Mastodawn

mq86mq Jul 12, 2025

… aber mit 2'627 #Unterstützungsunterschriften schon bei der #Europawahl gescheitert (ein paar fehlende hat der Bundestag noch als #Wahlfehler anerkannt, aber nichtmal bis in die #Wikipedia geschafft). Real war die Europawahl im Westen dann CxU 40.3, SPD 33.9, Grüne 11.2, FDP 4.2, Reps 4.2, BfB 1.1, ÖDP 0.9, Graue 0.7, PDS 0.6, Statt 0.5, NPD 0.2, Rest 2.2 (1.9 ungültig, #Wahlbeteiligung 59.3). [5/6]

mq86mq Feb 13, 2025

Muss nochmal klarstellen, dass sowas keine #Wahlurne ist. Es ist ein #Briefkasten, der hier auch hinreichend in der Wand verankert ist, was häufig nicht beachtet wird. Mit einer Wahlurne hat ein Briefkasten gemeinsam, dass er verschlossen sein sollte. Eine Wahlurne steht dagegen stets unverankert direkt am Wahltisch, wo sie der #Wahlvorstand am Verschwinden hindert. Das gilt übrigens auch für die Stimmabgabe von #Promis, wo aber #Wahlfehler eher die Regel als die Ausnahme sind. [1/3]

mq86mq Dec 9, 2024

Wenig überraschend hat der niedersächsische #Staatsgerichtshof schon keinen #Wahlfehler im Zusammenhang mit der Aufstellung der #AfD zur #ltwni22 feststellen können. Etwas interessanter nächste Woche die Sache mit den ungleich großen #Wahlkreise⁠n. Aber das gröbste Problem hat der #Landtag doch noch in letzter Minute vor der #Wahl geändert gehabt, so dass bloß Anweisungen für die Zukunft zu erwarten sind. https://staatsgerichtshof.niedersachsen.de/startseite/presse_und_service/pressemitteilungen/wahlprufungsbeschwerde-wegen-fehlern-bei-der-aufstellung-des-wahlvorschlags-der-afd-im-vorfeld-der-landtagswahl-2022-zuruckgewiesen-237882.html

Wahlprüfungsbeschwerde wegen Fehlern bei der Aufstellung des Wahlvorschlags der AfD im Vorfeld der Landtagswahl 2022 zurückgewiesen | Niedersächsischer Staatsgerichtshof

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mq86mq Apr 13, 2024

Klarstellung: Die #Aufsichtsbehörde hat für #Großschirma laut Pressemeldung eine #Neuwahl angeordnet, keine #Wiederholungswahl. Es gibt also neue #Wahlvorschläge. Der #Wahlfehler sollte auch bereits in der unterlassenen Prüfung durch den #Wahlleiter liegen und nicht erst bei der Zulassung. Aber alles nicht so klar; endgültig wird das vom (Ober-)#Verwaltungsgericht entschieden werden. In #Sachsen hindert das erstmal am #Amtsantritt; der #Gemeinderat kann ihn aber zum #Amtsverweser bestellen.

Florian Lancker Feb 19, 2024

Die Frau auf Listenplatz 2 der #Piratenpartei zur #Europawahl hat noch immer keine Fotos für die Wahlplakate abgeliefert! 📸🚫 Ist wohl wieder eine Demo dazwischen gekommen. ✊🏼📢
#EinMalMitProfis #Wahlfehler

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mq86mq Dec 19, 2023

In der Karte rot die #Wahlbezirke mit #Wahlfehler⁠n laut @bundestag, blau die vom #BVerfG ergänzten, grün die freigesprochenen. Orange/lila/türkis die, die per #Briefwahl jeweils dranhängen. Gelb die sonstigen von mir vermuteten in #Tempelhof-#Schöneberg, wo aber offenbar nicht zufällig falsch ausgezählt worden ist, sondern systematisch in gezielt falschen #Briefwahlbezirke⁠n (dunkles lila; wird auch zusätzlich wiederholt). [2/8]

Ute Hauth Sep 30, 2021

♲ @[email protected]:Wird nach vielen Fehlern und Pannen die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus für ungültig erklärt? Der Staatsrechtler Christian Pestalozza erklärt, warum es wohl eher nicht dazu kommt. #Berlin #BTW21 #Wahlpannen #Wahlfehler zeit.de/politik/deutsc…

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“Wird nach vielen Fehlern und Pannen die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus für ungültig erklärt? Der Staatsrechtler Christian Pestalozza erklärt, warum es wohl eher nicht dazu kommt. #Berlin #BTW21 #Wahlpannen #Wahlfehler https://t.co/cAwchBGESv”

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