Osna.FMAfter the surprising electoral victory achieved by Cem Özdemir in Baden‑Württemberg, former federal minister Renate Künast warned her party against turning the... https://news.osna.fm/?p=37659 | #news #after #green #ideological #kunast
The German Green Party faces a critical juncture and former Agriculture Minister and parliamentary group leader Renate Künast is urging the party to decisively... https://news.osna.fm/?p=27224 | #news #dismisses #green #habecks #kunast
Klassengesellschaft Deutschland#Berlin Nach den Geschehnissen des Tages legten 3 Senatorinnen der AL ihr Amt im Senat nieder.
Am 16.11.1990 gab Renate #Künast die Auflösung der rot-grünen Koalition von Seiten der AL bekannt, obwohl bereits Neuwahlen auf Grund der Wiedervereinigung Berlins angesetzt worden waren.
#MainzerStraße
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:2rb5beslqvpe65ih5263pjew/post/3m63qphfsas27
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:2rb5beslqvpe65ih5263pjew/post/3m63qphfsas27
mmcm> Wadephul wird Außenminister - Wirtschaftsressort an Reiche
Haha, da hat die @tagesschau aber ein schönes Wortspiel drin. Ist aber ja nur Spaß, richtig? Riiiichtig? 🤔
> So soll die Chefin der E.ON-Tochterfirma Westenergie und ehemalige brandenburgische Bundestagsabgeordnete Katherina Reiche Wirtschaftsministerin werden.
Nun gut, was sagt denn Wikipedia zu ihr? Ah... Pro #nuklear, gegen #eheFürAlle, Stalinvergleiche zu #Künast.
Oh well... Aber was will man auch von der #CDU erwarten... 🙄
Oberlandesgericht_FfMEin Hostbetreiber - hier Meta - muss nach einem Hinweis auf einen rechtsverletzenden Post - hier auf Facebook - auch ohne weitere Hinweise sinngleiche Inhalte sperren. Das OLG führt seine Rechtsprechung zum sog. #Künast-Meme fort und konkretisiert, wann sinngleiche Inhalte vorliegen.
why-not @why-not?"Nach einer Klage von Grünen-Politikerin Renate #Künast befasst sich der #Bundesgerichtshof mit einer Grundsatzfrage: Wie weit gehen Löschpflichten von Plattformen wie #Facebook?":
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/verhandlung-kuenast-meta-100.html
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/verhandlung-kuenast-meta-100.html
Muschelschloss 🔸Renate #Künast zieht in ihrem Streit mit #Facebook nach Karlsruhe. Sie will weitgehende Löschpflichten für Plattformbetreiber, wenn diesen illegale Inhalte gemeldet werden. (Az. VI ZR 64/24)
#Meta #Hatespeech #BGH
rsw.beck.de/aktuell/dail...
Künast vs. Facebook: Notice an...
Künast vs. Facebook: Notice an...
Synapsenkitzler@tagesschau
Anwalt Jun, der Renate Künast anwaltlich vertritt, hat einen Youtubekanal in dem er regelmäßig in kurzen Videos angenehm leicht verständlich teils komplexe rechtliche Themen erklärt/behandelt:
https://m.youtube.com/@AnwaltJun
Der Fall vor dem #BGH wird zuletzt in diesem Video besprochen: https://youtu.be/YKi0obG0xSY
(Sein Profil auf Mastodon ist leider inaktiv: @Anwalt_Jun )
tagesschauGrünen-Politikerin Künast gegen Meta vor dem Bundesgerichtshof
Der Bundesgerichtshof verhandelt heute im Rechtsstreit der Grünen-Politikerin Künast mit dem Facebook-Konzern Meta. Dabei geht es um ein Falschzitat, das zusammen mit ihrem Bild als Meme verbreitet wurde. A. Lagmöller und K. Schwartz.
aproitzSpannend bleibt weiterhin die Frage, ob es noch in absehbarer Zeit eine #Abstimmung zu den beiden #Verbotsanträgen gegen die #AfD (#Wanderwitz + #Künast) kommen wird ? Ansonsten wäre der verbale #Schlagabtausch/ #Debatte vom Donnerstag, dem 30. Januar ziemlich fruchtlos geblieben. Weiss wohl keiner, wann da noch was kommt. So ist #Politik oft: Mühselig im #KleinKlein, bis sich mal was bewegt.