Bei welchem Umfang am #Mittäterschaft wird ein #Unternehmen als "#KriminelleVereinigung" verboten bzw. ab welchem #Umsatz wandern die Entscheider*innen wie Mitarbeiter*innen in #Knast?

• Weil #NSAbook aka. #StasiBook aka. #Facebook aka. #Meta hat kein Problem damit >$16.000.000.000,-- mit #ScamAds zu machen, wohlwissend dass es #Scammer sind und dass deren #Werbung auf #Facebook dazu dient Leute abzuzocken.

Solange es dafür nur #Geldstrafen für #ShitBook gibt wird sich daran auch nix ändern!

• Hier wären #Regulatoren wie @EUCommission, @bsi & Co. gefragt, denn wenn ein Konzern >32% aller #Betrug|sfälle in den #USA mitverantwortet kann kaum wer sich hinter #OCILLA aka. #Providerprivileg verstecken - schon garnicht wenn z.T. 500+ Beschwerden pro Account (!!!) notwendig sind um entsprechende Sperrungen zu verursachen.

Aber wehe mensch Bekennt sich zur #FGDO & #Grundgesetz durch posten von "Ich bin #Antifa!", dann ist der Account eingestampft!

#fragdenstaat #migrationspolitik

Stopp syrischer Asylverfahren: Entscheidung ohne Grundlage

Ein politischer Reflex? Jedenfalls eine Willkürentscheidung des #BAMF -Leiters, der spätestens mit seiner Forderung nach Abschaffung des persönlichen Rechts auf #Asyl bewiesen hat, daß er nicht auf dem Boden der #FGDO steht.

https://fragdenstaat.de/artikel/exklusiv/2025/04/bamf-entscheidungsstopp-asylverfahren-syrien/

Pia Schellhammer, Vorsitzende der Landtagsfraktion der Grünen in Rheinland-Pfalz, hat uns zum Küchentischgespräch in Selzen besucht. Außer, dass wir zwei Katzen haben und mit Pia Kaffee getrunken haben, erfahrt Ihr, über welche Themen wir gesprochen haben, was ich von unserem Gespräch halte und was ich angekündigt und inzwischen getan habe.

#RLP #diegruenen #fuerdemokratie #FGDO #kuechentisch