#Sozialabbau

Die #Verhinderungspflege abschaffen und dadurch #pflegendeAngehörige noch mehr belasten, widerspricht dem #Blackrott #Koalitionsvertrag:
»Ziele der [Pflege-]Reform sind, die nachhaltige Finanzierung und Finanzierbarkeit der Pflegeversicherung zu
sichern sowie eine Stärkung der ambulanten und häuslichen Pflege«

Dieses so genannte #Entlastungsbudget|² kann nur funktionieren, solange wer da ist, der den Job unentgeltlich und bei obszön geringer sozialer Absicherung erledigt.
Ungezählte pflegende An- und Zugehörige verschleißen und dann Pflegebedürftige verwahrlosen lassen - ist das das Ziel?

Quellen:

https://pflege-dschungel.de/wp-content/uploads/2026/04/20260304_Positionspapier-der-Fachverbaende-zum-Zukunftspakt-Pflege.pdf

https://pflege-dschungel.de/pflegereform-2027-budgetstrategie/

https://www.koalitionsvertrag2025.de/sites/www.koalitionsvertrag2025.de/files/koav_2025.pdf
Zeilen 3469 - 3470

@paritaet

Viele 🚗 🚚 🚗 treffen sich gerade auf der A38: Göttingen -> Halle, 0.4 km vor AS Lutherstadt Eisleben, aus Richtung Rohnetal und blockieren die #Autobahn.

Bestimmt sind sie sauer, weil sie auf den vorauslaufenden Ausbau der #Ladesäuleninfrastruktur aus dem #Koalitionsvertrag warten. Also der kaputten Koalition. 🤦‍♂️🤨 (Quelle: Agora #Verkehrswende)
https://www.oekologisch-unterwegs.de/elektromobilitaet/910-elektromobilitaet-ladeinfrastruktur-ladestationen-und-ladesaeulen.html

Ladeinfrastruktur für Elektromobilität: Der Ausbau in Deutschland

Ladeinfrastruktur für Elektromobilität in Deutschland: Der Ausbau der Ladesäulen und die Herausforderungen

Im Einsatz für eine gute Zukunft ⚙️ 🌱 📈 für unser Land – fragt nicht nach Details, verhandelt wird vertraulich.

#Koalitionsvertrag
#staytuned

Es ist die Umsetzung einer Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag: Der Bund will hoch verschuldete Kommunen mit einer Milliarde Euro jährlich unterstützen. Doch nicht nur sie werden entlastet - sondern auch die reicheren Bundesländer.#Kommunen #Koalitionsvertrag
Finanzspritze vom Bund: Eine Milliarde Euro für Länder und Kommunen
Finanzspritze vom Bund: Eine Milliarde Euro für Länder und Kommunen

Es ist die Umsetzung einer Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag: Der Bund will hoch verschuldete Kommunen mit einer Milliarde Euro jährlich unterstützen. Doch nicht nur sie werden entlastet - sondern auch die reicheren Bundesländer.

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Es ist die Umsetzung einer Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag: Der Bund will hoch verschuldete Kommunen mit einer Milliarde Euro jährlich unterstützen. Doch nicht nur sie werden entlastet - sondern auch die reicheren Bundesländer.#Kommunen #Koalitionsvertrag
Finanzspritze vom Bund: Eine Milliarde Euro für Länder und Kommunen

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Es ist die Umsetzung einer Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag: Der Bund will hoch verschuldete Kommunen mit einer Milliarde Euro jährlich unterstützen. Doch nicht nur sie werden entlastet - sondern auch die reicheren Bundesländer.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/milliarde-finanzspritze-laender-kommunen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Kommunen #Koalitionsvertrag

Finanzspritze vom Bund: Eine Milliarde Euro für Länder und Kommunen

Es ist die Umsetzung einer Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag: Der Bund will hoch verschuldete Kommunen mit einer Milliarde Euro jährlich unterstützen. Doch nicht nur sie werden entlastet - sondern auch die reicheren Bundesländer.

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Viele Versprechen, holpriger Start: Vor einem Jahr präsentierten CDU, CSU und SPD ihren Koalitionsvertrag. Sie waren zwar fleißig, aber die Krisen dieser Welt fleißiger. Ein Blick zurück. Von Georg Schwarte.#Koalitionsvertrag #Bundesregierung #SPD #CDU #CSU
Ein Jahr Koalitionsvertrag: Von Liebe, Brücken und Reformen

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Viele Versprechen, holpriger Start: Vor einem Jahr präsentierten CDU, CSU und SPD ihren Koalitionsvertrag. Sie waren zwar fleißig, aber die Krisen dieser Welt fleißiger. Ein Blick zurück. Von Georg Schwarte.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/ein-jahr-koalitionsvertrag-schwarz-rot-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Koalitionsvertrag #Bundesregierung #SPD #CDU #CSU

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Viele Versprechen, holpriger Start: Vor einem Jahr präsentierten CDU, CSU und SPD ihren Koalitionsvertrag. Sie waren zwar fleißig, aber die Krisen dieser Welt fleißiger. Ein Blick zurück.

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#CumCum muss in den #Koalitionsvertrag in Baden-Württemberg!