Podiumsdiskussion: Neues Polizeigesetz – Droht uns die KI-Überwachung?

Ich darf am 15. April auf einem von der @gruene-fraktion-sachsen.de organisierten #Podium zur Sächsischen Polizeirechtsnovelle mit diskutieren. Außerdem dabei sind Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der #Grünen #Sachsen, @stillnotlovin für die Demoperspektive für @ddwiedersetzen und @piratendresden und ich für den Techiblickwinkel für die @datenpunks

Kommt gern vorbei!

Was? #Podiumsdiskussion zum neuen Polizeirecht in Sachsen
Wann? 15. April 2026, 19:00 Uhr bis 22:00 Uhr
Wo? Grüne Ecke Dresden, Bischofspl. 6, 01097 #Dresden
Mehr Infos? https://www.gruene-fraktion-sachsen.de/veranstaltung/neues-polizeigesetz-droht-uns-die-ki-ueberwachung-2/

#Polizei #NoPolG #Wiedersetzen #DDWiedersetzen #Piraten #Datenpunks #DatenpunksDresden #DPD

Schon wieder: ÖRR nimmt es nicht so genau mit der journalistischen Sorgfaltspflicht. Ein Beitrag im ZDF heute über die #Chatkontrolle ist nicht nur inhaltlich völlig einseitig dargestellt, es werden auch Aufnahmen aus dem Kontext falsch zugeordnet. Die Ablehnung im Europäischen Parlament vom 26. März wird mit dem Jubel von Rechtsaußen bei einer ganz anderen Abstimmung (Abschiebeverordnung) bebildert (ab 0:48). Was soll das?

https://www.zdfheute.de/video/zdf-morgenmagazin/chatkontrolle-108.html

Nicht das erste Mal:
https://www.sueddeutsche.de/medien/bericht-aus-berlin-ard-fehler-bild-merkel-cdu-parteitag-li.3392876

Schritt für Schritt in die #digitale #Unabhängigkeit: Am 5. April ist der nächste #Di.Day – #DigitalIndependenceDay. Ein Gastbeitrag von Stephanie Henkel, aka @ueckueck, @piratendresden in der @lz.

https://www.l-iz.de/bildung/medien/2026/04/der-digital-independence-day-schritt-fuer-schritt-in-die-digitale-unabhaengigkeit-652531

Auch zu Ostern kleine Schritte in Richtung digitale Unabhängigkeit gehen

Der nächste #DigitalIndependenceDay findet am 5. April, am Ostersonntag, statt. Schnappt euch eure Familie und macht einen Osterspaziergang der besonderen Art und schaut bei der #SaxnIT oder beim @c3d2 vorbei. Dort bekommt ihr auch an Ostern praktische Hilfestellungen, um euch von #BigTech zu befreien.

c3d2 - 14:00 bis 16:00 Uhr in der Riesaer Straße 32, 01127 Dresden (https://termine.di.day/events/727b9317-6932-4312-84ae-88a901938ff6)

SaxnIT - 15:00 bis 19:00 Uhr in der Rothenburger Straße 7, 01099 Dresden (https://termine.di.day/events/b4e13e70-d623-4829-afc6-f24311e832f9)

P.S.: Von uns findet ihr vermutlich an beiden Orten ein paar Leute, aber ganz sicher trefft ihr Wesen von uns in der @ro7 bei der SaxnIT an.

#didit #dutgemacht #did #dut #c3d2 #DPD #Datenpunks #DatenpunksDresden

Palantir eine Absage zu erteilen reicht nicht! Polizeirechtsovelle in Sachsen

 https://video.dresden.network/w/h6yfkHVhNwaSVbaKRuuhEn

Automatisierte #Datenanalyse wird nicht plötzlich ungefährlich, nur weil sie nicht durch Palantir-Software geschieht. Doch genau dieses Aufatmen, dieses Abtun, es wäre alles nicht so schlimm, habe ich in den letzten Wochen immer wieder gelesen, als es um den Gesetzesentwurf für die Sächsische Polizeirechtsnovelle ging. Doch das ist zu kurz gedacht. Denn auch, wenn Armin #Schuster eine Zusammenarbeit von #Palantir und #Sachsen ausschließt, wird nicht ausgeschlossen, was die Palantir Software hätte tun sollen.

Meine ausführliche Analyse zur aktuellen Vorlage der Polizeirechtsnovelle könnt ihr hier nachlesen oder -hören: https://piraten-sachsen.de/2026/03/der-entwurf-fuer-die-aktuelle-polizeirechtsnovelle-ist-untragbar/

Außerdem findet am 27. März, ab 10:00 Uhr, im Sächsischen Landtag die Expert*innenanhörung zur Polizeirechtsreform statt. Kommt vorbei!

#noPolg #Überwachung #Polizei

+++ #Chatkontrolle Massenüberwachung im Europäischen Parlament gescheitert +++ Abgeordnete stimmen gegen die Verlängerung, nachdem Rat und Konservative versucht haben das demokratische Votum des Plenums zu revidieren. +++ Radikale Chatkontrolle-Verfechter haben mit ihren Maximalforderungen verhindert, dass es zielgerichtete Maßnahmen gibt. +++

Danke an alle die wieder und wieder ihre Stimme erhoben haben!
#ChatkontrolleSTOPPEN

Die verschollene Episode - Piratencast #106

Lotte Brock, @stillnotlovin und @jankosyk lösen ein lang vergessenes Versprechen ein und lassen sich über die legislative Angst vor Haushaltslöchern und ein Atomkraftwerk in der Heide aus. Es wird satirisch und real-utopisch, zynisch und witzig – mit Erdbeergin und Sterni.

piraten-dresden.de/die-verscho…

Die Folge gibt es auch als Video: video.dresden.network/w/m1e7ZY…

Grüße gehen an dieser Stelle natürlich auch an @dieparteiDD raus!

#Piraten #DiePartei #Piratencast #Podcast #Dresden #Neustadt #SBRNeustadt
RE: video.dresden.network/videos/w…