✅ Das Bundesverwaltungsgericht hat bestätigt, dass #München gegen geltendes Recht verstoßen hat, indem es #Diesel-Fahrverbote ignorierte und stattdessen Tempo 30 einführte.
Dies gefährdet weiterhin die #Gesundheit der #Bürger, da die #Stickstoffdioxid-Grenzwerte nicht eingehalten werden. Nun muss die Stadt umgehend #DieselFahrverbote verhängen, um die #Luftqualität zu verbessern.
#Luftqualität #Gesundheitsschutz #Umweltschutz #Gesundheitsrisiko #Verbrenner
#DeutscheUmwelthilfe verhindert technischen Fortschritt
(1/n)
In #Kiel lief ein bahnbrechendes #Pilotprojekt:
Aufgrund von Luftreinhaltungsvorschriften der #EU klagte die #DUH in vielen deutschen Städten--und gewann.
Meistens. Stuttgart, München, ...die Liste der "Erfolge" ist lang.
Das sauberere Luft auch ohne #Dieselfahrverbote geht, zeigte die Techfirma #Purevento aus #Trittau:
Ihre 6 industriellen #Luftreiniger drückten die Messwerte unter den Grenzwert...
Nach vier Jahren Laufzeit haben die Stadtluftreiniger am Theodor-Heuss-Ring in Kiel ausgedient. Der Verkaufsschlager, den der Hersteller Purevento aus Trittau sich davon versprochen hatte, ist die Technologie trotzdem nicht geworden. Wem die Firma dafür die Schuld gibt.
"Endlich saubere Luft in #München
Deutsche #Umwelthilfe und #VCD setzen vor Gericht Ausdehnung der #Dieselfahrverbote auf Euro 5 Fahrzeuge durch
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof verurteilt die Stadt München wegen anhaltender Überschreitung der #Luftschadstoffgrenzwerte für das #Dieselabgasgift #Stickstoffdioxid zu weiteren Maßnahmen wie Ausdehnung der Dieselfahrverbote."
"VGH-Urteil: München muss strengere #Dieselfahrverbote umsetzen
#München muss strengere Dieselfahrverbote umsetzen. Das hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof entschieden. Betroffen wären dann auch Fahrzeuge der Schadstoffklasse Euro 5. Geklagt hatten die Deutsche Umwelthilfe und der Verkehrsclub Deutschland."
München muss strengere Dieselfahrverbote umsetzen. Das hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof entschieden. Betroffen wären dann auch Fahrzeuge der Schadstoffklasse Euro 5. Geklagt hatten die Deutsche Umwelthilfe und der Verkehrsclub Deutschland.
Diese Logik ist einfach überragend!
Weil die #Dieselfahrverbote wirken und die #Stickoxide hier endlich dauerhaft unter den Grenzwerten liegen, heben wir die #Durchfahrtsverbote wieder auf. Damit endlich wieder genug Gift in der #Luft ist. https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Nach-fuenf-Jahren-Hamburg-hebt-Diesel-Fahrverbote-auf,dieselfahrverbote110.html
#Hamburg #Altona #Verkehrswende #Autokorrektur #Diesel #PKW #LKW #Luftqualität #Grüne #anjestjarks #PimmelAndy
#Klimaklagen können helfen, damit #Politik tätig wird (z.B. #Luftreinhaltepläne, #Dieselfahrverbote etc.). Sie können demokratischen #Diskurs über nötige Maßnahmen aber nicht ersetzen.
Wer fordert, dass #Justiz der Politik #Ziele + #Maßnahmen vorschreibt, muss überlegen, wie es wäre, wenn zuständiges #Gericht dabei ihm / ihr entgegengesetzte Ansichten vertreten würde.
#Gewaltenteilung ist hohes Gut. Zielbestimmung ist aus gutem Grund Aufgabe der #Gesetzgebung.
4/4
#Verkehrswende
Wir brauchen eine #Städtemaut 🤗
#Dieselfahrverbote und die Förderung des #Radverkehrs ändern nichts daran, dass der #Autoverkehr zunimmt. Besser wird der Verkehr in den Städten nur mit einer #Maut.
https://www.zeit.de/mobilitaet/2019-10/verkehrswende-maut-citymaut-stadtverkehr-klimaschutz
Warum dauert das eigentlich solange? Sollten die Starrköpfe nicht schon längst im Bau sein⁉️
#Dieselfahrverbote - EuGH verhandelt (immer noch) über #Zwangshaft gegen deutsche #Politiker
Die #DeutscheUmwelthilfe fordert Gefängnis für Mitglieder der baden-württembergischen #Landesregierung. So will die Organisation #Fahrverbote erzwingen.
Tino Eberl
HistoPol (#HP) 🏴 🇺🇸 🏴
VCD Nordrhein-Westfalen
Herr Günni alt
Präsident des Landgerichts KA
SPIEGEL Online (inoffiziell)
Santana
ZEITbot (inoffiziell)
54n74n4