Mr. GorillaDass die #CDU #Wirtschaftskompetenz hätte kriegst'e aus den Köpfen nicht mehr raus. Obwohl die #BuReg selber hart dran arbeitet.
SVR Migration📢 Der #SVRMigration begrüßt den verbesserten Schutz vor #Diskriminierung im Gesetzentwurf zur Änderung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes #AGG durch die #BuReg, bedauert aber die fehlende #Missbrauchsklausel in Bezug auf das sogenannte AGG-Hopping, also auf das gezielte Ausnutzen des AGG durch Bewerbungen auf Stellenanzeigen, um nach Absage Entschädigungsansprüche einzufordern, ohne die Stelle jemals antreten zu wollen. Zur SVR-Stellungnahme 👉 https://www.svr-migration.de/publikation/stellungnahme-zum-gesetzentwurf-zur-aenderung-des-agg/
Bypass Blues 🌻 🇪🇺 🇺🇦"Greenpeace und Germanwatch, die Deutsche Umwelthilfe (DUH), sowie der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) zusammen mit dem Solarenergie-Förderverein Deutschland (SFV) führen bereits seit Mitte 2024 jeweils eine Verfassungsbeschwerde gegen die Novelle des Klimaschutzgesetzes (KSG). "
https://www.energiezukunft.eu/klimakrise/deutschland-verfehlt-klimaziele-bis-2030
an_believableRE: https://mastodon.social/@why_not/116590974652595179
So eine widerliche und perfide Aktion der BuReg 😠🤬
#Reiche #ReicheFürReiche #schMERZ #schMERZland #ReicheAbwählen #ReicheMachtReicheReicher #Jura #Menschenwürde #cdU #BuReg #Klassismus #Sozialchauvinismus #NachUntenTreten #Merz #Wirtschaft #BMWE
Weltbürger 
🇬🇱@zdfheute wenn es um #vermogenssteuer geht höre ich immer von der ominösen Oma mit ihrem Häuschen.
Wo ist denn die Oma bei Themen der sozialen Absicherung?
Wahrscheinlich im #pflegeheim weil das Haus unter den Hammer gekommen ist um die Pflege zu bezahlen. Oder sie hat's verkauft weil die #Rente nicht reicht um die #Heizkosten zu bezahlen weil die #BuReg zu blöd ist um richtungsweisende Gesetze zu machen.
Danke für ihre Aufmerksamkeit
Wo ist denn die Oma bei Themen der sozialen Absicherung?
Wahrscheinlich im #pflegeheim weil das Haus unter den Hammer gekommen ist um die Pflege zu bezahlen. Oder sie hat's verkauft weil die #Rente nicht reicht um die #Heizkosten zu bezahlen weil die #BuReg zu blöd ist um richtungsweisende Gesetze zu machen.
Danke für ihre Aufmerksamkeit
»Genau solche Gesetze tragen zur Frustration vieler Bürgerinnen und Bürger gegenüber Staat und Politik bei.«
Reform zur Gebäudemodernisierung: Normenkontrollrat zerpflückt schwarz-rotes Heizungsgesetz
»In weiten Teilen kaum verständlich«: Der Normenkontrollrat reagiert mit heftiger Kritik auf den Gesetzentwurf zum Einbau von Heizungen. Er sei »schwach und praxisfern« und für Wohnungseigentümer kaum umsetzbar.
Tim
Ortwin Pinke"Die Regierung sucht unterdessen nach Alternativen"
Nun liebe @Bundesregierung , wie wäre es denn dann mit einem aufgestockten Klimageld?
Eure "Prämie" wäre eh bei denen, die es dringend bräuchten, nicht wirklich angekommen.
Eine Direktauszahlung ließe sich dagegen wohl besser und treffender anbringen.
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1.000-Euro-Prämie vorerst gestoppt: Weiter Debatte über Entlastungen | tagesschau.de @tagesschau
https://www.tagesschau.de/inland/entlastungspraemie-debatte-100.html
1.000-Euro-Prämie vorerst gestoppt: Weiter Debatte über Entlastungen
War es das für die Entlastungsprämie? Nach dem Nein des Bundesrats fordert der Steuerzahlerbund, die Pläne komplett aufzugeben. Die Regierung sucht unterdessen nach Alternativen - auch im Koalitionsausschuss soll es darum gehen.
Boris MijatovicBilanz in meinem Bereich - Vereinte Nationen, Menschliche Sicherheit, Völkerrecht - ist auch verheerend.
Trotz starker Administration, in Botschaften und mit Organisationen vor Ort, traut sich diese #BuReg nicht, die offensichtlichsten und klarsten Dinge zu machen.
www.tagesschau.de/inland/innen...
Bilanz nach einem Jahr: So bew...
Bilanz nach einem Jahr: So bew...
Bilanz nach einem Jahr: So bewerten die Fraktionen Schwarz-Rot
Die schwarz-rote Koalition hat eine durchwachsene Bilanz ihres ersten Amtsjahres gezogen und zugleich ihren Willen bekräftigt, gemeinsam weitere Reformen anzupacken. Vieles soll besser werden. Die Opposition äußert vernichtende Kritik.
Harold SmithImo ist es nicht akzeptabel, das unsere #Bureg und TeilhaberInnen einen #Krieg gegen #Russland planen und die Wiederbewaffnung Deutschlands als Chance zur Expansion ihrer Macht Richtung Osten betreiben!
Die Wahrheit stirbt zuerst und die Argumentation ist die Verteidigungsfaehigkeit, wenigstens Implizit, aber es sind #Kriegstreiber .
Europas Mittelstreckenwaffen
(Eigener Bericht) – Nach der Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, keine Mittelstreckenwaffen in Deutschland zu stationieren, werden in Berlin Forderungen nach einer beschleunigten Entwicklung eigener Flugkörper mit einer Reichweite bis nach Moskau laut. Trump hatte Ende vergangener Woche erklärt, er werde 5.000 US-Soldaten aus Europa abziehen und von der lange geplanten Entsendung etwa von Tomahawk-Marschflugkörpern absehen. Der Schritt wird weithin als Strafmaßnahme gegen kritische Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz zum US-Krieg gegen Iran interpretiert. Über das Ausbleiben der Mittelstreckenwaffen heißt es in Berlin, sie verhindere im Kriegsfalle das Ausschalten russischer Kommandozentralen und reiße so eine schmerzliche Lücke in die Kriegsplanungen der Bundesrepublik und der anderen Staaten Europas. Daher müsse jetzt die Entwicklung eigener Mittelstreckenwaffen mit einer Reichweite von über 2.000 Kilometern schneller als geplant vorangetrieben werden. Kritik an Trumps Maßnahme wird aber auch unter US-Militärs laut. Sie weisen darauf hin, dass der Schritt die Infrastruktur der US-Streitkräfte für ihre globalen Kriege, etwa die Militärbasis Ramstein, schwächt.