#Ölkanzler
#Reiche
#BigOil
#Klimakatastrophe
#TaxTheRich
#Umverteilung
#CDU #SPD

https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/keine-entlastung-beim-benzinpreis-okonomen-sehen-erhebliche-gewinne-bei-olkonzernen-durch-12-uhr-regel-an-tankstellen-15524298.html

Ständig kommen weitere Meldungen zur geplanten #Sozialreform.
Die Bundesgesundheitsministerin Frau Warken will #Beiträge stabilisieren. Auch könnten die Zusatzbeiträge bei den Krankenkassen wegfallen.

Wenn jedoch Kranke höhere Zuzahlungen leisten müssen, kostenlose Behandlungen wegfallen, die aus eigener Tasche gezahlt werden müssen, hört sich das nicht nach #Reform sondern nach #Umverteilung an, zu lasten der kleinen Leute. #Gesundheitsreform #Krankenkassenreform 1/3

Die Erzählung vom Staat, der kein Geld für „soziale Geschenke“ habe, ist ein mächtiges Framing. Dabei ist der Sozialstaat laut Grundgesetz Verfassungsauftrag, kein Almosen.

Während Arbeit massiv belastet wird, wächst Kapitalvermögen ungebremst. Echte Umverteilung findet längst statt nur von unten nach oben. Soziale Sicherheit ist ein Recht, keine Gunst.
https://blog.hamdorf.org/umverteilung/

#Sozialstaat #Umverteilung #Gerechtigkeit #Politik #blog #schicksalsjahreeineskaisers

Seit gut dreißig Jahren begleitet uns eine Erzählung wie ein leises Grundrauschen: Der Staat habe „zu wenig Geld“, um „soziale Geschenke“ zu verteilen. Mal wird sie in Nachrichten wiederholt, mal in Sonntagsreden variiert, mal als ökonomische Selbstverständlichkeit verkauft. Und irgendwann fragt niemand mehr, ob die Worte, mit denen wir über unser Zusammenleben sprechen, überhaupt […]

Gibt es eigentlich für die Blockierer von #Erbschaftssteuer und #Vermögenssteuer ("Reichtumsverteidigungsindustrie" ist mit gemeint) eigentlich auch so einen Bro-Begriff?
Also soetwas wie "Crypto-Bro", aber für Typen wie Söder?

"Nepobro" würde zwar für große Teile der CSU zutreffen, aber ich glaube das trifft nicht den Kern... 🤔

#Umverteilung #Framing

"Wenn wir was verändern wollen, müssen wir endlich nach oben schauen."

10 Jahre ist diese Bürger-Pressekonferenz von Gregor Gysi jetzt alt. Und sie ist aktueller denn je.

Ein "besorgter Bürger" will nicht für andere verantwortlich sein. Er fragt Gysi, ob ein deutscher Arbeiter für einen Afrikaner zahlen solle – für einen Hartz-IV-Empfänger wolle er auch nicht arbeiten. "Jeder ist für sich selbst verantwortlich."

Gysis Antwort legt den Finger in die Wunde: Ging es uns besser, als weniger Flüchtlinge da waren? Hatten wir damals mehr Geld für Schwimmbäder, Schulen und Krankenhäuser? Nein. Der Bundestag funktioniert nicht so.

Dann kommt der Satz, der bis heute nachhallt: "Wissen Sie, was die Illusion ist? Sie schauen zur Seite. Das ist der falsche Blick. Wenn Sie was verändern wollen, wenn Sie mehr soziale Gerechtigkeit herstellen wollen, müssen wir endlich nach oben schauen. Wir müssen das Verhältnis zwischen Reichtum und Armut in unserer Gesellschaft verändern."

Genau hier liegt der Unterschied: Während andere unten gegeneinander ausspielen, zeigt Gysi, wer wirklich in der Pflicht ist. 2025 haben wir in Deutschland über 5 Millionen Arbeitslose – und Rekordgewinne bei den Reichsten. Und genau deshalb ist diese Szene heute so aktuell wie damals.

#GregorGysi #SozialeGerechtigkeit #Umverteilung #Solidarität #KeinGegeneinander #dielinke #spd #cdu