Staatsbürger mit Bodycam

Ein soziologischer Sammelband geht der Frage nach, welche Rolle die Polizei in einer vielfältigen Gesellschaft spielen sollte – und wie ein Kulturwandel gelingen kann

Überwachungsgesamtrechnung: „Mehr Transparenz wäre auch im Sinne der Behörden selbst“

Die Überwachungsgesamtrechnung ist ein Mammutprojekt mit vielen Hürden: Misstrauische Polizeibehörden, mangelhafte Zahlen zu Überwachungsmaßnahmen und skeptische Innenminister:innen. Im Interview erklärt Projektleiter Ralf Poscher, warum mehr Transparenz bei Sicherheitsgesetzen auch Behörden nützt.

Überwachung: Wissen, was der Staat weiß

Die Überwachungsgesamtrechnung ist da – doch greift sie? Dorothee Bär kümmert sich als Ministerin um Games. Die Wirtschaft freut’s, die Indie-Szene protestiert.

Wenn der Staat die Meinung vorgibt

Donald Trump missbraucht die Kultur- und Wissenschaftsförderung für staatliche Repressionen. Doch auch in Deutschland wird versucht, bestimmte Meinungen mit dem Entzug und Ausschluss von staatlichen Zuwendungen zu sanktionieren.

Warum Hassrede in Deutschland strafbar ist

Darf man in Deutschland seine Meinung sagen? Ja, allerdings nicht unbegrenzt. Es gelten striktere Regeln als etwa in den USA. Ein Vergleich.

Meinungsfreiheit in Deutschland: Man darf so Einiges sagen

40 Prozent der Deutschen haben derzeit das Gefühl, ihre Meinung nicht frei äußern zu dürfen – obwohl die Meinungsfreiheit mit dem Grundgesetz gesichert wird. Wie kommt das Gefühl des „Man darf heute wirklich gar nichts mehr sagen“ zustande?

Die große Freiheit

Deutschland erlebt eine Demonstrationswelle wie lange nicht mehr. Gleichzeitig fühlen sich viele Menschen Umfragen zufolge hierzulande nicht frei, ihre Meinung zu äußern. Ralf Poscher am Max-Planck Institut zur Erforschung von Kriminalität, Sicherheit und Recht untersucht, inwieweit dies berechtigt ist.

„Wissenschaftsförderung nur bei Gesinnungsbekenntnissen ist verfassungswidrig“

Soll die staatliche Förderung von Kunst und Wissenschaft von einem Bekenntnis zur Demokratie oder gegen Antidiskriminierung abhängig werden? Nein, meinen Max-Planck-Rechtsexperten.

Geplante Überwachungsgesamtrechnung: Ein Barometer für die Freiheit

Die Bundesregierung will eine „Überwachungsgesamtrechnung“ aufstellen lassen. So sollen Freiheit und Grundrechte besser geschützt werden.

Denken am Wochenende verboten