@chpietsch
Das hatten wir bisher nicht auf dem Schirm, aber wir schauen uns das gern mal an. Danke für den Hinweis!

@Sicherheit_ohne_Ueberwachung

#palantir #fckplntr #überwachung #privacy #privatheit #art2gg #art10gg #grundgesetz

Körperliche Unversehrtheit

Die körperliche Unversehrtheit ist ein Grundrecht aller Menschen. Jeder Mensch hat das Recht darauf, dass sein Körper und sein Geist vom Staat nicht verletzt, sondern geschützt wird.

bpb.de
Der Rest der Wahrheit ist, dass viel zu viele Politiker*innen Fahrlässigkeit am Steuer als Kampf für die Freiheit verklären. Raserei¹, Alkohol am Steuer², Fahren ohne fit zu sein³: kurz Rechtsbrüche mit StVO-Verstößen als notwendigen Kampf für Rechte framen, die sie mit grober Fahrlässigkeit über das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit aus #Art2GG stellen. #FahrlässigkeitTötet und ist der politische Gegenentwurf zur #VisionZero, die unsere Liebsten sicher nach Hause kommen lassen will. 2/2

@DS_Stiftung @algorithmwatch

Dobrindt "spielt" so wenig mit Rechtsbrüchen, wie ein Mörder mit Rechtsbrüchen "spielt". Dobrindt ist ein Rechtsbrecher.

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Für die Laien: Nicht jeder Rechtsbruch ist strafbar. Deshalb darf man Dobrindt (noch) nicht als kriminell bezeichnen. Ein Rechtsbrecher ist er trotzdem.

#Dobrindt #Kriminalität #Strafrecht #Rechtsbruch #KI #Überwachung #Unschuldsvermutung #Persönlichkeitsrecht #RechtAmEigenenBild #Art2GG #Grenzkontrollen #Schengen

@MichaelaWifi
Ich will Schutz - #Grundrecht #Art2GG
-ein Mindestalter von 30 Jahren für PS-stärkere #Kraftfahrzeuge.
-dauerhafte Fahrverbote für Kfz-Angeber und Kraftmeier, die #Autos zweckentfremden als #EgoBooster, als #MachtMobil, die damit andere gefährden oder die Kontrolle verlieren, Unfälle bauen.
#Automänner sind als Teilnehmer im Straßenverkehr untragbar.

Schluss mit Missbrauch vom öffentlicher Straußen als Arena! ♀️ ✊
Schluss mit #MännerDominanz #Kraftmeierei #MotorisierteGewalt ♀️ ✊