vdW-Media~Armin von der Werth
SchreibeEinfachJede Verzögerung bei der Feststellung einer #Behinderung heißt: kein Nachteilsausgleich, keine Hilfen, keine Teilhabe. Die #Landesregierung in Sachsen-Anhalt lässt die Menschen im Stich, die am meisten Unterstützung brauchen. Das ist beschämend! #CDU #SPD #Inklusion #EinfacheSprache
Dennis@ruhr-uni-bochum.de Es ist zwar schön zu sehen, dass #openscience immer mehr Aufmerksamkeit bekommt, aber wie lange sich das bei den angekündigten Kürzungen wirklich halten lässt ist fraglich:
> Die nordrhein-westfälische #Landesregierung erwägt besorgniserregende finanzielle Einschnitte im universitären Sektor, die weitreichende Konsequenzen für unsere Hochschullandschaft haben könnten.
MRNSFZuerst wird das #oktoberfest wegen Überfüllung geschlossen
Gestern kam die Meldung
München passt Oktoberfest-Sicherheitskonzept an
Und heute wird das Oktoberfest wegen Bombendrohung geschlossen
Da hat wohl die bayrische #Landesregierung versagt
Verfassungklage@troet.cafeNeues #Polizeigesetz in #Berlin: „Abkehr von der #grundrechtsfreundlichen #Politik“
Die #schwarz_rote #Berliner #Landesregierung bastelt an einem neuen #Polizeigesetz, das mehr #Videoüberwachung, #Staatstrojaner und viele weitere Befugnisse für die Polizei bereit hält. Dafür gab es massive Kritik – sowohl auf der Straße als auch bei der parlamentarischen Anhörung.
Neues Polizeigesetz in Berlin: „Abkehr von der grundrechtsfreundlichen Politik“
Die schwarz-rote Berliner Landesregierung bastelt an einem neuen Polizeigesetz, das mehr Videoüberwachung, Staatstrojaner und viele weitere Befugnisse für die Polizei bereit hält. Dafür gab es massive Kritik - sowohl auf der Straße als auch bei der parlamentarischen Anhörung.
WDR (inoffiziell)Sportwetten, Onlinespiele, Automaten - Glücksspiele gibt es viele. Die Politik ringt (wieder einmal) um neue Regeln und Verbote.
Sportwetten, Online spiele, Automaten - Glücksspiele gibt es viele. Die Politik ringt (wieder einmal) um neue Regeln und Verbote.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Glücksspiel #Regulierung #Landesregierung #Gesetzentwurf #Glücksspiel-Staatsvertrag #Ausführungsgesetz
Aktionstag gegen Glücksspielsucht: Neue Regeln geplant
Ali Mauritius SteinIn der medialen Aufarbeitung der #Kommunalwahlen in #NRW scheinen sich endlich einige generelle Erkenntnisse durchzusetzen:
Die #SPD hat – getrieben von #GerhardSchröder seiner unsäglichen #Agenda2010 Politik – den Kurs verloren und dümpelt in schweren Gewässern bei extremen Wählerschwund orientierungslos dahin. Die Menschen in ihren Hochburgen wechseln jetzt direkt zur #noAfD. Was aber nicht thematisiert wird, bereits bevor es die #NoAfD gab, waren große Teile der #SPD Wählenden in #NRW in die Nichtwählerschaft abgefallen.
#DieGrünen – derzeit Teil der #NRW #Landesregierung – kennt oder mag man im Lande nicht. Sie scheinen dort keinen wirklichen Anteil am politischen Geschehen zu haben.
Von der #FDP redet zum Glück niemand mehr.
Jimi LendKennt jemand von Euch #Nerds ein gutes, freies, #Opensource #Online #Programm für ein halboffenes #Diskussionsforum?
Mit registrierten Teilnehmenden, Themen und Untergruppen und so Sachen?
Wir sind eine österreichische #Kulturinitiative die sich gegründet hat, um sich gegen die kulturfeindlichen #Maßnahmen einer rechtskonservativen #Landesregierung zu wehren und suchen für all unsere guten Ideen, und deren Kanalisation, das passende Werkzeug.
#Kulturlandretten #Forum #MastodonPower #Kanalisierung #Widerstand
Niedersächsischer LandkreistagDie Finanzlage der #Kommunen ist dramatisch. In dieser Lage plant die #Landesregierung in #Niedersachsen eine Novelle des Finanzausgleichs zu Lasten der #Landkreise. Ein Gutachten des Freiburger Walter Eucken Instituts empfiehlt eine andere Verteilung. Gutachter Prof. Lars Feld stellt es in der #LandesPressekonferenz Niedersachsen vor. Der Appell an Niedersächsischen Landtag: Die Novelle darf so nicht kommen.
https://www.nlt.de/kommunaler-finanzausgleich-darf-nicht-wie-geplant-beschlossen-werden-gutachten-zeigt-durch-zirkelschluss-verlieren-strukturschwache-raeume-doppelt/
@LT_Nds@social.bund
https://www.nlt.de/kommunaler-finanzausgleich-darf-nicht-wie-geplant-beschlossen-werden-gutachten-zeigt-durch-zirkelschluss-verlieren-strukturschwache-raeume-doppelt/
@LT_Nds@social.bund
Kommunaler Finanzausgleich darf nicht wie geplant beschlossen werden – Gutachten zeigt: durch Zirkelschluss verlieren strukturschwache Räume doppelt - NLT
Gutachter Prof. Feld empfiehlt andere Verteilung der Mittel Die finanzielle Lage der Kommunen in Niedersachsen ist dramatisch. Das Rekorddefizit der Haushalte von Landkreisen, Städten und Gemeinden steigt rasant weiter an. In dieser Situation plant die Landesregierung eine Novelle des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) ohne zusätzliche Mittel für die Kommunen und mit massiven Verschiebungen zu Lasten der Kreisebene. […]