@SalemsLot

Als #bayern mit dem #PAG, dem #Polizeiaufgabengesetz voranging, glaubte kaum einer im Land, dass das #Normalität werden würde.

Als in #Bayern die #Justiz die#Klimaklebenden in den #Knast oder zu horrenden #Geldstrafen verurteilte, gab es nur beruhigende #Presse

#Texas hat hier begonnen, die Fortsetzung autoritärer Politik mit "#christlichen" Mitteln wird auch vor sonstiger #Inquisition zurückschrecken:

Schon Kardinal #Faulhaber ermunterte #antisemitisch zum Mord an #KurtEisner

@Blumine @LorenzMeyer

In #Bayern kommst du für Straßen besetzen in den #Knast oder kassierst irre #Geldstrafen, wir hatten hier keine unabhängige #Justiz, das lernt man nur in der #Schule, die uns ja auch lügen beibringt.

Lehrbuch-Piraterie in Dänemark: Studenten riskieren Klagen und Geldstrafen

Lehrbuch-Piraterie in Dänemark: Ab Februar 2026 drohen Studierenden Klagen und Geldstrafen, wenn sie digitale Lehrbücher illegal teilen.

TARNKAPPE.INFO

Björn #Höcke:

#BGH bestätigt Urteile gegen #AfD- #Politiker Höcke wegen #NS-Parole

Wegen der Verwendung einer verbotenen NS-Parole wurde AfD-Politiker Höcke zu #Geldstrafen verurteilt. Der #BGH erklärte die zwei Urteile nun für rechtskräftig.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-09/hoecke-afd-ns-parole-urteil-bgh?utm_source=flipboard&utm_medium=activitypub

Björn Höcke: BGH bestätigt Urteile gegen AfD-Politiker Höcke wegen NS-Parole

Wegen der Verwendung einer verbotenen NS-Parole wurde AfD-Politiker Höcke zu Geldstrafen verurteilt. Der BGH erklärte die zwei Urteile nun für rechtskräftig.

DIE ZEIT
#news ⚡ Grüne pochen auf empfindliche Geldstrafen gegen US-Techkonzerne: Die Grünen pochen auf empfindliche Geldbußen gegen die Techkonzerne Apple und Meta wegen Verstößen gegen das EU-Gesetz über digitale M... https://hubu.de/?p=273239 | #geldstrafen #gruene #ustechkonzerne #hubu
Was mich an unserem #Rechtstaat so hart abfuckt? Das #Geldstrafen immer nur n fixen Betrag haben. Zum Beispiel Handy am Steuer - 100€. Jemand der 5 oder 6 stellig im Jahr verdient lacht doch über so eine Strafe, warum zum fick werden die Strafen net an das Einkommen gekoppelt und gesacht z.B. 20%-30% von dem was man verdient damits auch wirklich weh tut egal wie viel du verdienst? >.<
https://taz.de/G20-Demos-in-Hamburg/!6031226/ Schwarze #Kleidung = #kriminell #Rondenbarg-#Prozess #G20-Gegner*innen #Geldstrafen. Dabei wird den Verurteilten vor allen ihr Outfit am Demo-Tag zum Verhängnis. Die Kleidung der Angeklagten, insbesondere die Vermummung und die schwarzen Schuhe mit weißer Sohle von Deichmann, die viele Teil­neh­me­r*in­nen getragen hätten, beweise, dass die beiden sehr genau gewusst hätten, worauf sie sich einließen. „Jeder weiß, dass ein schwarz gekleideter Aufzug nichts Gutes bedeutet"
G20-Demos in Hamburg: Schwarze Kleidung = kriminell

Der Rondenbarg-Prozess gegen G20-Gegner*innen endet mit Geldstrafen. Dabei wird den Verurteilten vor allen ihr Outfit am Demo-Tag zum Verhängnis.

Schwarze Kleidung kann kriminell sein

Der #Rondenbarg-Prozess gegen G20-Geg­ner*in­nen endet mit #Geldstrafen. Dabei wird den Ver­ur­teil­ten vor allen ihr #Outfit am Demo-Tag zum Ver­häng­nis

Aus Hamburg Katharina #Schipkowski
https://www.taz.de/!6031226

Schwarze Kleidung kann kriminell sein

Der Rondenbarg-Prozess gegen G20-Gegner*innen endet mit Geldstrafen. Dabei wird den Verurteilten vor allen ihr Outfit am Demo-Tag zum Verhängnis

Hintergrund | Bestrafung von Armut: Reportage gibt Einblick in eine Klassenjustiz


Riesige Geldstrafen für kleine Vergehen: Eine vor kurzem in der Zeitung „Analyse und Kritik” veröffentlichte Langzeitbeobachtung aus Berlin gibt einen Einblick in den Alltag der deutschen Klassenjustiz gegen Arme... (weiter)

#Hintergrund #Deutschland #Rechtssystem #Klassenjustiz #Geldstrafen #Armut #Bestrafung #2024-06-22

Bestrafung von Armut: Reportage gibt Einblick in eine Klassenjustiz

Riesige Geldstrafen für kleine Vergehen: Eine vor kurzem in der Zeitung Analyse und Kritik veröffentlichte Langzeitbeobachtung aus Berlin gibt einen Einblick in den Alltag der deutschen Klassenjustiz gegen Arme.

EU könnte Apple wegen Verstoßes gegen DMA-Steuerungsregeln anklagen
Die Europäische Kommission bereitet sich Berichten zufolge darauf vor, Apple anzuklagen, weil das Unternehmen angeblich gegen die Regeln des Digital Markets A
https://www.apfeltalk.de/magazin/news/eu-koennte-apple-wegen-verstosses-gegen-dma-steuerungsregeln-anklagen/
#News #Apple #BigTech #DigitalMarketsAct #DMA #DrittanbieterSoftwareentwickler #EuropischeKommission #Geldstrafen #InAppKufe #Marktregulierung #Wettbewerb
EU könnte Apple wegen Verstoßes gegen DMA-Steuerungsregeln anklagen

Erfahren Sie, warum die Europäische Kommission Apple wegen angeblicher Verstöße gegen die Regeln des Digital Markets Act (DMA) untersucht.

Apfeltalk Magazin