RE: https://mastodon.social/@tazgetroete/116306977866275090
Ich denke, die #CDU stellt jetzt klar dass sie den Kampf gegen die Demokratie aufgenommen hat.
RE: https://mastodon.social/@tazgetroete/116306977866275090
Ich denke, die #CDU stellt jetzt klar dass sie den Kampf gegen die Demokratie aufgenommen hat.
The Oligarch Gambit: A Fiscal Blueprint?

Katherina Reiche von der CDU meidet Presse und Gespräche. Keine Transparenz. Keine Kontrolle. Gleichzeitig werden Mitarbeiter überwacht wegen Leaks. Das ist Misstrauen statt Führung. So entsteht Angst im Ministerium.
Katherina Reiche von der CDU kann ihre eigene Presseabteilung nicht führen. Sprecher gehen. Leitung fehlt. Chaos im Ministerium. Und sie reagiert in Krisen viel zu spät. Eine Woche warten bei steigenden Preisen ist kein Plan. Das ist Versagen.
#CDU #Versagen #Krise #Energiepreise #Politik #EinfacheSprache
Katherina Reiche von der CDU verbrennt bis zu 12 Millionen Euro für PR-Agenturen. Geld für schöne Worte statt echte Lösungen. Ihre Politik wirkt nicht. Also kauft sie sich ein besseres Bild bei den Menschen. Das ist keine Führung. Das ist Täuschung. Während Menschen Preise zahlen, zahlt sie für Werbung.
#CDU #Lobbyismus #Steuergeld #Wirtschaftspolitik #EinfacheSprache
Die Oligarchen-Steuer als Kriegsfinanzierungsmodell

"...Russlands Wirtschaft ist nach vier Jahren Krieg ins Minus gerutscht, das kann inzwischen selbst Machthaber Wladimir Putin nicht mehr leugnen. Nun soll er Medienberichten zufolge sogar Oligarchen zu Beiträgen für den angeschlagenen Staatshaushalt drängen..."
Könnte sich Merz ein Beispiel nehmen. Klatten, Quandt, Kühne, Piech, Porsche und wie sie heißen. Wär doch mal produktives Regierungshandeln!
#bundestag #bundesregierung #deutschland #cdu #csu #spd #gruene #linke @Bundesregierung @bundestag @cdu @spd @GrueneBundestag @dielinke
@AndreasEsch
Irgendwie scheint es grad in #schleswigholstein zwischen #gruenen und #cdu besser zu laufen. Ist klar von Personen abhängig. Aber seit #Habeck #soeder gezeigt hat was eine Harke ist, fällt der #union nichts besseres ein, als an üble Nachrede grenzende Beleidigungen.
Geht ja so weit, dass es internen Kritikern peinlich wird, dass insbesondere der #foodblogger aus #bayern nicht mehr auf dem Kasten hat:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/csu-ex-chef-huber-fordert-mehr-konstruktivitaet-von-markus-soeder-a-b99d09a9-54e9-4d39-b3f2-1c8e437e6d5a
@allgeier @tagesschau

Erwin Huber warnt in der Reformdebatte mit CDU und SPD vor einer Blockade. Der frühere Parteivorsitzende fordert mehr Konstruktivität von CSU-Chef Markus Söder und richtet deutliche Worte an den Nachfolger.