Mastodawn

Piraten Sachsen 6d ago

Show thread

Autonomie und Solidarität 6d ago

Macht den Fall bekannt! Schafft Aufmerksamkeit! Seid laut! #FreeMaja

Wir denken an dich Maja!
Halte durch! 🖤

„Ich hoffe, dass es nun besser wird“

Lage von Maja T. nach Ungarnwahl

Die Wahlniederlage Orbáns in Ungarn nährt auch Hoffnung im Fall Maja T. Aber eine Rücküberstellung nach #Deutschland wird weiter dauern.

„Seit fast zwei Jahren sitzt Maja T. nun schon in Ungarn in Haft, derzeit im Budapester Stadtgefängnis, zentral gelegen, in einer kleinen Zelle hinter massiven Mauern. Und T., nonbinäre Thüringer Antifaschist*in, verfolgte dort angespannt den Ausgang der Wahl in Ungarn. „Die Stadt hat den ganzen Abend gebebt und gefeiert. Das konnte man vom Gefängnis aus mitbekommen“, übermittelte Maja T. am Montag eine Nachricht an die taz. Und zur Lage im Land: „Ich hoffe, dass es nun besser wird…..“

https://taz.de/Lage-von-Maja-T-nach-Ungarnwahl/!6170543/

#BudapestKomplex #Ungarn #Repression #Magyar #Antifa #Antifaschismus #FreeAllAntifas

Lage von Maja T. nach Ungarnwahl: „Ich hoffe, dass es nun besser wird“

Die Wahlniederlage Orbáns in Ungarn nährt auch Hoffnung im Fall Maja T. Aber eine Rücküberstellung nach Deutschland wird weiter dauern.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH

Piraten Sachsen 6d ago

Show thread

Autonomie und Solidarität 6d ago

Von der Leyen erklärt Alterskontroll-App für „fertig“
Gesichtsscan und Handy-Zwang

‚Mit einer Handy-App für #iOS und #Android sollen Menschen in der #EU künftig ihr Alter gegenüber Plattformen nachweisen. Doch der Nutzen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen ist fraglich. Nutzende sollen zudem ihr Gesicht scannen lassen….‘

https://netzpolitik.org/2026/gesichtsscan-und-handy-zwang-von-der-leyen-erklaert-alterskontroll-app-fuer-fertig/

#Europe #Altersverifikation #Überwachung #Kontrolle #Datenschutz #Gesichtserkennung #Biometrie

Gesichtsscan und Handy-Zwang: Von der Leyen erklärt Alterskontroll-App für „fertig“

Mit einer Handy-App für iOS und Android sollen Menschen in der EU künftig ihr Alter gegenüber Plattformen nachweisen. Doch der Nutzen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen ist fraglich. Nutzende sollen zudem ihr Gesicht scannen lassen.

netzpolitik.org

Piraten Sachsen 6d ago

KUM 6d ago

Take-Home-Message der Podiumsdikussion "Neues Polizeigesetz – Droht uns die KI-Überwachung?":
Eine (kleine) Hoffnung ist, dass SPD und BSW dagegen stimmen.

Hausaufgabe: Abgeordnete beider Parteien freundlich darauf hinweisen, dass die Novelle mit all den Neuerungen gegen ihre politischen Absichten (Politik FÜR die Bürger*innen zu machen) spricht etc.

@ueckueck hat sich die Novelle angeschaut und die Analyse hier veröffentlicht: https://piraten-sachsen.de/2026/03/der-entwurf-fuer-die-aktuelle-polizeirechtsnovelle-ist-untragbar/

Hier die Kontaktdaten der Politiker*innen:
https://www.landtag.sachsen.de/de/abgeordnete/abgeordnetensuche/suche-nach-alphabet

Die Mails laufen über ein Kontaktformular - vllt ist es besser und überzeugender, anzurufen ;)

Danke @ueckueck @stillnotlovin #GrüneDresden

#NoPolG #DatenpunksDresden #Piraten

Der Entwurf für die aktuelle Polizeirechtsnovelle ist untragbar - Piraten Sachsen

In einer Woche, am 27. März 2026, trifft sich der Ausschuss für Inneres, Kommunales und Sport des Sächsischen Landtages. Geplant ist, dass in dieser Sitzung Expert*innen zur geplanten Polizeirechtsnovelle angehört werden. Da wir Pirat*innen zu so einer Anhörung leider nicht geladen werden, auch wenn wir uns schon länger mit der geplanten Änderung des Sächsichen Polizeivollzugsdienstgesetz beschäftigen, gibt es hiermit eben eine kleine schriftliche Stellungnahme zum Gesetzesentwurf.

Piraten Sachsen

Piraten Sachsen 6d ago

Konstantin Macher 6d ago

Heute findet der 3. politische Trilog zum Gesetz mit der #Chatkontrolle 2.0 statt, also die Verhandlungen zwischen Europäischem Parlament & Rat der EU zu einer dauerhaften Regelung.
So langsam wird es ernst: es wird auch um die "Aufdeckungsanordnungen" gehen, also den Vorschlag der EU-Kommission, Anbieter zur Überwachung privater Nachrichten zu verpflichten.
Eine Einigung heute ist noch nicht zu erwarten; die Positionen liegen zu weit auseinander. Spannend wird wo sich Konfliktlinien abzeichnen.

Piraten Sachsen Apr 10

Die KI-Überwachung in Sachsen droht

Nachdem wir bei der Expert·innen-Anhörung im Landtag zur Polizeirechtsreform bereits live miterlebt haben, wie tiefgreifend die aktuellen Überwachungspläne für Sachsen sind, diskutieren wir jetzt genau darüber mit Valentin Lippmann von @gruene-fraktion-sachsen.de.

Mit dabei sind @stillnotlovin für den aktivistischen Blickwinkel (@ddwiedersetzen und @piratendresden) und @ueckueck für die Digitalperspektive (@datenpunks).

Was? #Podiumsdiskussion zum neuen Polizeirecht in #Sachsen
Wann? 15. April 2026, 19:00 Uhr bis 22:00 Uhr
Wo? Grüne Ecke Dresden, Bischofspl. 6, 01097 #Dresden
https://www.gruene-fraktion-sachsen.de/veranstaltung/neues-polizeigesetz-droht-uns-die-ki-ueberwachung-2/

#Grüne #Polizei #NoPolG #Wiedersetzen
#DDWiedersetzen #Piraten #Datenpunks #DatenpunksDresden #DPD

Piraten Sachsen Apr 5

Piratenbüro Dresden Apr 5

Es ist jemand in der Ro7 bis die #saxnIT den Weltuntergang durch eine #DID Veranstaltung etwas verzögert hat. (von 15-19Uhr) unterstützt von @datenpunks und #Piraten

Piraten Sachsen Apr 2

Ückück

Apr 2

Podiumsdiskussion: Neues Polizeigesetz – Droht uns die KI-Überwachung?

Ich darf am 15. April auf einem von der @gruene-fraktion-sachsen.de organisierten #Podium zur Sächsischen Polizeirechtsnovelle mit diskutieren. Außerdem dabei sind Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der #Grünen #Sachsen, @stillnotlovin für die Demoperspektive für @ddwiedersetzen und @piratendresden und ich für den Techiblickwinkel für die @datenpunks

Kommt gern vorbei!

Was? #Podiumsdiskussion zum neuen Polizeirecht in Sachsen
Wann? 15. April 2026, 19:00 Uhr bis 22:00 Uhr
Wo? Grüne Ecke Dresden, Bischofspl. 6, 01097 #Dresden
Mehr Infos? https://www.gruene-fraktion-sachsen.de/veranstaltung/neues-polizeigesetz-droht-uns-die-ki-ueberwachung-2/

#Polizei #NoPolG #Wiedersetzen #DDWiedersetzen #Piraten #Datenpunks #DatenpunksDresden #DPD

Piraten Sachsen Apr 2

Konstantin Macher Apr 2

Schon wieder: ÖRR nimmt es nicht so genau mit der journalistischen Sorgfaltspflicht. Ein Beitrag im ZDF heute über die #Chatkontrolle ist nicht nur inhaltlich völlig einseitig dargestellt, es werden auch Aufnahmen aus dem Kontext falsch zugeordnet. Die Ablehnung im Europäischen Parlament vom 26. März wird mit dem Jubel von Rechtsaußen bei einer ganz anderen Abstimmung (Abschiebeverordnung) bebildert (ab 0:48). Was soll das?

https://www.zdfheute.de/video/zdf-morgenmagazin/chatkontrolle-108.html

Nicht das erste Mal:
https://www.sueddeutsche.de/medien/bericht-aus-berlin-ard-fehler-bild-merkel-cdu-parteitag-li.3392876

EU stoppt Chatkontrolle: Kinderschutz in Gefahr

Mit freiwilligen Chatkontrollen der Messengerdienste ist Schluss. Das EU-Parlament ließ eine Übergangsregelung auslaufen. Die Gegner verweisen auf mangelnden Datenschutz und Persönlichkeitsrechte.

ZDFheute

Piraten Sachsen Apr 2

Mit der SaxnIT auf in die digitale Unabhängigkeit

Die #SaxnIT bietet am #DigitalIndependenceDay ihre Hilfe an. An jedem ersten Sonntag im Monat könnt ihr mit uns von großen Big-Tech-Unternehmen zu freien Software-Lösungen wechseln. Der nächste Termin ist bereits am 5. April, am Ostersonntag, ab 15:00 Uhr in der @ro7

Mehr dazu erfahrt ihr in unserem neuen Blogbeitrag:

https://piraten-sachsen.de/2026/04/mit-der-saxnit-auf-in-die-digitale-unabhaengigkeit/

#DID #DUT #DIDit #DUTgemacht #Piraten #Sachsen #Dresden

Mit der SaxnIT auf in die digitale Unabhängigkeit - Piraten Sachsen

Die SaxnIT bietet am Digital Independence Day ihre Hilfe an. An jedem ersten Sonntag im Monat könnt ihr mit uns von großen Big-Tech-Unternehmen zu freien Software-Lösungen wechseln.

Piraten Sachsen

Piraten Sachsen Apr 1

Tom Coal Apr 1

Schritt für Schritt in die #digitale #Unabhängigkeit: Am 5. April ist der nächste #Di.Day – #DigitalIndependenceDay. Ein Gastbeitrag von Stephanie Henkel, aka @ueckueck, @piratendresden in der @lz.

https://www.l-iz.de/bildung/medien/2026/04/der-digital-independence-day-schritt-fuer-schritt-in-die-digitale-unabhaengigkeit-652531

Der Digital Independence Day: Schritt für Schritt in die digitale Unabhängigkeit · Leipziger Zeitung

Der Großteil unseres Alltags findet mittlerweile online statt: Morgens noch schnell eine WhatsApp-Nachricht an die Chefin, dann das Buch als Geschenk für

Leipziger Zeitung

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