Nobel Green6d ago
Diese Regierung ist unfähiger als es die Ampel je war
#reiche #NieWiederCxU #regierung #bundesregierung #bundeskanzler #bundeskabinett #merzkannesnicht #merznichtmeinkanzler #merzmussweg #unfähigePolitik #nobot #poltiics
Hubu.deApr 1
#news ⚡ Bundeskabinett beschließt Senkung der Luftverkehrsteuer: Das Bundeskabinett hat am Mittwoch ein Gesetz zur Änderung des Luftverkehrsteuergesetzes beschlossen. Die Luftverkehrsteuersätze solle... https://hubu.de/?p=320581 | #bundeskabinett #luftverkehrsteuer #senkung #hubu
Bundeskabinett beschließt Senkung der Luftverkehrsteuer - Hubu.de - News & FreeMail

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch ein Gesetz zur Änderung des Luftverkehrsteuergesetzes beschlossen.

Hubu.de - News & FreeMail
ANTIFA-Noli timere messoremMar 27
Einsteins Zitat „… der IV. Weltkrieg wird mit Stöcken und Steinen ausgetragen.“ deutete ja auf den A-Krieg hin vor dem wir uns in den 80ern gefürchtet hatten. Vermutlich liegts wohl eher daran, dass bis dahin die Menschheit so verblödet ist, dass ausser Pompfen nix anderes mehr möglich ist. #bundeskabinett #mikroFDP #mikroSPD #nobrain #US_orange #fakeporn uvm.
Tino EberlMar 25

Das #Bundeskabinett will ein #RechtAufReparatur beschließen.

Hersteller bestimmter Produkte wie #Waschmaschinen sollen Reparaturen während der üblichen Lebensdauer zu einem angemessenen Preis ermöglichen und Geräte reparaturfreundlich konstruieren.

https://www.deutschlandfunk.de/recht-auf-reparatur-soll-auf-den-weg-gebracht-werden-100.html

#Verbraucherschutz #Reparatur #Nachhaltigkeit #Umweltschutz #environment

Kabinettssitzung - Recht auf Reparatur soll auf den Weg gebracht werden

Das Bundeskabinett will heute ein Recht auf Reparaturen von gewissen Geräten unabhängig von der Produktgarantie auf den Weg bringen.

Die Nachrichten
Hubu.deMar 25
#news ⚡ Bundeskabinett beschließt Klimaschutzprogramm: Das Bundeskabinett hat das Klimaschutzprogramm 2026 verabschiedet. Es umfasst 67 Maßnahmen, die bis 2030 mehr als 25 Millionen Tonnen... https://hubu.de/?p=319708 | #bundeskabinett #klimaschutzprogramm #hubu
Bundeskabinett beschließt Klimaschutzprogramm - Hubu.de - News & FreeMail

Das Bundeskabinett hat das Klimaschutzprogramm 2026 verabschiedet.

Hubu.de - News & FreeMail
FluxkompensatorMar 25

Aus dem HBB : #EnWG -Novelle: Kabinett stoppt #Biomethan -Ausbau

Berlin, 25.03.2026: Das #Bundeskabinett wird heute den Kabinettsentwurf zur Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) zur Umsetzung der EU-Vorgaben für den #Gas - und #Wasserstoff binnenmarkt beschließen.

http://www.hauptstadtbuero-bioenergie.de/

Home

Hauptstadtbüro Bioenergie
tagesschauMar 18

E-Scooter-Vermieter sollen künftig bei Unfallschäden haften

Die Zahl der Unfällen, die durch rücksichtslos abgestellte E-Roller verursacht werden, hat drastisch zugenommen. Die Bundesregierung will die Halter stärker in die Verantwortung nehmen und hat einen Gesetzentwurf dazu beschlossen.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/e-scooter-haftung-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#EScooter #Bundeskabinett #Gesetzentwurf #Hubig

E-Scooter-Vermieter sollen künftig bei Unfallschäden haften

Die Zahl der Unfällen, die durch rücksichtslos abgestellte E-Roller verursacht werden, hat drastisch zugenommen. Die Bundesregierung will die Halter stärker in die Verantwortung nehmen und hat einen Gesetzentwurf dazu beschlossen.

tagesschau.de
Hubu.deMar 18
#news ⚡ Bundeskabinett beschließt Kindergeld ohne Antrag ab Geburt: Das Kindergeld soll künftig nach der Geburt eines Kindes ohne Antrag der Eltern automatisch ausgezahlt werden. Das Bundeskabinett fass... https://hubu.de/?p=318745 | #antrag #bundeskabinett #geburt #kinderge
Bundeskabinett beschließt Kindergeld ohne Antrag ab Geburt - Hubu.de - News & FreeMail

Das Kindergeld soll künftig nach der Geburt eines Kindes ohne Antrag der Eltern automatisch ausgezahlt werden.

Hubu.de - News & FreeMail
Hubu.deMar 11
#news ⚡ Bundeskabinett beschließt Medizinregistergesetz: Das Bundeskabinett hat ein neues Medizinregistergesetz beschlossen, welches die Nutzung von Registerdaten für Versorgung, Forschung un... https://hubu.de/?p=317848 | #bundeskabinett #hubu
Bundeskabinett beschließt Medizinregistergesetz - Hubu.de - News & FreeMail

Das Bundeskabinett hat ein neues Medizinregistergesetz beschlossen, welches die Nutzung von Registerdaten für Versorgung, Forschung und die Bewertung medizinischer Innovationen verbessern soll.

Hubu.de - News & FreeMail
SZ.de Eilmeldungen | inoffiziellMar 9
Nach der Wahl in Baden-Württemberg seien die Liberalen „endgültig sozusagen von der politischen Bühne in Deutschland verschwunden“, sagt der Bundeskanzler.#Bundesregierung #SPD #CDU #CSU #Bundestag #MarkusSöder #FriedrichMerz #Bundeskabinett #Bundeskanzler #Deutschland #PolitikBayern #Leserdiskussion #Politik #SüddeutscheZeitung
Deutschland News: Merz: FDP wird „keine Rolle mehr spielen“
Deutschland News: Merz: FDP wird „keine Rolle mehr spielen“

Nach der Wahl in Baden-Württemberg seien die Liberalen „endgültig sozusagen von der politischen Bühne in Deutschland verschwunden“, sagt der Bundeskanzler.

Süddeutsche.de