Kann man die AfD wegregieren? | LOS TACHOLOS | Folge 2 | feat. Lukas Diestel

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#Wegregieren! #Dobrindt setzt rechtsextremistische Forderungen um: «In Trump'scher Manier: Neue Koalition schafft Fakten jenseits von Humanität» «Dobrindts verschärfte Grenzkontrollen gefährden Geflüchtete und werfen die EU zurück. Die AfD kann sich freuen. Der Kommentar.» www.fr.de/meinung/komm...

Verschärfte Grenzkontrollen: K...
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Die #AfD ist #rechtsextrem.
Nein?! Doch! Ohhh!

Was Normalsterbliche schon lange wussten, hat nun auch der #Verfassungsschutz bestätigt. Ein Verfahren zum #Parteiverbot wird es mit der kommenden Regierung #Merz aber wahrscheinlich trotzdem nicht geben.

Meinen Kommentar dazu gibt es jetzt auf der Homepage der @piratensachsen: "Eine Partei, deren politische Strategie aus Angst, Hass und Lügen besteht, lässt sich nicht #wegregieren und sie lässt sich nicht in politischen Debatten kleinmachen."

https://piraten-sachsen.de/2025/05/nutzen-wir-den-rechtsstaat-denn-dafuer-haben-wir-ihn-noch/

#AfDVerbot #AfdVerbotJetzt #Piraten

„Nutzen wir den Rechtsstaat, denn dafür haben wir ihn. Noch.“ - Piraten Sachsen

Kommentar von Manuel Wolf Seit dem 2. Mai 2025 stuft das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD als eine gesichert rechtsextreme Bestrebung ein. Grund…

Piraten Sachsen

Nun hat auch der Verfassungsschutz mitbekommen, was alle schon längst wussten. Die #AfD ist #rechtsextrem. Trotzdem zögert die künftige Regierung, das Verfahren zum #Parteiverbot einzuleiten. @manuelwolf meint: "Eine Partei, deren politische Strategie aus Angst, Hass und Lügen besteht, lässt sich nicht #wegregieren und sie lässt sich nicht in politischen Debatten kleinmachen."

Mehr dazu in unserem Blog:
https://piraten-sachsen.de/2025/05/nutzen-wir-den-rechtsstaat-denn-dafuer-haben-wir-ihn-noch/

#AfDVerbot #AfdVerbotJetzt #Piraten

„Nutzen wir den Rechtsstaat, denn dafür haben wir ihn. Noch.“ - Piraten Sachsen

Kommentar von Manuel Wolf Seit dem 2. Mai 2025 stuft das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD als eine gesichert rechtsextreme Bestrebung ein. Grund…

Piraten Sachsen