Dario BaronchelliWieviele queerfeindliche Beschlüsse der Trump-Administration braucht es denn noch, bis die EU die MAGA-Faschos endlich sanktioniert?
#EUSanktionen #EU #queerfeindlich #USA #MAGA #Trump #queer #Sanktionen
Gerd_Brodowski#eu #israel #libanon #palästina #iran : #krieg / #völkerrecht / #eusanktionen
Zu den Forderungen gehört die Aussetzung des #Assoziierungsabkommens mit der EU, das der israelischen Wirtschaft Handelsvorteile verschafft. In Art. 2 des Abkommens heißt es jedoch, dass »die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien […] auf der Achtung der Menschenrechte und der demokratischen Grundsätze beruhen«.
Dies ist nach Ansicht der Unterzeichner der Erklärung nicht mehr garantiert.”
DKP WiesbadenSeit bald einem Jahr steht der Berliner Journalist Hüseyin Doğru auf den Sanktionslisten der EU – ohne Anhörung, Anklage, Prozess oder Urteil. In der
https://www.unsere-zeit.de/leben-im-rechtsfreien-raum-4813100/
#eusanktionen #faschismus #hueseyindogru #wirtschaftsmord #bundesregierung
Michael MeyenMit Russland verhandeln? Ex-UN-Diplomat fordert Kurswechsel im Ukrainekrieg
Mit Russland verhandeln? Ex-UN-Diplomat fordert Kurswechsel im Ukrainekrieg
szda🚨 Der Diktator an unserer Grenze: Viktor Orbán unterdrückt sein Volk, agiert als Putins Handlanger & kassiert EU-Milliarden. Wie lange noch? Zeit für echte Konsequenzen! 💪🇪🇺
Hubu.de#news ⚡ Neue EU-Sanktionen gegen den Iran beschlossen: Die EU-Außenminister haben neue Sanktionen gegen den Iran beschlossen.Übereinstimmenden Berichten zufolge richten sich die Strafmaßnah... https://hubu.de/?p=312289 | #eusanktionen #iran #hubu
Neue EU-Sanktionen gegen den Iran beschlossen - Hubu.de - News & FreeMail
Die EU-Außenminister haben neue Sanktionen gegen den Iran beschlossen. Übereinstimmenden Berichten zufolge richten sich die Strafmaßnahmen gegen mehrere Personen und Organisationen, die an der gewaltsamen Niederschlagung von Protesten und der Unterstützung Russlands beteiligt sein sollen.
#news ⚡ Linke will EU-Sanktionen gegen US-Einwanderungsbehörde ICE: Nachdem am Mittwoch eine 37-jähige Frau in Minneapolis von einem Beamten der US-Einwanderungsbehörde ICE erschossen worden ist, forder... https://hubu.de/?p=309811 | #eusanktionen #ice #linke #hubu
tagesschauRussisches Haus in Berlin - Tausende Besucher trotz Sanktionen
Seit Langem gibt es Forderungen nach Schließung des Russischen Hauses in Berlin. Nun sagt ein Gericht, es falle klar unter die EU-Sanktionen. Doch die Bundesregierung sieht sich an ein Abkommen von 2013 gebunden, gültig für 99 Jahre. Von S. Stöber.
Russisches Haus in Berlin - Tausende Besucher trotz Sanktionen
Seit Langem gibt es Forderungen nach Schließung des Russischen Hauses in Berlin. Nun sagt ein Gericht, es falle klar unter die EU-Sanktionen. Doch die Bundesregierung sieht sich an ein Abkommen von 2013 gebunden, gültig für 99 Jahre.
WDR (inoffiziell)Die EU-Staaten haben sich auf verschärfte Sanktionen gegen Russland verständigt. Geplant sind etwa ein LNG-Importverbot ab 2027 und Maßnahmen gegen Banken. Die USA kündigten Sanktionen gegen russische Ölkonzerne an.#EU-Sanktionen #Russland #Gas #Öl #Ukraine
EU-Staaten einigen sich auf schärfere Sanktionen gegen Russland
EU-Staaten einigen sich auf schärfere Sanktionen gegen Russland
EU-Staaten einigen sich auf schärfere Sanktionen gegen Russland
Die EU-Staaten haben sich auf verschärfte Sanktionen gegen Russland verständigt. Geplant sind etwa ein LNG-Importverbot ab 2027 und Maßnahmen gegen Banken. Die USA kündigten Sanktionen gegen russische Ölkonzerne an.