stephie May 29

Gestern kamen nun die angekündigten Sanktionen gegen wenige ausgewählte Siedler und ihre Organisationen.

#Nachala und Daniella Weiss
#Regavim und Meir Deutsch
#Haschomer Yosh und Avichai Suissa
#Amana

All diese Organisationen haben sich dem Kampf gegen Palästinenser in der Westbank verschrieben, viele davon mit massiver Gewalt, Gründen illegale Siedlungen, zerstören palästinensische Dörfer und auch von der EU finanzierte Infrastruktur.
https://www.consilium.europa.eu/en/press/press-releases/2026/05/28/extremist-israeli-settlers-eu-lists-four-entities-and-three-individuals/
#Israel #EUSanktionen #Westbank

Extremist Israeli settlers: EU lists four entities and three individuals

Council adopted restrictive measures against an additional four entities and three individuals under the European Union's Global Human Rights Sanctions Regime, targeting those responsible for serious and systematic human rights abuses against Palestinians in the West Bank.

Consilium
Hubu.deMay 12
#news ⚡ Grüne fordern EU-Sanktionen gegen israelische Minister: Die Grünen haben schärfere Sanktionen gegen israelische Politiker und Militärs gefordert. "Sanktionen gegen einzelne Siedlerorganisati... https://hubu.de/?p=325891 | #eusanktionen #gruene #minister #hubu
Grüne fordern EU-Sanktionen gegen israelische Minister - Hubu.de - News & FreeMail

Die Grünen haben schärfere Sanktionen gegen israelische Politiker und Militärs gefordert.

Hubu.de - News & FreeMail
Anne Sverini ☀️May 11

Das war aber längst überfällig!!!
#Siedler
#Israel
#Westjordanland
#EUSanktionen

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/treffen-eu-aussenminister-israel-ukraine-100.html

EU einigt sich auf Sanktionen gegen radikale israelische Siedler

Ungarn hat seine Blockade-Haltung aufgegeben: Bei ihrem Treffen in Brüssel haben sich die Außenminister der EU auf Sanktionen gegen gewalttätige israelische Siedler geeinigt. Auch sprach man sich für weitere Strafmaßnahmen gegen Russland aus.

tagesschau.de
Gerd_BrodowskiApr 16

#eu #israel #libanon #palästina #iran : #krieg / #völkerrecht / #eusanktionen

Zu den Forderungen gehört die Aussetzung des #Assoziierungsabkommens mit der EU, das der israelischen Wirtschaft Handelsvorteile verschafft. In Art. 2 des Abkommens heißt es jedoch, dass »die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien […] auf der Achtung der Menschenrechte und der demokratischen Grundsätze beruhen«.

Dies ist nach Ansicht der Unterzeichner der Erklärung nicht mehr garantiert.”

https://nd.digital/editions/nd.DerTag/2026-04-16/articles/22452675?code=eyJhbGciOiJkaXIiLCJlbmMiOiJBMjU2Q0JDLUhTNTEyIn0..ssAIDbty-QuZ5tJf4wZDDw.dxZAMKcxIPH_5S2Z6e3zXGDYpPnhCwqnbl10p3X-svI.eUgnR_pv7hGY8f5PiU34YM-wSPJKpES6E_F0s5_el3k

DKP WiesbadenApr 1

Seit bald einem Jahr steht der Berliner Journalist Hüseyin Doğru auf den Sanktionslisten der EU – ohne Anhörung, Anklage, Prozess oder Urteil. In der

https://www.unsere-zeit.de/leben-im-rechtsfreien-raum-4813100/

#eusanktionen #faschismus #hueseyindogru #wirtschaftsmord #bundesregierung

Leben im rechtsfreien Raum

Seit bald einem Jahr steht der Berliner Journalist Hüseyin Doğru auf den Sanktionslisten der EU – ohne Anhörung, Anklage, Prozess oder Urteil. In der

Unsere Zeit
Michael MeyenFeb 23

Mit Russland verhandeln? Ex-UN-Diplomat fordert Kurswechsel im Ukrainekrieg

https://tube.theplattform.net/w/nB7t5bHNVdYTLY5pPqyfc5

Mit Russland verhandeln? Ex-UN-Diplomat fordert Kurswechsel im Ukrainekrieg

PeerTube
szdaFeb 11

🚨 Der Diktator an unserer Grenze: Viktor Orbán unterdrückt sein Volk, agiert als Putins Handlanger & kassiert EU-Milliarden. Wie lange noch? Zeit für echte Konsequenzen! 💪🇪🇺

#Orbán #EU #Demokratie #Ungarn #StopptOrbán #EUSanktionen

https://offen-gesprochen.at/2026/02/diktator-an-oesterreichs-grenze-viktor-orban-eu-sanktionen?utm_source=mastodon&utm_medium=jetpack_social

Der Diktator an unserer Grenze – Wie lange schaut Europa noch zu?

Viktor Orbán hat die Maske fallen gelassen: Ein Diktator regiert an Österreichs Grenze, finanziert mit EU-Geldern. Er unterdrückt sein Volk, agiert als Putins Marionette und schwächt die EU von inn…

Offen Gesprochen
Hubu.deJan 29
#news ⚡ Neue EU-Sanktionen gegen den Iran beschlossen: Die EU-Außenminister haben neue Sanktionen gegen den Iran beschlossen.Übereinstimmenden Berichten zufolge richten sich die Strafmaßnah... https://hubu.de/?p=312289 | #eusanktionen #iran #hubu
Neue EU-Sanktionen gegen den Iran beschlossen - Hubu.de - News & FreeMail

Die EU-Außenminister haben neue Sanktionen gegen den Iran beschlossen. Übereinstimmenden Berichten zufolge richten sich die Strafmaßnahmen gegen mehrere Personen und Organisationen, die an der gewaltsamen Niederschlagung von Protesten und der Unterstützung Russlands beteiligt sein sollen.

Hubu.de - News & FreeMail
Hubu.deJan 8
#news ⚡ Linke will EU-Sanktionen gegen US-Einwanderungsbehörde ICE: Nachdem am Mittwoch eine 37-jähige Frau in Minneapolis von einem Beamten der US-Einwanderungsbehörde ICE erschossen worden ist, forder... https://hubu.de/?p=309811 | #eusanktionen #ice #linke #hubu
Linke will EU-Sanktionen gegen US-Einwanderungsbehörde ICE - Hubu.de - News & FreeMail

Nachdem am Mittwoch eine 37-jähige Frau in Minneapolis von einem Beamten der US-Einwanderungsbehörde ICE erschossen worden ist, fordert die Linke harte EU-Sanktionen gegen die Behörde.

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tagesschauNov 20, 2025

Russisches Haus in Berlin - Tausende Besucher trotz Sanktionen

Seit Langem gibt es Forderungen nach Schließung des Russischen Hauses in Berlin. Nun sagt ein Gericht, es falle klar unter die EU-Sanktionen. Doch die Bundesregierung sieht sich an ein Abkommen von 2013 gebunden, gültig für 99 Jahre. Von S. Stöber.

➡️ https://www.tagesschau.de/investigativ/russisches-haus-eu-sanktionen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#RussischesHaus #EUSanktionen

Russisches Haus in Berlin - Tausende Besucher trotz Sanktionen

Seit Langem gibt es Forderungen nach Schließung des Russischen Hauses in Berlin. Nun sagt ein Gericht, es falle klar unter die EU-Sanktionen. Doch die Bundesregierung sieht sich an ein Abkommen von 2013 gebunden, gültig für 99 Jahre.

tagesschau.de