Wie "normal" soll der Umgang mit der AfD im Bundestag sein?

Nicht zum ersten Mal gibt es Streit darüber, wie mit der AfD umgegangen werden soll. Immerhin geht es um die zweitgrößte Fraktion im Bundestag. In der CDU verweisen einige auf parlamentarische Rechte und warnen vor einer "Opferrolle".

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/debatte-afd-bundestag-ausschuesse-union-spd-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Union #SPD #AfD #Bundestag

Wie "normal" soll der Umgang mit der AfD im Bundestag sein?

Nicht zum ersten Mal gibt es Streit darüber, wie mit der AfD umgegangen werden soll. Immerhin geht es um die zweitgrößte Fraktion im Bundestag. In der CDU verweisen einige auf parlamentarische Rechte und warnen vor einer "Opferrolle".

tagesschau.de
@tagesschau Normal wäre ein Verbot dieser Nazipartei!

@tagesschau

Die #AfD ist eine Lawine geworden, weil schon "Heimatminister" #Seehofer meinte, man müsste die AfD nur nachmachen, dann kämen die Wähler wieder zur #CDU zurück.

DAS GEGENTEIL ist passiert: Das Land erfährt einen massiven #RECHTSRUCK, der immer noch nicht am Ende angekommen ist, EBEN GERADE WEIL die CDU IMMER NOCH NICHT kapiert hat, wie überflüssig sie sein wird, wenn es um #Demokratievernichtung geht.

Sie wird von den #Rechtsextremisten nur noch als #Steigbügelhalter gebraucht.

@tagesschau
Die Gefahr, die von der afd für die Demokratie ausgeht, bejaht auch die Union - seltsamerweise, ohne Konsequenzen daraus zu ziehen. Nötig wäre ein Verbotsverfahren.

Je mehr die #CDU und #CSU die #afd "wie eine normale Partei" behandeln, desto geringer ist der Schock für die Wähler*innen, wenn sie dann doch mit der afd zusammenarbeiten.

Ansonsten: Opferrolle, selbsternannte Märtyrer - das lässt sich sowieso nicht vermeiden.

@tagesschau ja wie normal hätten‘s den Umgang mit Faschisten denn gern?

@reenebabeene hand in Hand zum Altar das ist der Weg den viele CDUler gehen wollen.

@tagesschau

@tagesschau Ja, normalisiert ihr auch noch...
@tagesschau Ah der Strobelfunk mal wieder betreibt die Normalisierung der Nazis, super Verfassungsauftrag verfehlt ihr könnt alle nach Hause gehen!

@tagesschau Schwachsinn! Das ist so 1932.
Nazis werden sich IMMER als Opfer darstellen. Ohne Herumgeopfere können Faschisten nicht existieren, weil die nur damit ihre (verbrecherischen) Taten begründen können.
Man muss dieses Herumgeopfere ignorieren und sie nach ihrem Verhalten und Zielen bewerten.
Nur ein Parteiverbotsverfahren hilft! Alles andere hat schon in Weimarer Republik nicht funktioniert!
Die Normalisierung ist längst vorhanden! Ich muss nur #ARD gucken.

#afdverbot

@tagesschau Vielleicht sollte man erstmal die Frage stellen, ob es eine normale AfD gibt, bevor man alles in Frage stellt, was seit 1949 als "wehrhafte Demokratie" angepriesen wurde.

Die AfD nimmt bisher an der Realität im Land nicht einmal als Gast teil. Es ist bedauerlich, dass viele Menschen sich davon beeindrucken lassen. Kaum einer würde einen Kanzler wegen seiner Fähigkeiten bei Lacrosse wählen, aber eine Partei die nur Probleme lösen will, die sie selbst ausgewählt hat, ist besser?

@tagesschau

#AfDVerbotJetzt

Faschisten gehören nicht in die Parlamente.

@tagesschau
Mach mit-
Bundestag: Keine Schlüsselposten für die AfD!
https://aktion.campact.de/s/afd/lc
Mach jetzt mit: Keine Macht für die AfD im Bundestag!

Friedrich Merz (CDU) will der rechtsextremen AfD wichtige Chefposten überlassen. Das muss die SPD verhindern.

@tagesschau Weiß die Union, wer auch mal zweitgrößte Fraktion war?

@tagesschau

Die 'Zentrum' Partei (CDU / CSU)
macht was sie immer gemacht hat.
Warten wir also auf die Ernennung des Reichskanzlers mit all seinen Folgen.

#niemehrcducsu

@tagesschau So normal, wie man mit Nazis halt umgeht: Verbieten.

Man könnte die AgD auch auf Sänften über Blumen bestreute Wege in den Bundestag tragen und sie wären trotzdem in der Opferrolle. Darauf einzugehen, bringt einen kein Stück weiter.

Nach dem Gewinn der Reichstagswahl 33 hat noch schnell den Reichstag angezündet um weiter in der Opferrolle zu sein.

@tagesschau Normal = ausschließlich von der Zuschauertribüne, wenn es denn sein muss!

@tagesschau

Ein „normaler“ Umgang mit der AfD sollte ausschließlich vor dem Bundesverfassungsgericht stattfinden.

@TwraSun @tagesschau Du meinst das Gericht in Nürnberg?
@tagesschau
Ganz normal: Verbotsantrag!

@tagesschau Denn die AfD "ist eine rechtsextreme Partei, sie will die Demokratie abschaffen", betonte Kretschmer.

Und gleichzeitig davon reden, sie wie eine ganz normale #partei zu behandeln.
#niemehrcdu #cdu #spahn #Kretschmer

@tagesschau ja ich bin für ganz normalen Umgang mit Verfassungsfeinden. Also Verbot prüfen und beschließen.
@tagesschau das die CDU einen anderen Umgang möchte ist klar sind es doch viele der AFD Ex Parteikollegen und nicht alle extrem rechten sind von der CDU in die AFD gewechselt und die CDU legitimiert doch die AFD in vielen Punkten sei es bei der Migration oder bei Menschen ohne Vermögen oder bei der Überwachung sie haben im #Koalitionsvertrag ja viele AFD Positionen reingenommen und somit wollen sie die AFD bei 40%+ sehen das Problem es wird auch die CDU in den Abgrund stürzen. AFDVerbot jetzt
@tagesschau He-said-she-said- und false-balance-Berichterstattung. Die Tagesschau-Redaktion hilft der Union beim Steigbügelhalten.
@tagesschau
#adverbot 🦄 👍
Wir brauchen keine parlamentarische Rechte, wir brauchen eine noch viel stärkere parlamentarische Linke. 😉 #Gerechtigkeit
@tagesschau
Der einzig normale Umgang mit den Faschisten ist der Galgen.
@tagesschau Tägliche Ächtung in allen Bereichen. Kann ja wohl nicht sein, dass man ernsthaft nach einem normalen Umgang mit dieser Partei fragt ...
@tagesschau Denke, dass ein Verbot nichts bringt. Wenn es blöd läuft, benennen sie sich um und sind wieder da. Fakt ist: Viele Menschen haben die AfD gewählt. Die zu ignorieren, halte ich für einen Fehler. Wir müssen die Partei thematisch stellen. Wenn die Frustrierten demnächst noch deutlichere Mehrheiten erlangen, können wir uns warm anziehen. Es läuft darauf hinaus, dass wir uns auseinander setzen müssen.