Liz

@saltinity
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Progressiv und gleichzeitig Kind der 70er/80er zu sein, ist kein Widerspruch.

"Zum ersten Mal übertreffen Maschinen den Menschen in dem, was uns bisher einzigartig machte: unsere Intelligenz."

Sagte der deutsche Digitalminister vor ein paar Tagen.

Für alle, die sich deswegen Sorgen machen: Das ist totaler Quatsch. Macht Euch Sorgen wegen des Ministers.

https://bmds.bund.de/aktuelles/reden/detail/pressekonferenz-industrial-ai-cloud-strengthening-europes-digital-sovereignty

Pressekonferenz Industrial AI Cloud - strengthening Europe’s digital sovereignty

Rede von Dr. Karsten Wildberger Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung bei der Pressekonferenz Industrial AI Cloud - strengthening Europe’s digital sovereignty

Es ist so weit. Jetzt sind es nicht mehr nur noch Ausländer, die das Stadtbild stören, und Bürgergeld-Empfänger, die der Allgemeinheit schaden – jetzt sind es auch die pflegebedürftigen Kranken und Behinderten, die zu faul sind.

https://www.n-tv.de/politik/Haushaltshilfen-bei-Pflegegrad-1-sollen-auf-den-Pruefstand-article26148949.html

„Das gilt etwa für das Training von KI-Systemen mit personenbezogenen Daten. Dies soll künftig auf Basis des berechtigten Interesses von Tech-Konzernen möglich sein. Die noch immer heftig geführte Debatte um möglicherweise notwendige Einwilligungen der Betroffenen hätte sich damit erledigt.“

„Digitaler Omnibus“: EU-Kommis...
„Digitaler Omnibus“: EU-Kommission will Datenschutzgrundverordnung und KI-Regulierung schleifen

In weniger als zwei Wochen will die EU-Kommission einen umfassenden Gesetzesvorschlag präsentieren. Der

netzpolitik.org

"Kosten- Nutzenrechnungen haben beim Menschenrecht Asyl nichts verloren."
Die einzig richtige Schlussfolgerung am Ende einer wunderbaren Folge #MaithinkX .
Migrationsmythen auf dem wissenschaftlichen Seziertisch, leicht verständlich für alle.
Danke dafür, @maithink

Leider wieder einmal hinter einer Sleepwall um 22:30, völlig unverständlich.

https://www.zdf.de/video/shows/mai-think-x-die-show-102/maithink-x-migration-100/

#zdf #migration #zuwanderung #flucht #kriminalstatistik #pks #aufenthaltsrecht #asyl #arbeitsmarkt #rente #pflege #straftaten

Migration - 5 Mythen im Check

Meinungen, Fakten und Mythen vermischen sich leicht in der hitzigen Debatt. Mai wirft einen wissenschaftlichen Blick auf das Thema.

ZDF
Gibt es eigentlich noch einen Bundestagsabgeordneten der AfD, gegen den nicht kriminalpolizeilich ermittelt wird? Da ja so viele Demokraten unverständlicherweise zögern, ein Parteiverbotsverfahren einzuleiten, wie wäre es mit einer Anzeige wegen Clan-Kriminalität?
https://www.tagesspiegel.de/politik/bundestag-hebt-immunitat-auf-buro-von-afd-bundestagsabgeordnetem-raimond-scheirich-durchsucht-14771072.html
Bundestag hebt Immunität auf: Büro von AfD-Bundestagsabgeordnetem Raimond Scheirich durchsucht

Gegen einen neu in den Bundestag gewählten AfD-Abgeordneten aus Augsburg laufen Ermittlungen. Das Parlament gab per Beschluss die Genehmigung für Durchsuchungen. Um welche Vorwürfe es geht.

Der Tagesspiegel
Schock und Freude: Stellvertretende AfD-Bürgermeisterin in Bad Salzuflen – #Brandmauer
Bei der Wahl im Stadtrat bekam eine AfD-Politikerin am Mittwochabend unerwartet mehr Stimmen, als die Partei Sitze hat. Dabei hatten sich die Fraktionen eigentlich auf eine Liste geeinigt. Als dritte stellvertretende Bürgermeisterin wurde Sabine Reinknecht von der AfD gewählt. Sie erhielt 16 Stimmen – obwohl die AfD nur 13 Sitze im Rat hat
https://dokmz.com/2025/11/06/schock-und-freude-stellvertretende-afd-burgermeisterin-in-bad-salzuflen-brandmauer/
Schock und Freude: Stellvertretende AfD-Bürgermeisterin in Bad Salzuflen – #Brandmauer – dokmz

@evawolfangel Als ich kürzlich für ein Familienmitglied einen Termin in der Uniklinik Essen gebucht habe, sah ich, dass auch dort zumindest für das „Westdeutsche Kopfschmerzzentrum“ (Sachen gibt’s) Termine nur über Doctolib buchbar sind: https://neurologie.uk-essen.de/formulare/
Menschen ohne Internet oder solche, die Wert auf den Schutz ihrer persönlichen Daten legen, müssen dann eben mit ihren Kopfschmerzen leben 🤷🏻‍♂️
Formulare - Klinik für Neurologie

Wählen Sie bitte die passende Ambulanz aus, an die Sie Ihre Anfrage richten wollen Für das Westdeutsche Kopfschmerzzentrum (WKZ) können Sie Termine nur über Doctolib buchen. Klicken Sie hier Wichtige Informationen:Wenn Sie sich als neuer Patient vorstellen, benötigen wir im Vorfeld des Termins folgende Unterlagen von Ihrem Arzt:– kurzes Anschreiben mit der Verdachtsdiagnose und der […]

Klinik für Neurologie
WTF
Ich glaube ich bin heute in einer dystopischen Parallelwelt gelandet. Ich habe nie zugestimmt, dass meine Arztanrufe aufgezeichnet werden, schon gar nicht von Doctolib. Und dass man das nicht ausschalten kann, erscheint mit nicht legal zu sein (die KI sagte, sie könne die Aufzeichnung nicht abschalten)
Und dass ein großer deutscher Konzern eine KI als Abrufbeantworter hat, die eigenmächtig entscheidet, wer durchgestellt wird und die sich auch nicht ausschalten lässt, ist zudem lustig.

Wie schön, eine Marketingkampagne #DasKannDeutschland der #Regierung, um altbekannte Floskeln auf Plakate, Annoncen und alle möglichen Webkanäle zu spülen. Es reicht nicht mehr, alles gratis in jede sich bietende Kamera zu plappern - eine Agentur muss nun ran.

Um was es inhaltlich geht? Um Wirtschaft. Und um Infrastruktur.
Menschen, Soziales und lebenserhaltende Themen kommen vielleicht später mal vor. Eventuell. Mal sehen.

https://www.bundesregierung.de/breg-de/schwerpunkte/das-kann-deutschland

#Koalition #DePol #Merz #Lobby

Das kann Deutschland | Bundesregierung

Die Bundesregierung hat die ersten notwendigen Weichen für mehr Wohlstand, Sicherheit und Zusammenhalt gestellt. Das kann Deutschland: ein Überblick.

Die Bundesregierung informiert | Startseite
Neue Studie: Wer steckt hinter den Kampagnen gegen die Zivilgesellschaft?

Eine Koalition aus Politiker*innen, Medien und Konzernlobbyisten setzt die Zivilgesellschaft unter Druck. Unsere neue Studie zeigt, wer dahinter steckt.

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