Überwachungsgesamtrechnung: „Mehr Transparenz wäre auch im Sinne der Behörden selbst“

Die Überwachungsgesamtrechnung ist ein Mammutprojekt mit vielen Hürden: Misstrauische Polizeibehörden, mangelhafte Zahlen zu Überwachungsmaßnahmen und skeptische Innenminister:innen. Im Interview erklärt Projektleiter Ralf Poscher, warum mehr Transparenz bei Sicherheitsgesetzen auch Behörden nützt.

netzpolitik.org

Interview mit Ralf Poscher, einem der Autoren der Studie:„Überwachungsgesamtrechnung für Deutschland“

#Überwachungsgesamtrechnung
#MaxPlanckGesellschaft
#MPG #MPICSL #RalfPoscher

https://www.deutschlandfunkkultur.de/ueberwachung-wissen-was-der-staat-weiss-100.html

Überwachung: Wissen, was der Staat weiß

Die Überwachungsgesamtrechnung ist da – doch greift sie? Dorothee Bär kümmert sich als Ministerin um Games. Die Wirtschaft freut’s, die Indie-Szene protestiert.

Deutschlandfunk Kultur
Wenn der Staat die Meinung vorgibt

Donald Trump missbraucht die Kultur- und Wissenschaftsförderung für staatliche Repressionen. Doch auch in Deutschland wird versucht, bestimmte Meinungen mit dem Entzug und Ausschluss von staatlichen Zuwendungen zu sanktionieren.

Frankfurter Allgemeine Zeitung
Warum Hassrede in Deutschland strafbar ist

Darf man in Deutschland seine Meinung sagen? Ja, allerdings nicht unbegrenzt. Es gelten striktere Regeln als etwa in den USA. Ein Vergleich.

Deutsche Welle
Proteste vor MPI in Freiburg gegen Abtreibungsgegner und Richter des Supreme Court (USA) Neil Gorsuch

Am 11. und 12. Juli 2024 fand in Freiburg im "MPI zur Erforschung von Kriminalität, Sicherheit und Recht" (Max-Planck-Institut) eine Konferenz über Konzepte von Datensicherheit und Privatheit statt.

Untergrund-Blättle
Meinungsfreiheit in Deutschland: Man darf so Einiges sagen

40 Prozent der Deutschen haben derzeit das Gefühl, ihre Meinung nicht frei äußern zu dürfen – obwohl die Meinungsfreiheit mit dem Grundgesetz gesichert wird. Wie kommt das Gefühl des „Man darf heute wirklich gar nichts mehr sagen“ zustande?

National Geographic
Die große Freiheit

Deutschland erlebt eine Demonstrationswelle wie lange nicht mehr. Gleichzeitig fühlen sich viele Menschen Umfragen zufolge hierzulande nicht frei, ihre Meinung zu äußern. Ralf Poscher am Max-Planck Institut zur Erforschung von Kriminalität, Sicherheit und Recht untersucht, inwieweit dies berechtigt ist.

>>„Wissenschaftsförderung nur bei Gesinnungsbekenntnissen ist verfassungswidrig“

Soll die staatliche Förderung von Kunst und Wissenschaft von einem Bekenntnis zur Demokratie oder gegen Antidiskriminierung abhängig werden? Nein, meinen Max-Planck-Rechtsexperten.

[...]
Wo die Gefahren liegen, erklären die Max-Planck-Rechtswissenschaftler Marietta Auer und Ralf Poscher.<<

#MPG #maxplanckinstitut #mpicsl
#MariettaAuer #RalfPoscher
https://www.mpg.de/21482023/antidiskriminierungsklausel-auer-poscher

„Wissenschaftsförderung nur bei Gesinnungsbekenntnissen ist verfassungswidrig“

Soll die staatliche Förderung von Kunst und Wissenschaft von einem Bekenntnis zur Demokratie oder gegen Antidiskriminierung abhängig werden? Nein, meinen Max-Planck-Rechtsexperten.

Nicht verpassen:
🔜 Livestream zu unserem #DatenTag zum Thema #Datenpreisgabe.

Freitag, 19. Januar 2024
10–15 Uhr
Livestream und Programm:
📺 https://sds-links.de/preisgabe-von-daten
#SDSevents

Beteiligte und Themen u. a.: @BMWK, #BMJ, #UdK Berlin, Projekt „Vektoren der Datenpreisgabe“, #Gesundheitsdaten, #Datenspenden, @BayLfD, @ChariteBerlin, #Datenschutz in Afrika u. Asien-Pazifik, #MPICSL, @privacyDE, @malteengeler und das #HIIG
Moderation: @Frederick_Richter
Kooperationspartner: @bidt

DatenTag: Preisgabe von Daten

Am 19. Januar 2024 fand im Change Hub in Berlin der DatenTag der Stiftung Datenschutz zum Thema „Preisgabe von Daten“ statt. Die Vorträge und Diskussionen zeigten deutlich die unterschiedlichen Sichtweisen aus Politik, Wirtschaft und Datenschutz.

Stiftung Datenschutz

Termin: Wir laden ein zum #DatenTag:
»Preisgabe von Daten«

📆 19. Januar 2024, 10–15 Uhr in Berlin und online
#SDSevents #TeamDatenschutz

Livestream, Anmeldung und Programm:
https://sds-links.de/preisgabe-von-daten

Beteiligte u. Themen u.a.: @BMWK, #BMJ, #UdK Berlin, Projekt „Vektoren der Datenpreisgabe“, #Gesundheitsdaten, #Datenspenden, @BayLfD, @ChariteBerlin, #Datenschutzrecht Afrika u. Asien-Pazifik, #MPICSL, @privacyDE, @malteengeler u. #HIIG

Moderation: @Frederick_Richter

Kooperationspartner: @bidt

DatenTag: Preisgabe von Daten

Am 19. Januar 2024 fand im Change Hub in Berlin der DatenTag der Stiftung Datenschutz zum Thema „Preisgabe von Daten“ statt. Die Vorträge und Diskussionen zeigten deutlich die unterschiedlichen Sichtweisen aus Politik, Wirtschaft und Datenschutz.

Stiftung Datenschutz