#CarenMiosga

Wie selbstgefällig Politiker sein können, wurde hier glänzend vorgeführt. #CSU #Dobrindt ist das Gesicht dafür.
Wenn die #CxU an ihrem #Koalitionsvertrag festhält (keine Steuererhöhungen für Reiche) und #Klingbeil sein Gesicht nicht ganz verlieren will (und er hat ja Recht, daß ALLE sich an der Finanzierung der #Haushaltslücke27 beteiligen), dann ist die #Koalition25 schon 2025 am Ende.
Bin gespannt, was der #CDU #Kanzler #Merz und #CSU #Söder dann vorhaben zum #Machterhalt

#AfD

@hubude

Ich bin mal gespannt, ob und wann der #JUchef und die #CDU #CSU #SPD #Koalition25 auch mal an die #Pensionäre denken!
Erst #Pensionen angleichen an die #Rente.
Die Gelder in das Rentensystem geben und versicherungsfremde Leistungen aus dem gesamten #Sozialversicherungen rausnehmen.

Dann brauchen wir über #Beitragserhöhung und #Leistungsabsenkung in den Soz.systemen nicht zu diskutieren.

Dtld. sollte als #drittgrößteWirtschaftsnation der Welt auch die dritthöchsten Renten zahlen.

@christiansblog @tagesschau

Die Technik gibt es schon.
Aber Wirtschaft und #Koalition25 halten lieber an alten Zöpfen fest.
Die internationale Wirtschaft puscht lieber #China, da sie dort keine Rücksicht auf #Arbeitnehmer und #Umwelt nehmen müssen.
Unterm Strich zählt nur noch #Ebit #Shareholdervalue #Gewinnmaximierung
Deutsche #Steuersubventionen nimmt man natürlich gerne mit, um VERMEINTLICH Arbeitsplätze in Deutschland zu halten.

Eben im #Bahnhofskiosk entdeckt:

Es gibt den #Koalitionsvertrag als Magazin (ISBN 9783982362083).

Vom gleichen Herausgeber, der schon das #Grundgesetz als Magazin veröffentlichte, Oliver Wurm.

Klasse, Jerome und Pichan sind begeistert.

Hier ist eine Bahnhofskiosk-Rezension von @uebermedien zum Grundgesetz-Magazin:

https://uebermedien.de/33291/grundgesetz-als-magazin-in-bester-verfassung/

Sascha

#Jurabubble #Rechtstexte #Politik #Koalition25

In bester Verfassung | Übermedien

Ab morgen gibt es einen der schönsten Texte der deutschen Geschichte mit schönen Bildern gut layoutet an den Kiosken: das Grundgesetz als Zeitschrift. Man sollte sich das mal wieder durchlesen.

Übermedien

"...Die Einführung einer zwischen den Ländern kompatiblen, #datenschutz -konformen #Schüler-ID unterstützen wir & ermöglichen die Verknüpfung mit der #Bürger-ID. Die rechtskreisübergreifende Zusammenarbeit von Schule, Jugend- und Eingliederungshilfe stärken wir & verzahnen Bundeskompetenzen entlang der Bildungsbiografie organisatorisch und inhaltlich stärker.“

„Den vollst. Datenaustausch zw Sozial-, Finanz- & Sicherheitsbehörden werden wir ermöglichen.“ #koalition25

https://freiheitsfoo.de/2025/05/14/schueler-innen-id/

Die „Schüler-ID“: Eine Zwangs-Personenkennzeichen für jedes Kind und jeden Jugendlichen | freiheitsfoo