Menschenrechtlicher Fortschritt in Israel: Palästinenser erhalten künftig Todesurteil, bevor sie umgebracht werden

Blogger
"Dauerhafte Sicherheit im Nahen Osten wird es nicht durch militärische Mittel allein geben": SPD-Außenpolitiker Ahmetović hinterfragt die gegenwärtige Politik der israelischen Regierung. Von der schwarz-roten Koalition erhofft er sich eine klarere Haltung gegenüber Jerusalem.#Politik #Israel #Iran-Krieg #BenjaminNetanjahu #IsraelischerSiedlungsbau #Todesstrafe #Rechtsextremismus #Bundesregierung #Rassismus
Iran, Gaza, Todesstrafe: SPD-Außenpolitiker: Berlin muss Israel härter kritisieren
Iran, Gaza, Todesstrafe: SPD-Außenpolitiker: Berlin muss Israel härter kritisieren

"Dauerhafte Sicherheit im Nahen Osten wird es nicht durch militärische Mittel allein geben": SPD-Außenpolitiker Ahmetović hinterfragt die gegenwärtige Politik der israelischen Regierung. Von der schwarz-roten Koalition erhofft er sich eine klarere Haltung gegenüber Jerusalem.

ntv NACHRICHTEN

@PeterRu Es ist mir ein Rätsel, wie es gegen Israel spätestens nach Wiedereinführung der Todesstrafe ausschließlich gegen Palästinenser (fast?) keine Repressalien gegen das Land gibt.

#Israel
#Todesstrafe
#Repressalien

RE: https://chaos.social/@justanotherguy/116334874544866986

"Dass dies ein Rückschritt ist, zeigt sich nicht zuletzt daran, wie sehr von Symbolen gelebt wird. Der Champagner, der Anstecker, der öffentliche Jubel – all das sind Inszenierungen. Sie bedienen ein Bedürfnis nach Einfachheit in einer komplexen Welt. Doch Politik, die sich auf solche Bilder verlässt, läuft Gefahr, die Grenzen zwischen Gerechtigkeit und Genugtuung zu verwischen."

Lesenswerter Text zur Knessetabstimmung zur Einführung einer #Todesstrafe in #Israel

Das Regime in Teheran hat einen weiteren Mann im Kontext der Massenproteste vom Anfang Januar exekutiert. Laut einer Menschenrechtsorganisation wurde er im Gefängnis gefoltert, sein Geständnis erzwungen.#Ausland #Iran #Teheran #Todesstrafe
Angeblicher Angriff auf Militäranlage: Iran vollstreckt weiteres Todesurteil
Angeblicher Angriff auf Militäranlage: Iran vollstreckt weiteres Todesurteil

Das Regime in Teheran hat einen weiteren Mann im Kontext der Massenproteste vom Anfang Januar exekutiert. Laut einer Menschenrechtsorganisation wurde er im Gefängnis gefoltert, sein Geständnis erzwungen.

DER SPIEGEL

"Kritiker sehen das Gesetz als rassistisch an, weil es de facto nur Palästinenser betrifft. Deutschland hatte sich mit weiteren europäischen Ländern gegen das Gesetz ausgesprochen.

Der israelische Bürgerrechtsverband teilte mit, er habe beim höchsten Gericht des Landes Klage gegen das Gesetz eingereicht. Man werde mit aller Kraft dagegen und für Demokratie und Menschenrechte kämpfen.

Der Vorstoß sei der bisher radikalste »Angriff dieser Regierung auf die Menschenrechte«, hieß es in der Mitteilung. "

https://www.juedische-allgemeine.de/israel/todesstrafe-fuer-terroristen-knesset-stimmt-zu/

#Israel #Todesstrafe

Todesstrafe für Terroristen: Knesset stimmt zu

Teile der Opposition rechnen damit, dass Israels höchstes Gericht das Gesetz kippen wird

Jüdische Allgemeine
"Keine Todesstrafe ist akzeptabel. Aber ein Gesetz zur #Todesstrafe zu schaffen, das sich ausdrücklich gegen eine bestimmte Gruppe richtet, ist rassistisch. Es geht nicht um Abschreckung, sondern um Vergeltung." Interview mit der Juristin Sari Bashi von #PCATI #Israel www.zeit.de/politik/ausl...

Todesstrafe in Israel: "Hier g...
Todesstrafe in Israel: "Hier geht es nicht um Abschreckung, sondern um Vergeltung"

Im Schatten des Irankriegs hat das israelische Parlament die Todesstrafe für Palästinenser verabschiedet. Die Juristin Sari Bashi hält das für rassistisch und gefährlich.

DIE ZEIT
Israels Parlament hat ein #Gesetz beschlossen, das die #Todesstrafe für palästinensische Täter zur Regel machen soll. Nun liegt bereits eine Klage beim Obersten Gericht – und die internationale Kritik wächst rasant. Auch aus Deutschland gibt es schwere Vorwürfe.

„Rassistisch“ - Neues israelis...
Neues israelisches Gesetz zur Todesstrafe stößt international auf Kritik

Israels Parlament hat ein Gesetz beschlossen, das die Todesstrafe für palästinensische Täter zur Regel machen soll. Nun liegt bereits eine Klage beim Obersten Gericht – und die internationale Kritik wächst rasant. Auch aus Deutschland gibt es schwere Vorwürfe.

MiGAZIN

@why_not Ich finde schon allein die Tatsache, dass dieses Gesetz zur Wiedereinführung der Todesstrafe ausschließlich gegen Palästinenser überhaupt in die Wege geleitet wurde und eine Mehrheit im Knesset fand, unglaublich erschreckend.

Deshalb hätte es von D und von der EU mehr als nur Proteste geben müssen.
Und auch hier im Fedi fand ich die Proteste sehr verhalten verglichen mit dem, woran sonst (zurecht) Kritik geübt wird.

#Israel
#Todesstrafe

"Das neue Gesetz richte sich ausschließlich gegen Terroristen, die Juden angreifen, erklärte Fuchs weiter. Seinen Worten zufolge würde diese Bestimmung einer gerichtlichen Überprüfung wegen Diskriminierung nicht standhalten. Eine Klage des israelischen Bürgerrechtsverbands liegt bereits beim höchsten Gericht."

https://www.n-tv.de/politik/Bundesregierung-sieht-Todesstrafe-in-Israel-mit-grosser-Sorge-id30553143.html

#israel #todesstrafe

Kippt das neue Gesetz schon?: Bundesregierung sieht Todesstrafe in Israel mit "großer Sorge"

Die Einführung der Todesstrafe für Terroristen in Israel löst international scharfe Kritik aus. Deutschland teilt diese. Von der Strafe betroffen wären wohl nur Palästinenser. Womöglich wird das Gesetz allerdings schon vor der ersten Verurteilung gestoppt.

ntv NACHRICHTEN