Die MdB #AnjaKarliczek (#KreisSteinfurt) und #DrStefanNacke (#Münster)
haben heute mit den Nazis kollaboriert, um ein rassistisches Gesetz durch den Bundestag zu bringen.

Daran sollte bei jeder Gelegenheit für den Rest ihrer Politkarrieren erinnert werden.

#KeinVergebenKeinVergessen

#Steigbügelhalter*innen im Geiste #vonPapen

Eine Gemeinde in Baden-Württemberg stoppt ein Bebauungsplanverfahren nach Korruptionsvorwürfen gegen einen afghanischen Großinvestor. Der weist die Anschuldigungen zurück. ​#Geldwäsche #Baden-Württemberg #Warlord #Finanzministerium #WinfriedKretschmann #AnjaKarliczek #Korruption #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Ländle im Strudel von US-Sanktionen: High-Tech unter Geldwäsche-Verdacht
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Eine Gemeinde in Baden-Württemberg stoppt ein Bebauungsplanverfahren nach Korruptionsvorwürfen gegen einen afghanischen Großinvestor. Der weist die Anschuldigungen zurück. ​

Das Nein der Unionsfraktion zum neuen Chancen-Aufenthaltsrecht der Ampel sorgte in Nordrhein-Westfalens CDU für Unmut. Denn dort vertreten sie einen deutlich liberaleren Kurs. Die Folge: neue Konflikte.
Streit über Migrationsfrage: CDU gegen CDU
#CDU #Deutschland #Bundestag #FriedrichMerz #AngelaMerkel #ArminLaschet #HelgeBraun #HermannGröhe #FDP #SPD #HendrikWüst #AnjaKarliczek #NorbertRöttgen #BorisRhein #Deutschland
Streit über Migrationsfrage: CDU gegen CDU

Das Nein der Unionsfraktion zum neuen Chancen-Aufenthaltsrecht der Ampel sorgte in Nordrhein-Westfalens CDU für Unmut. Denn dort vertreten sie einen deutlich liberaleren Kurs. Neue Konflikte drohen.

DER SPIEGEL
Bei der EU-Innovationspolitik geht es kaum voran. Ein Grund scheint zu sein, dass Forschung und Wissenschaft derzeit keine Priorität haben.
Innovationspolitik der EU: Fehlende Visionen
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Bei der EU-Innovationspolitik geht es kaum voran. Ein Grund scheint zu sein, dass Forschung und Wissenschaft derzeit keine Priorität haben.

Hat der designierte Bundeskanzler zu lange gezögert, um sich in der Coronakrise zu positionieren? Olaf Scholz wiegelt ab: »Die Führung ist da.« Und: Bußgeld bei Verletzung einer Impfpflicht laut FDP denkbar. Der Überblick.
+++ Corona-News +++: Scholz weist Kritik an zu spätem Handeln zurück
#Coronavirus #Corona-Impfungen #Corona-Impfstoff #Corona-News-Update #SPD #Deutschland #OlafScholz #Merck #AnjaKarliczek #Medizin
Corona-News am Mittwoch: Olaf Scholz weist Kritik an zu spätem Handeln zurück

Hat der designierte Bundeskanzler zu lange gezögert, um sich in der Coronakrise zu positionieren? Olaf Scholz wiegelt ab: »Die Führung ist da.« Und: Bußgeld bei Verletzung einer Impfpflicht laut FDP denkbar. Der Überblick.

Die Liberale Bettina Stark-Watzinger soll Bundesforschungsministerin der Ampel-Koalition werden. Kann die FDP Bildungspolitik?
Ampelkoalition: Was von einer FDP-Bildungsministerin zu erwarten ist
#Bildung #FDP #BettinaStark-Watzinger #AnjaKarliczek #Bildungspolitik #Bildungsministerium #Bildung
Bettina Stark-Watzinger: Was von einer FDP-Bildungsministerin zu erwarten ist

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»Die richtigen Schlüsse ziehen«: In einem Brief an die Hochschulrektorenkonferenz zum Umgang mit den umstrittenen Konfuzius-Instituten findet die Bundesbildungsministerin deutliche Worte.
Chinesische Einflussnahme an deutschen Hochschulen: Karliczek fordert Aus für Konfuzius-Institute
#Bildung #Hochschulen #Duisburg #AnjaKarliczek #Bildung
Bundesbildungsministerin Anja Karliczek fordert Aus für Konfuzius-Institute

»Die richtigen Schlüsse ziehen«: In einem Brief an die Hochschulrektorenkonferenz zum Umgang mit den umstrittenen Konfuzius-Instituten findet die Bundesbildungsministerin deutliche Worte.

In der Coronakrise war er das Gesicht und die Stimme der Schülerinnen und Schüler in Deutschland: Dario Schramm. Jetzt gibt er sein Amt als Generalsekretär der Bundesschülerkonferenz ab – und zieht Bilanz.
Schülervertreter Dario Schramm: »Die Politik war nur gut, wenn es um Schaufenstersprüche ging«
#Bildungspolitik #Bildung #Schulen #KultusministerkonferenzKMK #AnjaKarliczek #Nordrhein-Westfalen #Bildung
Dario Schramm: »Die Politik war nur gut, wenn es um Schaufenstersprüche ging«

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Europäische Zukunftsregion: Das war bei einer Wissenschaftsplattform immer wieder zu hören. Innovation und Wissenschaft werden dabei als Kernelemente gesehen.
Forschungsministerin: EU muss Potenziale bei Schlüsseltechnologien bündeln
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Rund sechs Millionen Deutsche können nicht richtig lesen und schreiben, nur langsam sinkt ihre Zahl. Wie lässt sich diesen Menschen helfen?
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