, die brüllt. Aber das aktuelle Szenario hat nichts Komisches an sich. Etwa 70 Prozent der israelischen #Verteidigungsimporte werden von den Vereinigten Staaten geliefert, ganz zu schweigen von der amerikanischen #Verteidigungshilfe im Wert von 3,8 Milliarden Dollar pro Jahr, die Israel noch mindestens bis 2028 unterstützen wird. Es ist unklar, wie ein Land, das so vollständig von amerikanischen #Waffen und #Rüstungsgütern abhängig ist (die auch Thema des Besuchs von #Verteidigungsminister Yoav #Gallant in dieser Woche in Washington waren) und verzweifelt nach amerikanischer politischer Unterstützung sucht, es sich erlauben kann, eine derart verächtliche Haltung gegenüber der einzigen Weltmacht an den Tag zu legen, die immer noch das Beste für es will.
Netanjahu kann weiterhin von der einzigartigen Unabhängigkeit Israels sprechen und den Bürgern einen "totalen Sieg" versprechen, der die Hamas bald vernichten wird. Aber in der Praxis wird es für Netanjahu schwierig sein, ohne die Amerikaner etwas zu erreichen.
Das betrifft nicht nur Netanjahus häufige Drohungen, die südliche #Gaza-Stadt #Rafah zu besetzen, wogegen sich die Regierung Biden öffentlich entschieden wehrt. Es wird weitere amerikanische Sanktionen geben, wie z.B. weitere Maßnahmen gegen gewalttätige israelische #Siedler und Organisationen, die illegale #Außenposten im #Westjordanland errichten, sowie erklärte oder unerklärte Beschränkungen für den Transfer von #Munition. Dies wird auch Auswirkungen darauf haben, wie sich die Staaten der Europäischen Union gegenüber Israel verhalten. Und jede Unterbrechung der Waffenlieferungen wird sich auf einen möglichen künftigen Krieg mit der #Hisbollah auswirken.
In den letzten beiden Tagen ist es im Norden Israels zu einer gewalttätigen Eskalation gekommen. Die #Luftwaffe hat zweimal tief im #Libanon, nordöstlich von #Beirut und im Gebiet des Libanon-Tals, #Drohnen der Hisbollah angegriffen. Die Hisbollah schlug zurück und griff die nördliche Luftkontrolleinheit der israelischen Luftwaffe auf dem Berg #Meron an und feuerte Dutzende von Raketen auf den Norden Israels ab.
Am Montag, nur wenige Stunden nach der Verschärfung der Krise zwischen Israel und den Vereinigten Staaten, lehnte die Hamas das jüngste amerikanische #Vermittlungsangebot für einen möglichen #Geiseldeal ab, auf das Israel Anfang der Woche positiv reagiert hatte. Netanjahus Büro gab eine harsche Erklärung ab, in der es die Hamas für die Schwierigkeiten bei der Erzielung einer Einigung verantwortlich machte (was zutrifft) und sie mit der amerikanischen Entscheidung in der #UNO in Verbindung brachte (diese Behauptung bedarf weiterer Beweise).
Wenn man davon ausgeht, dass der Hamas-Führer im Gazastreifen, Yahya #Sinwar, über die Aktionen der Gruppe entscheidet, und wenn man bedenkt, dass sein Kontakt zur Hamas-Führung in Katar nicht ungebrochen ist, ist es schwer zu verstehen, wie er durch die Ereignisse bei den Vereinten Nationen so schnell dazu inspiriert wurde, seine Positionen zu verhärten, wie das Büro von Netanjahu behauptet.
Sinwar ist immer noch auf der Flucht und bemüht sich sehr, seinen Aufenthaltsort nicht preiszugeben, aus Angst, dass Israel ihn töten wird. Es ist zu bezweifeln, dass er genug Zeit hatte, sich über den amerikanischen Gesinnungswandel auf dem Laufenden zu halten, und dass es ihm gelungen ist, seine Antwort nach #Doha zu übermitteln, ohne entdeckt zu werden.
Im Gazastreifen verschärfte die #IDF unterdessen die Belagerung des Al-Shifa-#Krankenhauses, in dem sich mehrere Dutzend Mitglieder der Hamas und des Islamischen #Dschihad verschanzt haben. Beamte der Abteilung 162, die die Operation leitet, schätzen, dass sich dort noch mehrere hochrangige Mitglieder der beiden Organisationen aufhalten. Bislang wurden mehr als 500 Palästinenser, die verdächtigt werden, mit der Hamas und dem Islamischen Dschihad in Verbindung zu stehen, darunter auch Schlüsselfiguren, von den Streitkräften festgenommen. Dies ist ein beeindruckender taktischer Erfolg, dem eine Täuschung vorausging (die Hamas glaubte, die IDF würden eine Razzia in den Flüchtlingslagern im Zentrum des Gazastreifens vorbereiten).
Die von den IDF gesammelten Beweise deuten darauf hin, dass es sowohl der Hamas als auch dem Islamischen Dschihad gelungen ist, in das Krankenhaus zurückzukehren und es als Hauptquartier zu nutzen. Dennoch wird die internationale Gemeinschaft Israel wegen der massiven Zerstörung der medizinischen Infrastruktur und des Schadens, der den Patienten zugefügt wurde, kritisieren.
Die Nutzung des Krankenhauses als militärischer Standort führt jedoch entgegen den Kriegsgesetzen zu keiner großen Überprüfung. Nach fast einem halben Jahr Krieg fällt es Israel schwer, seine Argumente deutlich zu machen, vor allem wenn man die vielen palästinensischen Zivilisten bedenkt, die inzwischen getötet wurden, und die akute humanitäre Krise, die im nördlichen Streifen eine Hungersnot erreicht.
In den ausländischen Medien wird das #Massaker der Hamas vom 7. Oktober, das zum Krieg geführt hat, fast nicht mehr erwähnt. Auch die bewusste Entscheidung der Hamas, sich unter der Zivilbevölkerung zu verstecken (und die Verantwortung für das Wohlergehen der Gazaner auf Israel abzuwälzen), wird kaum erwähnt.
Oberst John Spencer, ein Experte für urbane #Kriegsführung von der amerikanischen Militärakademie in West Point, sagt, dass die IDF mit ihren Versuchen, den Schaden für die Zivilbevölkerung zu verringern, während sie dem Feind im #Untergrundkampf gegenüberstehen, eine außergewöhnliche Herausforderung auf sich genommen hat, die in anderen Kriegen ohne Beispiel ist.
Aber Spencers Ansicht wird auf der internationalen Bühne nicht geteilt und auch nicht in Washington, wo das Unbehagen über die Verstrickungen des Krieges, das Töten und die Zerstörung, die Israel im Gazastreifen hinterlässt, wächst.
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Leitartikel | Die Zeit läuft ab: Der Mangel an Dringlichkeit für ein #Geiselabkommen erreicht einen Wendepunkt
Am Freitagabend veröffentlichte die #Hamas ein Video, in dem sie um das Leben des 86-jährigen Aryeh #Zalmanowitz bangt, der am 7. Oktober aus seinem Haus im #Kibbuz Nir Oz in den #Gazastreifen entführt worden war.
Am selben Tag gab die tansanische Regierung bekannt, dass Clemens Felix #Matanga, ein 22-jähriger Student, der sich im Kibbuz Nahal Oz aufhielt und einer von zwei tansanischen Staatsangehörigen ist, die als entführt gelten, tot ist.
Zwei Tage zuvor war die Leiche der Geisel Judith #Weiss, 65, aus dem Kibbuz Be'eri in der Nähe des Al-Shifa-Krankenhauses gefunden worden. "Wir konnten sie nicht mehr rechtzeitig erreichen", sagte #IDF-Sprecher Konteradmiral Daniel #Hagari.
Einige Tage zuvor fand die #Armee, ebenfalls in der Nähe des Al-Shifa-Krankenhauses, die Leiche der 19-jährigen Soldatin Noa #Marciano aus Modi'in, die in der #Gefangenschaft der Hamas getötet wurde, nachdem die Hamas ein Video veröffentlicht hatte, das sie lebendig in ihrem Gewahrsam zeigt.
Die Realität bestätigt, was die Familien der #Geiseln aus ihren verzweifelten Herzen schreien: "Jeder Augenblick, der vergeht, ist entscheidend." Und doch scheint es, dass #Israel sich Zeit lässt und es nicht eilig hat, einen Geiseldeal zu genehmigen, und zwar aus irrelevanten Erwägungen, wie etwa politischem Druck gegen Zugeständnisse an die Hamas von Seiten der extremen Rechten, angeführt vom Minister für nationale Sicherheit Itamar Ben-#Gvir.
Dies ist unbegreiflich. Etwa 240 im Gazastreifen entführte Menschen - darunter #Säuglinge, #Kinder, #Frauen und ältere Menschen - befinden sich in den Händen sadistischer #Mörder, und #Premierminister Benjamin #Netanjahu scheint sich mehr um das Überleben seiner #Regierung zu sorgen als um ihr Leben.
Aus demselben Grund verbringt er seine Zeit lieber mit Fototerminen, bei denen IDF-Soldaten als Statisten auftreten, als sich mit den #Familien der Geiseln (und den #Hinterbliebenen und den Familien der von der Nordgrenze evakuierten Menschen) zu treffen.
Letzte Woche wurde von einer Vereinbarung über die Freilassung von etwa 50 Geiseln berichtet. Später wurde berichtet, dass die #USA und #Katar versuchen, eine Vereinbarung über die Freilassung von etwa 70 Geiseln in zwei Phasen zu erreichen. Doch während die Diskussionen über die Vorzüge dieses oder jenes Abkommens weitergehen, geht der Krieg weiter, und das Leben der Geiseln ist in Gefahr.
Einige sagen, dass ein weiterer Schaden für die Hamas dazu beitragen wird, den Hamas-Führer Yahya #Sinwar zu größeren Zugeständnissen in den Gesprächen zu zwingen, aber ein Schaden für die Hamas könnte auch das Leben der Geiseln gefährden. Andere befürchten, dass eine Unterbrechung der Kämpfe der Hamas helfen wird, sich zu erholen.
Dies ist ein mögliches #Risiko. An dieser Stelle sei jedoch daran erinnert, dass die Aufgabe des Militärs darin besteht, die Zivilisten (in diesem Fall die Geiseln) zu schützen und nicht umgekehrt.
Am Samstag fand nach einem viertägigen Marsch, an dem sich etwa 25 000 Menschen beteiligten, eine #Massenkundgebung vor dem Büro des Premierministers in #Jerusalem statt, bei der die Rückführung der Geiseln gefordert wurde. Eine weitere Kundgebung fand auf dem Platz vor dem #TelAviver Museum statt, der als "Geiselplatz" bekannt geworden ist.
Die #Botschaft an die Regierung ist klar und deutlich: Ohne Rückgabe der Geiseln wird es kein Siegesbild geben. Die Regierung muss ihre Vorbehalte überwinden und so schnell wie möglich handeln, um die Geiseln nach Hause zu bringen.
Eigene, nicht authorisierte und korrigierte Übersetzung.
Quelle / Stand: Nov 19, 2023 2:02 am IST
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