Das CDU-Heizgesetz #GMG ist "in weiten Teilen kaum verständlich" & eins der "handwerklich schwächsten & praxisfernsten Vorhaben, die dem Nationalen Normenkontrollrat in den vergangenen Jahren vorgelegt wurden", laut @nkr_bund Chef.
Aber Hauptsache, Robert Habecks Gesetz ist weg!!
Ministerin Reiche spricht von einem Erfolg, der Normenkontrollrat schüttelt den Kopf: Der Entwurf für das neue Heizungsgesetz sei das "handwerklich schwächste", was eine Regierung seit Jahren vorgelegt habe. "Genau solche Gesetze tragen zur Frustration gegenüber Staat und Politik bei."
🔥 Das neue #Heizungsgesetz ist praxisfern, kaum verständlich, bürokratisch – sagt nicht die Opposition, sondern der Normenkontrollrat. Mitten in der Krise verlängern wir Öl- & Gasabhängigkeit.
„Technologieoffen“ darf kein Tarnwort für Stillstand sein.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_101254358/katherina-reiche-normenkontrollrat-nennt-neues-heizungsgesetz-praxisfern-.html #GMG #Gebäudemodernisierungsgesetz
Wie schon bei der Vorstellung der Eckpunkte sind nun auch die Reaktionen auf den Kabinettsbeschluss zum Gebäudemodernisierungsgesetz überwiegend kritisch. Zu den negativen Aspekten gehören demnach vor allem die längere Abhängigkeit von fossilen Energieträgern, steigende Heizkosten und die Verschleppung fälliger Modernisierungen im Gebäudebestand.
Für das Urteil "handwerklich schwächsten und praxisfernsten Vorhaben" über die vom Bundeskabinett durchgewunkene, im Koalitionsvertrag enthaltene "Abschaffung des Heizungsgesetzes" ist der Normenkontrollrat mit Lutz Goebel als Vorsitzender mein heutiger Held!
Der Bundestag wird es hoffentlich wieder kassieren.
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Ex #geg
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Das sitzt: eines der "handwerklich schwächsten und praxisfernsten Vorhaben, die dem Nationalen Normenkontrollrat in den vergangenen Jahren vorgelegt wurden" … Der Text sei "in weiten Teilen kaum verständlich" und für Betroffene häufig nicht nachvollziehbar … Tja, Frau #Reiche, das war wohl ein Fehlgriff.
Kaum verständlich, praxisfern und kostspielig - der Normenkontrollrat lässt kein gutes Haar am geplanten Gebäudemodernisierungsgesetz. Der Rat fordert den Bundestag auf, nachzubessern. Das Gesetz soll dort noch vor der Sommerpause beraten werden.
‼️ GMG zerpflückt ‼️
"Die staatlichen Bürokratie-Wächter vom Normenkontrollrat zerpflücken das neue Heizungsgesetz der Regierung: Kaum verständlich, praxisfern, kostspielig" BörsenNEWS.de
und wir schieben nach: Mit diesem Vorhaben werden wir die Klimaziele, die bei uns im Grundgesetz stehen, NIE erreichen!
Dieses GMG muss auch noch auf die Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz überprüft werden!
#GMG #GebäudeModernisierungsGesetz #HeizungsGesetzWärmepumpe #HeizHammer #HeizungsGesetz #WärmeWende #PariserKlimaZiele #NormenKontrollRat
»Genau solche Gesetze tragen zur Frustration vieler Bürgerinnen und Bürger gegenüber Staat und Politik bei.«
»In weiten Teilen kaum verständlich«: Der Normenkontrollrat reagiert mit heftiger Kritik auf den Gesetzentwurf zum Einbau von Heizungen. Er sei »schwach und praxisfern« und für Wohnungseigentümer kaum umsetzbar.
Peter Magulski
Lisa Badum
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