Es wurde eine neue #Petition gestartet:
Titel: #Maßnahmen zur schrittweisen #Reduzierung der staatlichen #Förderung der #Rüstungsindustrie
Mitzeichnungen: 9
Es fehlen noch 29991 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 09.06.2026.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2026/_03/_14/Petition_196439.nc.html
Es wurde eine neue #Petition gestartet:
Titel: #Änderung des #§ 100 #Betriebsverfassungsgesetz ( BetrVG ) - Vorläufige personelle #Maßnahmen
Mitzeichnungen: 6
Es fehlen noch 29994 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 04.06.2026.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2026/_03/_25/Petition_197083.nc.html
via @GrueneBundestag
80.000 sind heute bundesweit auf die Straße gegangen, um ein klares Zeichen zu setzen: Wir lassen uns die Erneuerbaren nicht kaputtmachen. Das waren die größten Demonstrationen für Erneuerbare Energien, die es bisher gab!
Von #Berlin bis #München, von #Hamburg bis #Köln – überall war spürbar:
Die Unterstützung für #ErneuerbareEnergien ist stark, entschlossen und wächst weiter.
Doch genauso klar ist: Jetzt darf der
#Druck nicht nachlassen.
Die #Bundesregierung plant weiterhin #Maßnahmen, die den Ausbau Erneuerbarer Energien ausbremsen:
das #Netzpaket
das #Gebäudemodernisierungsgesetz
ein neues #EEG mit Einschnitten für private #PVAnlagen
Das bedeutet: längere #Abhängigkeit von #fossilen #Importen, höhere #Preise und mehr #Unsicherheit. Wir wollen: Einen beschleunigten #Ausbau der Erneuerbaren und gleichzeitig Maßnahmen, die den Ausbau günstiger machen.
https://www.gruene.de/artikel/gruener-10-punkte-plan-fuer-das-update-der-energiewende?link_id=1&can_id=ce0c5f1922f4ef536b758c260460a9f4&source=email-xy&email_referrer=&email_subject=gegen-reiches-kurs-unser-10-punkte-plan-f_r-die-erneuerbaren&&link_id=0&can_id=bd19b99456130f39d2b786794dea2c05&email_referrer=email_3199171&&&email_subject=heute-80000-auf-der-stra_e-f_r-die-erneuerbaren
Petition!
https://dabeisein.gruene.de/forms/katherina-reiche-zerstort-die-energiewende-und-macht-uns-abhangig-rette-die-erneuerbaren-energien-mit-uns?source=direct_link&
Wirtschaftsministerin Katherina Reiche zerstört die Energiewende – und macht Deutschland wieder abhängig! Abhängig von fossilen Energieexporteuren, von autoritären Regimen, von teuren Importen. Das dürfen wir nicht zulassen. Unser grüner 10-Punkte-Plan zeigt, wie ein erfolgreiches Update der Energiewende gelingen kann.
@autonomysolidarity Die #Maßnahmen von damals und die Folgen heute:
"Mit dem ersten Glied ist die Kette geschmiedet. Wenn die erste Rede zensiert, der erste Gedanke verboten, die erste Freiheit verweigert wird, sind wir alle unwiderruflich gefesselt." (Jeri Taylor, Das Standgericht)
#Corona #Zeitenwende
#Grundrechte vs. #Überwachungsstaat
https://www.youtube.com/watch?v=hqZbc5r7Cv8
Invidious Link 👇
https://inv.nadeko.net/watch?v=hqZbc5r7Cv8
Sollten die hohen #Gewinne der #Energieriesen durch eine #Übergewinnsteuer abgeschöpft werden? Nein, sagt #Wirtschaftsministerin Katherina #Reiche. Das sei #verfassungsrechtlich fragwürdig und schade der #Wirtschaft. Also eine schlechte Idee?
Laut wissenschaftlichem Dienst des #Bundestages gibt es einige #Länder in
#Europa, die derzeit eine solche #Übergewinnsteuer (oder vergleichbare #Maßnahmen) nutzen – oder in der jüngeren Vergangenheit genutzt haben. Und auch in #Deutschland galt in den Jahren 2022 und 2023 eine Übergewinnsteuer für #Öl- und #Gaskonzerne. Damit wollte die EU die #Energiekrise infolge der russischen Invasion in die #Ukraine abmildern.
bundestag.de
https://www.bundestag.de/resource/blob/1158286/WD-4-003-26.pdf?utm_medium=email&utm_campaign=Gift%20im%20Duschgel
Direkt zur Petition Die Blockade der Straße von Hormuz als Reaktion auf den Angriff gegen den Iran führt uns allen spürbar unsere Abhängigkeit von Öl und Gas vor Augen. Steigende Benzin- und Heizkosten signalisieren Knappheit – während sie die Inflation befeuern und die soziale Ungleichheit weiter verschärfen. Währenddessen machen Öl- und Gaskonzerne Milliardengewinne auf Kosten
❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗
Titel: #Forderung nach verschiedenen #Maßnahmen zur #Beendigung des #Krieges in Nordsyrien
Mitzeichnungen: 3049
Es fehlen noch 26951 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 4 Tagen am 10.04.2026.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2026/_01/_29/Petition_194415.nc.html
❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗
Titel: #Maßnahmen zur #Verhinderung der illegalen #Entsorgung von #Altreifen in #Wäldern , #Feldwegen etc.
Mitzeichnungen: 84
Es fehlen noch 29916 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 4 Tagen am 27.03.2026.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_12/_28/Petition_192530.nc.html
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