Vier Gründe gegen Söders #Abschiebeoffensive
Die #CSU will eine Abschiebeoffensive nach #Syrien. Das ist moralisch, ökonomisch, rechtlich und strategisch falsch #Söder https://www.geldfuerdiewelt.de/p/vier-grunde-gegen-soders-abschiebeoffensive
Vier Gründe gegen Söders #Abschiebeoffensive
Die #CSU will eine Abschiebeoffensive nach #Syrien. Das ist moralisch, ökonomisch, rechtlich und strategisch falsch #Söder https://www.geldfuerdiewelt.de/p/vier-grunde-gegen-soders-abschiebeoffensive

Der Entwurf eines Abschiebepapiers für die traditionelle Neujahrs-Klausur der CSU-Landesgruppe im bayerischen Seeon stößt in der SPD und bei den Grünen auf Widerstand. "Diese Art von populistischer Politik - gänzlich ohne C - wird es deshalb mit der SPD auch im neuen Jahr nicht geben", sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner am Freitag dem "Spiegel". Stegner verwies auf den Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD.
Thomas #Ruttig über #Dobrindts Afghanistan-#Abschiebeoffensive
#Taliban? Normal
Von Thomas Ruttig
Bundesinnenminister Dobrindt arbeitet scheibchenweise an der Abschiebeagenda für Syrer- und Afghan*innen. Die ideologische Grundlage dafür bildet das Diktum seines Amtsvorgängers und Mit-csUlers Horst Seehofer von der Migration als „Mutter aller politischen Probleme in diesem Land“.
https://www.taz.de/!6135297
Während in Sozialen Medien nach den ersten Meldungen über "#Messerangriff in #Hamburg" schon die Maschinerie zur Hetze gegen #Geflüchtete anlief, sah die Realität doch ganz anders aus:
#Tschetschene und #Syrer stoppen die Angreiferin, übergeben sie an die Polizei und verhindern wahrscheinlich Schlimmeres.
... Welche Auswirkungen hat das denn dann jetzt eigentlich auf das #Asylrecht und die #Abschiebeoffensive?
Sowas kommt davon, wenn man die sogenannte #AfD, eine vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestufte Partei, regieren lässt.
Oh, was? Die regieren noch gar nicht? Noch sind es Union und SPD? Das ist manchmal nur schwer zu unterscheiden…
@seebrueckeffm @Danijel_Majic
Das C in CDU steht für Chauvinismus...
"Chauvinismus im ursprünglichen Sinn ist ein häufig aggressiver Nationalismus, bei dem sich Angehörige einer Nation gegenüber Menschen anderer Nationen überlegen fühlen und sie abwerten. Der Begriff wird in der Soziologie häufig auch zur Charakterisierung anderer Überlegenheitseinstellungen verwendet, wie des sozial- oder genderspezifischen Chauvinismus."
https://de.wikipedia.org/wiki/Chauvinismus
„Die Zahl der #Abschiebungen aus #Hessen steigt kontinuierlich … Geflüchteten-Initiativen wie der Hessische Flüchtlingsrat oder Pro Asyl beklagen, dass von der sogenannten #Abschiebeoffensive zunehmend vulnerable Gruppen und Familien betroffen sind.”
#StopDeportation #EndDeportations
via @Danijel_Majic
https://www.hessenschau.de/gesellschaft/frankfurter-familie-ohne-vorankuendigung-in-fremdes-land-abgeschoben---demo-von-mitschuelern-v1,familie-abgeschoben-indien-100.html