Rob6h ago
Immich schlägt mir gerade das hier in den Memories vor und ich fühl's hart. #Merz #cxu
Bypass Blues 🌻 🇪🇺 🇺🇦8h ago

#KorruptUnion differenziert

„Hart erarbeitete Steuergelder sind für Schulen, Polizei und Investitionen in unsere Infrastruktur da – und nicht zur Finanzierung linker NGOs“

➡️ "Auch zur Frage, was das AAI mit dem Geld gemacht hat, werfen die Unterlagen aus dem BKM Fragen auf: Für sechs Maßnahmen hatte das Institut 2023 die Förderung beantragt. Doch vier der angekündigten Projekte tauchen im eingereichten Verwendungsnachweis des AAI gar nicht mehr auf. "

https://fragdenstaat.de/artikel/exklusiv/2026/05/die-schattenstruktur-des-armin-laschet/

#CXU #551

CDU und NGO-Förderung: Die Schattenstruktur des Armin Laschet

Das Abrahams Accords Institute bekommt Millionen aus öffentlichen Fördermitteln – obwohl es Projekte kaum umsetzt. Subventioniert die Bundesregierung mit Steuergeldern die politische Netzwerkarbeit eines prominenten Bundestagsabgeordneten?

FragDenStaat
Show threadUlrich Hegemann1d ago
@josefina die Fortführung patriachaler Strukturen hat weiter Hochkonjunktur in nicht nur bildungsfernen Strukturen, sondern grundsätzlich bei Verteidigern von Phantombesitz (Bestimmung über Frauen, Migranten, Besitz, etc.). Das wird innerdeutsch deutlich von #merz, #cxu, #noafd u. a. vorgetragen.
Schlaf ist überbewertet1d ago

Wann führt die #cxu wieder #Lebensmittelmarken ein?

https://www.n-tv.de/politik/CDU-will-Buergergeld-Empfaengern-Deutschlandticket-statt-Geld-geben-id30857052.html

Pläne für Sachleistung: CDU will Bürgergeld-Empfängern Deutschlandticket statt Geld geben

Mit dem Mobilitätszuschuss soll es Bürgergeld-Empfängern möglich gemacht werden, den öffentlichen Nahverkehr zu nutzen. Ob die rund 50 Euro im Monat tatsächlich in Tickets fließen, wird aktuell jedoch nicht kontrolliert. Mit einem Vorstoß der CDU könnte sich das künftig ändern.

ntv NACHRICHTEN
Show threadblazr2d ago

...allerdings nicht, ohne dass die #CxU mit der #SPD nicht noch den original gesetzentwurf [2] in §14 durch weitere buerokratie mit sogenannten "akkreditierten Konformitätsbewertungsstellen" & einem komplexen "Notifizierungsverfahren" erweitern konnte [3] und nicht ohne sonderanpassungsregeln fuer #gaskathi und ihre neufassung des gebaeudeenergiegesetzes fuer mehr fossile heizungen. d'oh.

[2] https://dserver.bundestag.de/btd/21/051/2105141.pdf
[3] https://dserver.bundestag.de/btd/21/060/2106051.pdf

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Jenkins. Tom Jenkins. 🤮🤢🤮2d ago

#unwählbar
#cxU
#TempelhoferFeld
#Randbebauung

CDU-Fraktionschef: Randbebauung ist Bedingung für künftige Koalition https://www.rbb24.de/content/rbb/r24/politik/beitrag/2026/05/berlin-kai-wegner-reaktion-tempelhofer-feld-randbebauung-initiat.html

CDU-Fraktionschef: Randbebauung ist Bedingung für künftige Koalition

CDU-Fraktionschef Dirk Stettner bezeichnete die Randbebauung als Bedingung für die nächste Berliner Regierungskoalition. SPD, Grüne und Linke sind bislang dagegen.

rbb24.de
ABRHpositiv23d ago

Warum ist der #Fraktionsvorsitzende der #CxU #Spahn immer noch an der #politischen #Macht?

Es ist täglich darüber zu debattieren, diskutieren, Maßnahmen zu ergriffen, wie der #Wohnraummangel (Leerstand inbegriffen) Schritt für Schritt zügig beseitigt werden kann. Es fehlen Millionen von #bezahlbarer #Wohnraum !
Nicht an Symptomen sondern, an Ursachen arbeiten, das fehlt der #Bundesregierung. #bezahlbareswohnen reduziert #Zuzahlungen.

Show threadHdE4d ago

@steinmetzin

Da zeigt sich wieder die offensichtliche Nähe der #CxU zu der Nazipartei

#noCxU #NichtMeinKanzler #NichtMeineRegierung

Show thread#ValueCreation4All4d ago

@plinubius @GrueneVictoria
… dann sollten „die Guten“ ebenfalls mit #lobbyismus und #korruption arbeiten ? Und, wenn ja, was hätten sie anzubieten ?

Es ist doch offensichtlich, dass große Teile der #cxu Teile der #spd und die #afd komplett der Vorteilsnahme nicht abgeneigt sind. Hier scheint mir, die Waffenungleichheit begründet zu sein.
Im Grunde wäre es mir auch ein bisschen egal, wie und womit man solchen Machenschaften entgegentritt, aber #wanndennendlich

Bastian5d ago

Ich weiß auch nicht... falsche Prioritäten? Weldfremd? Komplett verschätzt? Inkompetent? Pech? Oder einfach nur völlig bescheuert?

#cdu #csu #cxu #cdu_shit_show

(Bildquelle: https://n-tv.de)