Man kann Politik nur für Reiche machen, dann landet man möglicherweise bloß bei 4,64%. Ist dann eben so.
Man kann Politik nur für Bessergestellte machen, dann landet man möglicherweise noch bei 18,39%. Ist dann eben auch so.
 https://nitter.poast.org/sixtus/status/1625222171239784474
@sixtus #BerlinWahl23 #BerlinWahl2023 #Berlin #AGHWahl2023 #AGHWahl23 #Grüne #Gruene
Mario Sixtus 🇭🇰馬六 (@sixtus)

Ich verstehe ja, dass Konservativen diese Daten nicht gefallen, aber ich kann sie ja nicht ändern, ich poste sie nur. 🤷🏼‍♂️

Nitter
Eine Überblick der Abgeordneten, welche sich der demokratischen Entscheidung des Wahlviehs zu beugen beabsichtigen - heute mit @dwenteignen:
#DWenteignen #Berlin #BerlinWahl #AGHwahl23 #AGHwahl #BerlinWahl23 #Volksentscheid #Mietenwahnsinn
🔗 https://dwenteignen.de/wahltool.html
Berliner Abgeordnetenhauswahl 2023 - Deutsche Wohnen & Co Enteignen!

Wer bekennt sich im aktuellen Parlament zur Umsetzung des Vergesellschaftungs-Volksentscheids?

@Stege @aufsmaulsuppe @savb Die Berliner Wohnungen wurden nicht durch die CDU, sondern durch sogenannte "Sozialdemokraten" verscherbelt, deren Senator für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen gestückelte Spenden der Immobilienindustrie entgegennahm, damit diese nicht der Öffentlichkeit bekannt werden. Der Mann ist noch heute für das Bau- und Wohnungswesen unter Franziska #Giffey verantwortlich.
#SPD #Berlin #BerlinWahl #BerlinWahl23 #AGHWahl #AGHWahl23
https://www.morgenpost.de/berlin/article207578331/Die-geheimen-Stueckel-Spenden-des-Bauloewen-an-die-SPD.html
Die geheimen Stückel-Spenden des Baulöwen an die SPD

Wirbel um Spenden von Klaus Groth an die Berliner SPD. Bausenator Andreas Geisel weist die Kritik zurück.

Berliner Morgenpost
Während Scholz schneller abschieben will und sein Sonderbeauftragter schon einmal plant, Geflüchtete in Zukunft vertrauensvoll prügelnden Grenzwächtern in Marokko zu überlassen, prangert die @gruenefraktionb es unter dem Jubel von Springer- und CDU-Vertretern an, wenn die Folgen genau dieser Politik noch jemandem vor Augen gehalten werden.
Es stehen schon bald wieder Koalitionsverhandlungen an.
#Gruene #Grüne #AGHWahl23 #Berlin #Sozialtourismus #Asyl
  https://nitter.poast.org/GollalehA/status/1622318238997843968
Gollaleh Ahmadi (@GollalehA)

#DiePartei hat sich selbst in Geschmacklosigkeit übertroffen

Nitter
Kleiner Hinweis an Tuba #Bozkurt & #Gruene in #Berlin: Wenn ein Gesetz es gebietet, dass _alle_ Lehrkräfte ihre religiösen Symbole zuhause lassen, wird keine Gruppe in der Gesellschaft diskriminiert.
Dass unter den demokratischen Parteien ausgerechnet die #CDU die einzige Partei ist, welche sich noch explizit dafür einsetzt, #Religion aus den Klassenzimmern rauszuhalten, ist ein Trauerspiel eurerseits.
#Neutralitaetsgesetz #Saekularismus #Berlin #AGHWahl23
https://www.n-tv.de/regionales/berlin-und-brandenburg/Berlins-Neutralitaetsgesetz-sorgt-erneut-fuer-Diskussionen-article23887887.html
Berlin & Brandenburg: Berlins Neutralitätsgesetz sorgt erneut für Diskussionen

Das Berliner Neutralitätsgesetz hat schon für viele Debatten gesorgt. Die Justizsenatorin kündigt an, ein pauschales Kopftuchverbot für Lehrerinnen werde es in Berlin in Zukunft nicht mehr geben.

n-tv NACHRICHTEN
Wahl-O-Mat

Huch, schon wieder #wahlswiper-Zeit?
Muss jedoch gestehen, dass ich bei diesem 👇 zur #aghwahl23 doch einige Fragen übersprungen habe, bei denen ich mir mangels Einsicht in Debatte und regionale Situation kein Urteil erlauben wollte. Das Ergebnis ist natürlich trotzdem based as usual.
https://www.voteswiper.org/de/deutschland/wiederholungswahl-zum-abgeordnetenhaus-berlin-2023
Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus Berlin 2023 - WahlSwiper

Wir helfen dir einen Überblick über wichtige Themen und Positionen zu aktuellen politischen Wahlen zu geben.

WahlSwiper
Franziska #Giffey zum #Volksentscheid: „Ich kann es mit meinem Gewissen nicht vereinbaren, mich für Enteignungen einzusetzen“.
Soll noch jemand mit seinem Herzen vereinbaren, #SPD zu wählen.
P.S.: Für den Bau neuer Autobahnen laufen aktuell mehr als 100 Enteignungen. Finde den Sozen, der dagegen je sein Gewissen erhoben hat. This is what you'll get: 🖕
#aghwahl23 #Giffei #Berlin #Enteignungen @mg_berlin
🔗 https://checkpoint.tagesspiegel.de/langmeldung/WmJlCXbmgq3BA9YGNkxQv?utm_source=fediverse&utm_campaign=giffey-nein-enteignung-verstoesst-gegen-amtseid
Giffey zum Volksentscheid: „Ich kann es mit meinem Gewissen nicht vereinbaren, mich für Enteignungen einzusetz

Politik-Gipfel beim VBKI in Kooperation mit dem Tagesspiegel: Gestern Abend trafen zum ersten Mal in diesem Wahlkampf die Spitzenkandidatinnen und -kandidaten aller sechs im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien aufeinander. Im vollbesetzten Konferenzzentrum des Ludwig-Erhard-Hauses wurde es ganz still, als Franziska Giffey zum Schluss des Abends eine Art persönlicher Erklärung abgab – so offensiv...

Der Tagesspiegel

@fahrradverkehr @fedibikes_de @radpankow @ADFC
@ADFC_Mitte @radkolumne @CCitiesOrg

Frage mich, WARUM das in D nicht klappt, @Radschnellweg1 stockt ja auch wie viele andere.
Dazu hatte ich getrötet

https://mastodon.social/@StePMikrobe/109630971658361616

Was sagt @TspCheckpoint #Pankow dazu??
& @GrueneBVVPankow @SoerenBenn @LinkePankow @SPDbvvPankow @cdupankow @FDP_Pankow bzgl Wahlwerbung zur #aghwahl23 ? /2